Autor: Armin

  • Unglaublich: Großstadt Essen findet keinen Platz für die Jugend!

    Unglaublich: Großstadt Essen findet keinen Platz für die Jugend!

    Post vom REBELLISCHEN MUSIKFESTIVAL:

    Liebe Freundinnen und Freunde von Solidarität International,
    ihr seid Teil des Rebellischen Musikfestival und deshalb wollen wir euch informieren! Ihr habt vielleicht von den bürokratischen Schikanen der Stadt Essen gegenüber dem Rebellischen Musikfestival gehört? Es ist ihnen, in der Großstadt Essen, scheinbar nicht möglich uns einen Platz für das Rebellische Musikfestival zur Verfügung zu stellen. Genaueres und aktuelle Pressemitteilungen findet ihr auf unserer Homepage.
    Auf jedenfall machen wir am Montag, 27.01., eine Protestaktion in Essen. Wir würden uns freuen, wenn ihr euch daran beteiligt und einen Beitrag leistet. Vielleicht habt ihr eine Gruppe in Essen, die sich daran beteiligen kann? Was denkt ihr?

    Viele Grüße

    Das Rebellische Musikfestival steht für organisierte und überparteiliche Zusammenarbeit. Gegen Sexismus, Rassismus und Drogen! Gib Antikommunismus keine Chance! Solidarität International e.V. (SI) ruft auch zu dieser Protestaktion auf und hat einen Redebeitrag angemeldet.

  • Israel startet großen Militäreinsatz im Westjordanland

    (23/01/2025) – Smotrich setzt seinen „Unterwerfungsplan“ um: Israel startet großen Militäreinsatz im WestjordanlandFast 60 Prozent der Gebäude im Gazastreifen sind zerstört

    [Folgende LINKS sind extern und mit Werbung, ggf. fallen Gebühren an]

    https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-01/israel-westjordanland-dschenin-militaereinsatz

    https://www.n-tv.de/infografik/Fast-60-Prozent-der-Gebaeude-im-Gazastreifen-sind-zerstoert-article25503699.html

    Und hier ein Hilferuf dazu von Prof. Dr. Helga Baumgarten von heute aus Jerusalem:

    Guten Morgen aus einem Land, in dem eine neue Katastrophe gerade begonnen hat: UNRWA wird endgültig verboten. Der „Angriff“ auf Jenin ist in vollem Gang: Mord und Zerstörung aus allen Richtungen und mit allen Mitteln, Flugzeuge, Drohnen, Artilleriefeuer. Die gesamte Westbank ist abgeriegelt, jede Stadt, jedes Dorf. „Angriffe“ der Armee haben begonnen im Shofat Camp ganz in unserer Nähe in Jerusalem: drei Tote, darunter ein zwölfjähriges Kind, Aida-Camp in Bethlehem ebenfalls.

    Wir können daraus schließen, wenn wir Augen haben, zu sehen, und Ohren haben zu hören, dass das völkermörderische israelische Regime jetzt dabei ist, die palästinensische „Flüchtlingsfrage“ auf ihre Art und Weise zu „lösen“: zerstört ihre Lager, ihre Häuser, ihre Versorgung, mordet, wen man morden kann, zerstört, was zerstört werden kann. Und die Erwartung, dass sie „die Lektion“ lernen und schlicht verschwinden oder aber ihr Schicksal als „Sklaven“ akzeptieren.

    Der Plan von Smotrich aus 2018 wird gerade umgesetzt: wie Gaza vor unser aller Augen.

    Und dafür hat Israel einen „Partner“, fast das Schlimmste: die Kollaborateure in Ramallah, angeführt vom unsäglichen Mahmud Abbas. Mustafa Barghuti ist optimistisch und ist fest überzeugt, dass die Palästinenser allem widerstehen können. Ich hoffe, er hat Recht.

    Solidarität ist jetzt absolut zentral.

    Es gibt einen klaren Beschluss des Internationalen Gerichtshofes: Besatzung verletzt internationales Recht, das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung, und der Abzug der Armee aus der West Bank muss schnellstens umgesetzt werden.

    Demonstriert und redet und schreibt…. die Lage fordert es, alle Aktionen sind jetzt zentral.

    Wir hier fürchten das Schlimmste

     Helga

  • Protesterklärung an die Regierung der Nordwest Provinz Südafrika

    Protesterklärung an die Regierung der Nordwest Provinz Südafrika

    Aktualisierung: Dank aus Südafrika

    (24/01/2025)

    Liebe Deutsch-Südafrikanische Freundschaftsgesellschaft – Marikana,
    wir sind zutiefst bewegt und bestärkt durch Eure unerschütterliche Solidarität und furchtlose Anprangerung der Gräueltaten, die an den Bergarbeitern in Stilfontein begangen wurden. Eure kraftvollen Worte und standhaften Taten wirken wie ein Aufruf an das Gewissen und lassen die Schreie nach Gerechtigkeit für diejenigen widerhallen, die auf grausame Weise zum Schweigen gebracht wurden.
    In einer Welt, die so oft von Apathie und mitschuldigem Schweigen beherrscht wird, ist Eure Stimme ein Beweis für die Stärke der internationalen Solidarität. Ihr habt den Stimmlosen eine Plattform gegeben und auf die systembedingte Brutalität und die kapitalistische Gier aufmerksam gemacht, die zum vorsätzlichen Opfern von Menschenleben für Profit und Macht geführt haben.
    Eure Verurteilung der Rolle der südafrikanischen Regierung bei diesem abscheulichen Verbrechen entlarvt den moralischen Bankrott der Machthaber. Die ausdrückliche Kriminalisierung von Bergarbeitern, die gefühllose Verweigerung von Rettungsmaßnahmen und die entsetzliche Rhetorik hochrangiger Beamter stellen einen Verrat an den Grundsätzen der Menschenwürde und der Befreiung dar, für die der ANC einst gekämpft hat.
    Die Forderungen, die Ihr formuliert habt, finden bei allen, die an Gerechtigkeit, Gleichheit und die Unantastbarkeit des Lebens glauben, großen Widerhall. Euer Beharren auf Rechenschaftspflicht, Wiedergutmachung und menschenwürdiger Behandlung der Bergarbeiter und ihrer Familien spiegelt die zentralen Kämpfe von Basisbewegungen wie MACUA wider.

    Wir sind demütig und inspiriert von Eurem unermüdlichen Bemühen, diese Ungerechtigkeiten auf einer globalen Bühne zu thematisieren. Eure Proteste, Eure Spendensammlungen und Eure unerschütterliche Solidarität erinnern uns daran, dass der Kampf für Gerechtigkeit Grenzen überschreitet und dass die Menschlichkeit, die wir teilen, stärker ist als jede Kraft, die versucht, uns zu trennen.
    Wir wissen, dass Eure Aktionen ein Leuchtfeuer der Hoffnung für die Gemeinschaften in Südafrika sind. Gemeinsam werden wir uns weiterhin den Kräften der Gier und der Unterdrückung entgegenstellen und uns für eine Welt einsetzen, in der kein Leben für das Streben nach Profit als entbehrlich angesehen wird.

    Dieser Brief ist von Christopher Rutledge, Vorstand von MACUA, Mining affected Communities United in Action, eine Selbstorganisation. C.Rutledge war öfters im Fernsehen und hat sehr engagiert für die Miners, gegen die menschenverachtende Haltung der Regierung gesprochen. MACUA hat die Aktionen der Freiwilligen in Stilfontein koordiniert und nach außen vertreten. Hier ein Video, mit einem TV-Interview mit Christopher. Es wurde vor Beginn der Rettung gemacht.

    Email in english

    Protestnote von Marikana

    „Wir klagen den vorsätzlichen Massenmord an mindestens 109 Bergleuten durch die Regierung Südafrikas an!“ (19. Januar 2025):


    „Die ganze Welt musste dieser Tage mitansehen, wie halbverhungerte und tote Bergleute aus der Mine in Stilfontein bei Johannesburg geborgen wurden. Die Verantwortung dafür trägt die Regierung Südafrikas, namentlich Präsident Cyril Ramaphosa, staatliche Ministerien und die Polizei! …
    der die Mine in Stilfontein als „a Crime scene“ , einen Tatort bezeichnete. … Wie tief ist der ANC, eine einstige Befreiungsorganisation, in seiner hysterischen Hetze gegen Migranten gesunken! Wer bedingungslos die Interessen des Kapitals vertritt, sogar mit Faschisten eine Regierung bildet, ist auch fähig, wissentlich unschuldige Menschen zu ermorden. … Die Deutsch-Südafrikanische Freundschaftsgesellschaft fordert: Die Verantwortlichen für diesen Massenmord müssen sich vor Gericht verantworten und von ihren Posten zurücktreten! …“

    Email von Marikana, 7. Januar 2025:

    Liebe Freunde, wir berichten Euch, was wir über die Situation in Stilfontein erfahren: Endlich Rettung der eingeschlossenen Bergleute in Stilfontein? Nein. Hunderte von Menschen werden wissentlich von der südafrikanischen Regierung in den Tod getrieben. Seit Weihnachten haben die Eingeschlossenen an Schacht 11 keine Nahrung und kein Wasser mehr erhalten. Jede Kommunikation mit ihnen ist abgebrochen. Ein Bulldozer der Polizei hatte – trotz der Bitten und Warnungen der Helfer – die Betonblöcke zerstört, an denen die Seilkonstruktion befestigt war. Jetzt lässt die Polizei niemanden mehr in die Nähe des Schachts. Der letzte Kumpel, der vor einigen Tagen aus Schacht 10 hochgeklettert war, sagte, dass 30 Tote an Schacht 11 liegen, und 700 – 900 Leute. Sie haben keine Batterien mehr, sie sitzen im Dunkeln. Mit dem Seil war es möglich, dass 40 – 50 Freiwillige 1 – 2 Menschen täglich hochzogen, während die Bergbaugesellschaften das ganze technische Equipment für schnelle vollständige Rettungsaktionen haben wie Hebeeinrichtungen, Kabelwinden, Stahlseile etc. Die Regierung müsste das nur anfordern. MACUA (Mining affected Communities in Action) hatte sich ans Verfassungsgericht gewandt mit dem Antrag, dass sofort, binnen 2 Stunden, alle nötigen Rettungsmaßnahmen in die Wege geleitet werden. Ihr Antrag enthält Zeugenaussagen von Geretteten über die verzweifelte Situation untertage, z.B. wie sie Zahnpasta mit Toilettenpapier, Kakerlaken und Leichenteile aßen, Grubenwasser tranken, wie sie ihre Kollegen verhungern sahen. Der Anwalt der Regierung sagt dazu, dass MACUA mit emotional aufgeladener Rhetorik Mitgefühl für die unglücklichen Umstände erheischen will, die die illegalen Bergleute sich selbst geschaffen haben. Der Gerichtshof lässt sich Zeit mit seinem Urteil.

    (12. Dezember 2024) Die Deutsch-Südafrikanischen Freundschaftsgesellschaft Marikana protestiert gegen die menschenverachtende Behandlung von Bergleuten, die in Stilfontein/Südafrika unter Tage eingeschlossen sind. Sie schreiben: „Mit der Operation Vala uMgodi („Schließen der Löcher“) „illegalen Bergbau bekämpfen und stoppen“, machen sie [die Polizie] Jagd auf euch. Die Taskforce sorgt seitdem für Angst und Schrecken. In Stilfontein blockiert die Taskforce bestehend aus Soldaten und Polizei seit Oktober die Schächte bzw. eure Versorgung mit Nahrung und Wasser.“ Solidarität International e.V. (SI) schließt sich dem Protest an.

  • 5000 Euro zur Unterstützung der Bergarbeiter in Chiatura, Georgien!

    5000 Euro zur Unterstützung der Bergarbeiter in Chiatura, Georgien!

    Die Vorbereitungsgruppe für den Aufbau der Europakoordinierung der Bergarbeiter ruft zu Spenden für den Kampf der Bergarbeiter in Georgien auf

    Am 1. November, unmittelbar nach den Wahlen in Georgien, wurden die Manganminen in Chiatura stillgelegt, während der Tagebau verschiedener Genossenschaften nicht eingestellt wurde. Rund 3.000 Bergleute und 2.000 Metallarbeiter der Gruppe „Georgian Managanese Ltd“ wurden ausgesperrt und sollen auf 40-60% ihres Lohns verzichten. … Hintergrund ist der weltweite Verfall der Manganpreise aufgrund von Spekulationen. Die Rohstoffun-ternehmen in aller Welt geben ihre Krise an die Bergleute weiter. … Die Bergleute bildeten eine Bergarbeiter-Initiativgruppe: „Wir haben beschlossen zu kämpfen, bis unsere Forderungen erfüllt sind“, erklärten die Manganbergleute von Chiatura (Georgien) im November 2024. Ihre Forderungen sind Verbesserungen bei der Entlohnung und Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge, Arbeitssicherheit und Umweltschutz.

    Um einen Kampf führen zu können, bedarf es der notwendigen finanziellen Mittel, um ihn zu organisieren. Die Vorbereitungsgruppe für den Aufbau der Europakoordinierung verpflichtet sich, Spenden zur Stärkung der Kampfkraft der Bergleute in Chiatura zu sammeln und diese zu 100% an die Initiativgruppe der Bergleute in Chiatura weiterzu-leiten.

    Die Initiativgruppe in Chiatura verpflichtet sich, aktuelle Berichte für die Bergleute in Europa zu ver-öffentlichen, die Spenden im Interesse der Kampfkraft der Bergleute zu verwenden und darüber Re-chenschaft abzulegen. Die Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International e.V. (SI) hat die Verwaltung des Spendenkontos übernommen.

    Spendenkonto:

    Kontoinhaber: Solidarität International e.V. (SI)

    IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84

    BIC: FFVB DEFF (Frankfurter Volksbank Rhein/Main)
    Stichwort: Bergarbeitersolidarität Georgien

  • Solidarpakt abgeschlossen: Gaza soll leben

    Solidarpakt abgeschlossen: Gaza soll leben

    Am 7. Dezember 2024 wurde der Solidaritätspakt zwischen ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen) und der Al-Awda Health & Community Association abgeschlossen. Es ist ein säkulares Gesundheitsnetzwerk in Gaza und arbeitet beständig, todesmutig und unter härtesten Bedingungen. Der Solidarpakt wurde auf der ICOR-Website veröffentlicht. Damit gehen die gesammelten Spenden der Spendensammlung „Gaza soll leben“ nun unmittelbar nach Gaza. Zunächst gehen die Gelder in die Akuthilfe. Für später sind die Weichen gestellt auf den künftigen Krankenhausbau der ICOR in Gaza. Der Solidarpakt beruht auf Gegenseitigkeit: Al Awda wird u.a. über die Verwendung der Gelder berichten und außerdem Informationen aus erster Hand geben sowie aktiv mit der ICOR die Konzeption des künftigen Krankenhauses erörtern.

    In Deutschland werden die Spenden für „Gaza soll leben“ über das Konto von Solidarität International e.V. (SI) gesammelt und weitergeleitet. SI verbürgt sich dafür, 100% der Spenden entsprechend dem Spendenzweck weiterzuleiten:

    Spendenkonto: Solidarität International
    IBAN: DE 86 5019 0000 6100 8005 84
    Stichwort: Gaza soll leben

    • Freiheit für Palästina!
    • Gaza soll leben!
    • Spendet für den Solidaritätspakt mit Al-Awda!
    • Hoch die internationale Solidarität!
  • Gaza soll leben!

    Gaza soll leben!

    10/05/2024/aktualisiert 18/12/2024:

    Hier ein interessanter Link zum Thema: https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/menschenrechte/was-65-aerzte-krankenschwestern-und-sanitaeter-in-gaza-sahen/

    Mit dem Beginn der Offensive auf Rafah durch die israelische Armee macht die Regierung trotz weltweiter Proteste ihre Drohung vor allem gegen das palästinensische Volk war. Es wird ein Massensterben geben!

    Die SI-Spenden kommen an. Zur bisherigen Spendensammlung „Gaza soll leben!“ hat uns ein Dank von medico international erreicht, den wir als Startbild veröffentlichen.

    Die israelische Armee bereitet trotz internationaler Proteste den Angriff auf Rafah vor, den Ort, den sie der palästinensischen Bevölkerung noch vor Kurzem als „sichere Zuflucht“ angewiesen hat. Es gibt Berichte, dass die israelische Armee gezielt Journalisten attackiert, um die Berichterstattung über die von ihr verursachten unmenschlichen Zustände zu behindern und zu unterbinden. Dennoch berichten UN-Hilforganisationen von einem verheerenden Kindersterben, vom Tod durch Mangel an sauberem Wasser, Nahrung und medizinischer Versorgung. Diese sind nicht verursacht durch eine Naturkatastrophe, sondern durch die israelische Armee unter einem Ministerpräsidenten Netanjahu. Netanjahu selber steht in Israel unter massiver Kritik: „Er und seine Regierung,“ schreibt die jüdische Zeitung Haaretz online in einem Kommentar, „haben die Zeit seither genutzt, um gegen den Verteidigungsapparat zu hetzen und zu versuchen, die Schuld auf ihn abzuwälzen. Die Armee hat sicherlich eine wichtige Rolle bei dem Scheitern gespielt, aber sie hat nicht die verbrecherische Politik der Unterstützung der Hamas, der Schwächung der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Zerstörung Israels in dem Versuch, eine juristische Neuordnung zu erreichen, festgelegt.“

    Die Politik der Bundesregierung zeigt sich trotz Protesten gegen Netanjahu in der jüdischen Bevölkerung und selbst vieler Angehörigen der Geiseln der religiös-faschistischen Hamas, unbeeindruckt und liefert weiter Kriegsmaterial für ein Massaker an Zivilisten. Nicaragua hat deshalb Antrag beim Internationalen Gerichtshof gegen die Bundesrregierung gestellt, wegen Beihilfe zum Völkermord. In Deutschland wird jede Kritik am Vorgehen des israelischen Staates als „antisemitisch“ diffamiert und versucht zu unterdrücken. Das gilt durchweg auch für Positionen, die sowohl den islamistisch-faschistischen Terror der Hamas gegen Israel verurteilen als auch den Staatsterror Netanjahus gegen Palästina.

    Solidarität International e.V. (SI) hat sich immer gegen die interessengeleitete humanitäre Hilfe der Großmächte, auch der Bundesrergierung und der EU, gestellt und in ihren Prinzipien die „Hilfe zur Selbsthilfe, Selbstorganisation und Selbstbefreiung“ festgeschrieben. In Palästina geht es zunächst einmal um das nackte Überleben vor allem von Kindern, Frauen und alten Menschen. Deshalb führt SI die Spendensammlung „Gaza soll leben!“ als humanitäre Hilfe weiter.

    Solidarität International e.V. (SI) und die United Front Deutschland haben gemeinsam Ende 2023 die Spendensammlung „Gaza soll leben!“ organisiert (siehe hier). Die Situation in Palästina ist für das palästinensische Volk unerträglich. Deshalb führt Solidarität International e.V. (SI) die Spendensammlung seit Jahresanfang 2024 weiter. Insgesamt konnten bis Ende Juli 2024 über 70 000 € an unseren Kooperationspartner Medico International e.V. überwiesen werden.

  • Das geht alle demokratischen Kräfte an!

    Das geht alle demokratischen Kräfte an!

    Der Bundeswahlausschuss hat die Wahlzulassung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschland (MLPD) zur vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025 abgelehnt. Mit diesem Beschluss geht es nicht nur um die Parteienrechte der MLPD. Es geht um die direkte Einschränkung des demokratischen Rechts auf aktive Wahlteilnahme.

    Die Bundesvertretung von SI fordert in einer aktuellen Stellungnahme: Das antidemokratische Verbot der Wahlteilnahme muss
    zurück genommen werden!

  • Stärken wir gemeinsam den Hilfsfonds „Arbeiter*innenkämpfe“

    Stärken wir gemeinsam den Hilfsfonds „Arbeiter*innenkämpfe“

    Gegen die massiven Abbauplänen vor allem in der Auto-, Autozuliefer- und Stahlindustrie entwickelt sich Widerstand. Ganze Regionen sind betroffen und wehren sich. Oftmals werden Solidaritätskomitees gegründet, die die Kolleginnen und Kollegen unterstützen und den Widerstand in die Region tragen. Solidarität International e.V. (SI) unterstützt diese Solidaritätsarbeit und die Kolleginnen und Kollegen in ihren Auseinandersetzungen gegen Entlassungen, Lohnabbau, Ausdehnung der Arbeitszeit und Maßregelung aktiver Kolleginnen und Kollegen und unterhält dafür den Hilfsfonds Arbeiterkämpfe. Es ist an der Zeit, diesen Hilfsfonds Arbeiterkämpfe zu füllen. Dazu hat SI einen Spendenaufruf herausgegeben. Er kann hier heruntergeladen werden:

  • Soforthilfe für Rojava!

    Soforthilfe für Rojava!

    Unsere Mitgliedsorganisation Heyva Sor a Kurdistanê e. V. ruft angesichts des Vordringens von dschihadistischen Kräften in Syrien und dem Terror des türkischen Staates zur Soforthilfe für Rojava auf. In ihrem Aufruf schreiben sie:

    „In dieser gefährlichen Situation beschloss die autonome Verwaltung von Rojava (DAANES; Nord- und Ostsyrien), die umzingelte Bevölkerung zu evakuieren und in sichere Gebiete zu bringen. Diese Entscheidung ebnete den Weg für eine große Migrationswelle, sollte aber ein Massaker an zehntausenden Menschen verhindern. Zweifellos wird dieser Prozess viel Leid mit sich bringen, und zehntausende Kinder, Frauen und ältere Menschen werden den harten Wintertemperaturen ausgesetzt sein.“

    Solidarität International e.V. (SI) unterstützt den Spendenaufruf von Heyva Sor a Kurdistanê e.V. und ruft zur Verbreitung ihres Spendenaufrufs auf.

  • Pressemitteilung von SI Braunschweig zu VW

    Pressemitteilung von SI Braunschweig zu VW

    Die Ankündigung von VW, 30.000 Arbeiter und Angestellte zu entlassen, sowie drei Werke zu schließen, beschäftigt die Ortsgruppe Braunschweig von Solidarität International e.V. Dazu sagt Diana Martinez, deren Mann in der Produktion bei VW Braunschweig arbeitet:
    Allein bei unserer Gruppe haben wir mehrere Mitglieder, die direkt bei VW beschäftigt sind oder deren Familienmitglieder und wir reden hier nicht über Top Manager:innen, sondern ganz normale Produktionsarbeiter: innen, die vom Gehalt abhängig sind, um das Leben ihrer Familien zu finanzieren“.

    SI Braunschweig hat aus Anlass dieser massiven Abbaupläne bei VW eine Pressemitteilung herausgegeben und bekundet darin die Bereitschaft, ein Solidaritätskomitee mit dem Kampf der Kolleginnen und Kollegen bei VW zu unterstützen.