Autor: NW

  • Spannende Kundgebung und interessante Diskussionen über die berechtigte Kritik an der israelischen Regierung und für die Freiheit Palästinas

    Spannende Kundgebung und interessante Diskussionen über die berechtigte Kritik an der israelischen Regierung und für die Freiheit Palästinas

    Aufgrund der entfalteten Diskussion um die Intendantin der Ruhrtriennale Frau Stefanie Carp führte das Internationalistische Bündnis am 18.8. eine Solidaritätskundgebung vor der Bochumer Jahrhunderthalle durch. Sie solidarisierte sich mit dem fortschrittlichen Ansatz der Ruhrtriennale und sprach der Intendatin auch die Solidarität aus gegen die anhaltende Diffamierung, weil sie die schottische Band „Young Fathers“ eingeladen hatte. Diese Band unterstützt öffentlich die BDS-Kampagne. Diese Auseinandersetzung wurde zu einem bundesweiten Politikum bei der wir uns eindeutig mit unserem Motto positionierten: „Solidarität mit dem palästinensischen Volk ist gerechtfertigt und kein Antisemitismus“. Die Kundgebung war bei herrlichem Sonnenschein ein großer Erfolg mit etwa 50 ständigen Teilnehmern und einem großen Interesse bei den Medien und Passanten, die zur Podiumsdiskussion der Ruhrtriennale „Freiheit der Künste“ gingen.

    An der Kundgebung nahmen BoTrägerorganisationen des Internationalistischen Bündnisses mit Infoständen und Redebeiträgen am offenen Mikrofon teil: Frauenverband Courage, Solidarität International e.V., Bochumer Montagsdemo, MLPD, OFFENSIV (Initiative für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit bei Opel-Bochum), Umweltgewerkschaft. Die RAB (Revolutionäre Aktion Bochum) nahm ebenfalls teil. Die Solidaritäts-Kundgebung bezog klar Position gegen Antisemitismus und die Verfälschung der Kritik an der Netanjahu-Regierung als Antisemitismus durch Aktivisten bei der gleichzeitig stattfindenden Protestkundgebung mit Beteiligung vjüdischen Gemeinden. Die zionistische Aktivistin Marla Goldstein-Wolf hatte Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet mobilisiert und aggressiv gegen Frau Carp und die BDS-Kampagne als Antisemitisten und „Judenhasser“ gehetzt.

    Die Redner der internationalistischen Kundgebung solidarisierten sich mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes und gegen die rassistische und zionistische Politik der Netanjahu-Regierung. Stellvertetend für die vielen Redebeiträgen zitieren wir aus 2 Beiträgen:

    „Es darf nicht gesagt werden, dass die Regierung in Israel systematische Vertreibungen und eine Siedlungspolitik betreibt, die für jeden Palästinenser im Westjordanland, Ostjerusalem und im Gazastreifen ein Freiluft-Gefängnis bedeuten. Es darf nicht gesagt werden, dass nahezu die Hälfte der Bevölkerung in Israel nicht als Bürger, sondern als Feinde betrachtet werden und drei Viertel der Palästinenser über keine politischen Rechte – nicht einmal über Menschenrechte verfügen. Es darf nicht gesagt werden, dass ein Staat, der seine Bewohner nach deren Abstammung systematisch und gewaltsam diskriminiert und einsperrt, ein Apartheid-Staat ist.“ (aus dem Redebeitrag von Solidarität International).

    Die BDS-Kampagne (BDS = Boykott, Kapitalabzug, Sanktionen) war unter vielen Passanten kein Begriff oder sie dachten, dass die Kampagne sich gegen die jüdische Bevölkerung richten würde. Die Kampagne ist „palästinenser-solidarisch“ und wird vom Großteil der Unterstützer genutzt, um auf die Missachtung der UN-Resolutionen, der Missachtung der Menschen- und Bürgerrechte der Palästinenser in Israel und vor allem in den besetzten Gebieten und im Gaza-Streifen aufmerksam zu machen.

    Oskar Finkbohner sprach für die MLPD: „Auch gegen die MLPD wurde letztes Jahr auf dem Höhepunkt des Bundestagswahlkampfs von dem reaktionären israelischen Journalisten Benjamin Weinthal und dem grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck eine Schmutzkampagne wegen angeblicher »Terrorunterstützung« losgetreten. Der einzige Grund war, dass die Internationalistische Liste/MLPD sich weigerte, sich vom palästinensischen Befreiungskampf zu distanzieren und auf einer ihrer Losungen »Freiheit für Palästina und Kurdistan« bestanden hat. Wir sind gegen diese Hetzkampagne in die Offensive gegangen, haben große Solidarität erfahren und jetzt hat das Gericht entschieden, dass Weinthal einen Rückzieher machen musste. … Vorgeworfen wird Antisemitismus. Der Antisemitismus ist eine faschistische Ideologie. Der Hitler-Faschismus diskriminierte andere Nationalitäten als »Untermenschen«, die sich der »deutschen Herrenrasse« zu unterwerfen hätten. Im Zentrum stand der Antisemitismus, der bis zum systematischen Völkermord an Millionen europäischer Juden führte. … Der Antisemitismus diente dem faschistischen Hitler-Regime dazu, das deutsche Monopolkapital als Urheber des Faschismus zu verschleiern und die revolutionäre Arbeiterbewegung mit offenem Terror zu unterdrücken.

    Unter der heuchlerischen Flagge der »Wiedergutmachung« der Verbrechen, die deutsche Faschisten am jüdischen Volk verübt haben, missbrauchen die Herrschenden heute die berechtigte Ablehnung des Antisemitismus, um die imperialistische Politik des Staates Israel zu rechtfertigen. Zynisch soll so der Völkermord an den Juden die brutale Unterdrückung des palästinensischen Volks rechtfertigen. … Es ist eine internationalistische, antiimperialistische Verpflichtung der revolutionären Arbeiterbewegung, sich gegen die Aggression des israelischen Staats und gegen den zionistischen Terror zu wenden. Wir sehen die jetzige Auseinandersetzung um die Ruhr-Triennale auch als Ausdruck der Rechtsentwicklung der Bundesregierung und anderer imperialistischer Regierungen wie Trump, Erdogan oder Putin.“

    Auch die Medienpräsenz zeigte, dass das Thema von großem Interesse ist. Die internationalistische Kundgebung an diesem Tag war sehr wichtig und es war auch ein Ergebnis unseres Auftretens, dass auf der anschließenden Podiumsdiskussion der Kritik an der isrealischen Regierung eine Berechtigung zugesprochen wurde. Der ehemalige Bundestagspräsident Lammert als Moderator, Michael Vesper und auch Frau Pfeiffer-Pönsgen schränkten dieses Recht jedoch sofort wieder darauf ein, man dürfe aber nicht zum Boykott aufrufen. Noch lange danach diskutierten Grüppchen und auch im Internet ging die Auseinandersetzung sofort weiter.

  • Offener Brief zur Solidarität mit der Intendantin der Ruhrtriennale Frau Stefanie Carp

    Sehr geehrte Stefanie Carp,

    mit Interesse verfolgen wir die Berichte über Ihre konsequente und mutige Haltung gegen-über der Kampagne gegen ihre Amtsführung als Intendantin der Ruhrtriennale. Das dies-jährige Thema „Migration und Vertreibung“ passt sehr gut in die aktuelle Zeit und dieentfaltete Auseinandersetzung, in welche Richtung die Gesellschaft sich entwickeln muss.Wir möchten Ihnen unsere Solidarität erklären und Sie bestärken, sich nicht von der diffa-mierenden, unsachlichen Stimmungsmache und politischen Druck unterkriegen zu lassen.

    Ihre Verteidigung der schottischen Musikgruppe „Young Fathers“ und deren Unterstützungder BDS-Kampagne gegen den Vorwurf des Antisemitismus ist wichtig. Das passt aber ei-nigen politisch Verantwortlichen nicht.

    Wir verurteilen den rassistischen Hass auf jüdische Menschen und ihre Religion entschie-den. Es ist aber die Ausrichtung der Gesellschaft durch die im Bundestag vertretenen Par-teien CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, jegliche Kritik an der zionisti-schen Politik der israelischen Regierung als „antisemitisch“ zu verunglimpfen und zu unter-drücken. Die Gleichsetzung von „Anti-Zionismus“ und „Antisemitismus“ stellt unter ande-rem die Solidarität mit dem palästinensischen Volk unter den Generalverdacht, dass dasVerbrechen des Hitler-Faschismus an Millionen Juden verunglimpft würde. Wir verurteilenjeglichen Rassismus! So auch den Rassismus der Netanjahu-Regierung, wie aktuell mitdem Nationalitätsgesetz, das im Juli 2018 verabschiedet wurde. Das Gesetz behauptet,Israel sei ein „rein jüdischer Staat“, was sowohl arabische und jüdische Israelis sowie dieVolksgruppe der Drusen als Diskriminierung sehen und dagegen demonstrieren.

    Die BDS-Kampagne kritisiert die israelische Apartheid-Politik und aggressive Siedlungs-und Vertreibungspolitik gegenüber den Palästinensern. Das Internationalistische BündnisBochum-Herne lehnt den Antisemitismus als rassistische Ideologie ab. Wir lehnen aberauch jeglichen Versuch ab, eine Kritik an der israelischen Regierung als Antisemitismus zudiffamieren. Wir vertreten aus unserer internationalistischen Grundüberzeugung her-aus das Recht des palästinensischen Volks auf nationale Selbstbestimmung!

    In diesem Sinn wünschen wir Ihnen weiterhin ihren Mut und streitbaren Geist und viel Er-folg bei den weiteren Aufführungen der Ruhrtriennale.

    180812  Internationalistisches Bündnis ruft zur Solidaritätskundgebung Ruhrtriennale auf.pdf

  • Alassa wurde abgeschoben!

    Alassa wurde abgeschoben!

    Am 20. Juni 2018 wurde Alassa Mfouapon politisch motiviert nach Italien abgeschoben. Er war einer der Hauptorganisatoren des friedlichen, selbstorganisierten Protests der Geflüchteten in Ellwangen gegen den Polizei Überfall am 3. Mai 2018 auf die Landeserstaufnahmestelle (mehr dazu unter change.org/alassa).

    Austine Solution Josiah – kurz Solution – ebenfalls Bewohner der LEA in Ellwangen kämpft seither um die Rückkehr von Alassa. Er organisiert – wie vorher Alassa – seine Mitgeflüchteten und setzt sich friedlich mit ihnen für ihre demokratischen Rechte ein. Er kommt aus Nigeria. Die politische Situation dort ist geprägt von bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen dem Militär und der islamistisch verbrämten faschistischen Gruppierung Boko Haram sowie terroristischen Akten des Militärs gegen die Bevölkerung. Auch Solution führte die Flucht über Italien, bevor er am 16. April 2018 nach Deutschland kam und einen Asylantrag stellte.

    Jetzt wurde Solution die Abschiebung nach Italien für diese Woche angekündigt. Auch diese Abschiebung ist rechtswidrig. Das Land Baden-Württemberg geht hierbei von einer „Zustimmungsfiktion“ durch Italien aus obwohl die italienische Slavini Regierung nicht müde wird öffentlich zu erklären, dass sie keine Flüchtlinge aufnimmt. Aktuell ist auch beim EUGH eine „Vorlage zur Vorabentscheidung“ darüber anhängig, ob es überhaupt noch zulässig ist nach Italien abzuschieben, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass Schutzsuchende dort unmenschlich und erniedrigend behandelt werden.

    In unmenschlicher bürokratischer Sprache schreibt das Land Baden-Württemberg in der Abschiebungs-Ankündigung, dass Solution sich „vom 12.11.2018 bis 16.11.2018 jeweils von 0.00 Uhr bis 04.00 Uhr … zur Abschiebung bereitzuhalten“ hat.

    Für den „Freundeskreis Alassa“ ist klar: auch Solution braucht und bekommt die volle Solidarität. Deshalb werden seit vergangener Nacht Mahnwachen vor der LEA in Ellwangen organisiert – bis auf weiteres täglich von 23.30 Uhr bis 4.30 Uhr. Dazu sind jegliche Unterstützer und die Presse herzlich eingeladen: LEA Ellwangen, Georg-Elser-Straße 2, 73479 Ellwangen.

    Beharrlich schweigt die Landesregierung zu den schwerwiegenden Vorwürfen, die gegen sie wegen der Polizeiaktion am 3. Mai 2018 erhoben werden – siehe Bericht vom 7. November im SWR – Fernsehen über die Klage von Alassa Mfouapon gegen die Landesregierung:

    https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/Klage-gegen-das-Land-Baden-Wuerttemberg-Razzia-in-LEA-Ellwangen-hat-Nachspiel,klage-gegen-razzia-100.html

    Mit freundlichen Grüßen – Adelheid Gruber

    Freundeskreis Alassa Pressemitteilung.pdf

  • Interview mit Alassa Mfouapon

    „Alassa liebt die Solidarität“ so andere Bewohner der LEA in Ellwangen über ihn.

    Alassa Mfouapon ist ein führender Aktivist des berechtigten solidarischen Widerstands von Flüchtlingen im baden-württembergischen Ellwangen. Er wurde vom deutschen Staat ausgerechnet am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag, rigoros nach Italien abgeschoben.

    Solidarität International:Wie bist du aus deinem Land entkommen?

    Alassa Mfouapon:Meine Mutter gab mir den Rest unseres Geldes, damit ich zu ihrem Bruder nach Algerien fliehen konnte. Wir blieben zwei Jahre in Algerien. Dann begann Algerien, Afrikaner in ihre Heimatländer abzuschieben. Wir gingen dann nach Libyen, um zu versuchen, nach Italien zu kommen. Doch in Libyen wurde ich entführt und neun Monate ins Gefängnis gesteckt. Mein Sohn starb und meine Frau wurde psychisch krank. Deshalb reiste ich zum Schluss alleine und erreichte Italien am 27. August 2017.

    Welche Rolle spielt euer Widerstand und eure Solidarität in der LEA gegen die Abschiebung?

    Der Widerstand in der LEA und die Solidarität begannen, als ich in der Sozialstation der LEA arbeitete. Jeden Tag bekamen die Leute Briefe vom BAMF1 und bei 80 Prozent von ihnen ging es um einen Fall nach der Dublin-III-Regelung2 und eine Rückkehr nach Italien. Das verwirrte die Menschen und sie bekamen psychische Störungen. Wir schrieben einen Brief an den Leiter der Einrichtung mit der Bitte um Hilfe in dieser Lage und er hielt sein Versprechen. Dann mussten wir in Solidarität zusammen stehen und „Nein“ sagen, weil Dublin zu viel war und uns schadete.

    Welche Rolle spielen die europäischen Regierungen?

    Die Regierungen nutzen ihren Status, um arme Menschen zu beeinflussen und Flüchtlinge einzuschüchtern, um ihnen zu zeigen, dass sie weniger Wert sind und in Europa keine Rechte haben.

    Wie ist die Lage der Flüchtlinge in Italien, in der Schweiz und in Deutschland?

    Menschen, die nach Italien abgeschoben werden, schlafen auf der Straße, am Bahnhof, in einer Kirche. Diejenigen, die versuchen, in die Schweiz zu fliehen, werden verhaftet und müssen für zwei Monate ins Gefängnis, bevor sie nach Italien ausgewiesen werden. Und wenn man Italien erreicht, ist man obdachlos und illegal.

    Was waren die Gründe für deine Abschiebung aus der LEA?

    Bei meiner Abschiebung ging es um einen Fall nach dem Dublin-Abkommen. Aber ich glaube, Dublin wird als Vorwand genommen, um mich zu verfolgen. Denn in dieser Woche hatten sie das System geändert und es rücksichtsloser gemacht, um mich zurückzuführen und mich schlecht zu behandeln, weil ich einer der Aktivisten der Demonstration am 9. Mai in Ellwangen3 war.

    Was kannst du über unsere gemeinsamen Aufgaben sagen?

    Wir alle kämpfen aus dem gleichen Grund. Nicht die Migranten sind das Problem. Wir könnten dies alles beenden, wenn wir uns als gleichberechtigt betrachten und es jedem Flüchtling überlassen, sich das Land auszusuchen, in dem er bleiben möchte und dort um Asyl bittet. Und was unser Land betrifft, so können wir eines Tages zurückkehren, wenn alles gut geht und Freiheit herrscht.

    Vielen Dank für das Interview!

    1 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

    2 Die Dublin-III-Regelung der EU sieht die Abschiebung von Flüchtlingen in das jeweilige europäische Erstaufnahmeland vor

    3 Demonstration unter der Losung „Jetzt reden wir!“ – sie richtete sich gegen den martialischen Polizeieinsatz am 3. Mai in der LEA, mit dem der Widerstand gegen die Abschiebung eines togolesischen Kameraden, der zuvor bereits bundesweit Schlagzeilen machte, gebrochen werden sollte

  • Erfolgreiches Benefizkonzert für Medizin für Afrîn in Schwäbisch Hall

    Erfolgreiches Benefizkonzert für Medizin für Afrîn in Schwäbisch Hall

    Eigentlich begann die Idee für eine Benefizveranstaltung für Medizin für Afrin  in Hall mit dem Beitritt von Sylvia im Februar. Als sich dann im späten Frühjahr noch der Solidaritätskreis Afrin gründete, war schnell klar, dass wir das zusammen durchziehen.

    Mit der Halbinsel beim Minigolfplatz hatten wir dann auch schnell  einen geeigneten Platz gefunden – wunderbar gelegen mitten im Kocher mit altem Baumbestand. Genau das Richtige für einen  lauen Sommerabend mit Musik.

    Sehr schnell hatten wir auch Hilfe bei dem Entwurf der Plakate und Flyer, beim Getränke bestellen über den Pächter der Minigolfanlage und und und.

    Ein paar Tage vor der Veranstaltung schien das Ganze noch fast zu kippen – ein paar Bands hatten ihre Zusage leider zurück gezogen. Aber die verbliebenen Musiker  – allen voran Sylvia – probten unermüdlich, um die Lücken zu füllen. Es war unser erstes Event dieser Art und wir waren sehr gespannt, wie sich der Abend entwickeln würde.

    Am Samstag, 14.Juli  hatten wir dann auch tatsächlich den lauen Sommerabend. Am frühen Abend trudelten dann nach und nach die Besucher ein – alles in allem fanden über 80  Interessierte den Weg zu uns. Neben Sylvia, Daniel und Norbert, die mal alleine, mal zusammen oder zu zweit musizierten, traten auch ein kurdischer Saz – Spieler aus Heilbronn auf und eine kurdische Sängerin aus Schwäbisch Hall. Kurz entschlossen sang noch ein kurdischer Gast zusammen mit dem Saz – Spieler.

    Beim traditionellen kurdischen Tanz „Govend“ einem Kreistanz, bei dem sich die Frauen und Männer an den Händen halten, war die Stimmung richtig auf dem Höhepunkt.

    Natürlich hatten wir auch für das leibliche Wohl gesorgt, Getränke verkauften wir selber und ein befreundeter Imbiss sorgte für die richtige Grundlage dafür.

    Auch Spenden wurden reichlich in die Dosen geworfen, meist klapperte es nicht, sondern raschelte. So kam ein erfreulicher Reinerlös von 925,00 € für Medizin für Afrin zusammen, auch durch eine kräftige Spende des Pächters der Minigolfanlage. Schließlich hat der 3. Weltladen Schwäbisch Hall noch aufgerundet auf 1000 Euro.

    Am Ende des Abend waren sowohl die Gäste als auch wir Veranstalter begeistert von der überaus gelungenen Veranstaltung, bei dem wir auch ein neues Mitglied gewonnen hatten.  Bernd, der Pächter der Minigolfanlage, bot uns an, dass wir so ein Event mal wieder bei ihm abhalten können.

    Herzliche Dank an alle, die mitgeholfen haben, dass das Benefizkonzert ein Erfolg wurde!

  • Spendensammlung bei der Düsseldorfer Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz

    Kann man auf einer Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz Spenden für den Ökologischen Wiederaufbau in Kobané sammeln?

    Unbedingt! Knapp 80 Euro für den Ökologischen Ausbau des Gesundheitszentrums in Kobane kamen am 07.07. bei der Demo in Düsseldorf gegen das geplante neue „Polizeiaufgabengesetz“ zusammen. Es gab Spenden von 5 Cent bis zu 10 Euro von mindestens 40 Spendern.

    Diese Spendensammlung passte genau zum Thema der Demo – wird doch auch in Rojava und in der Stadt Kobané die Freiheit und Demokratie verteidigt und ist es notwendig, über Ländergrenzen hinweg die gegenseitige Unterstützung zu organisieren.

    Einige kannten das Gesundheitszentrum schon und sie fragten nach dem aktuellen Stand, anderen war es völlig neu. Auf große Zustimmung stieß, dass trotz der Bedrohung durch das faschistische türkische Erdogan-Regime an diesem ökologischen Ausbau festgehalten wird.

    Die Rechtsentwicklung der Regierung hat viele zum Nachdenken gebracht: „Ja früher war ich mal aktiv, aber in den letzten Jahren nicht mehr. Aber ich denke, dass ich da wieder mehr machen muss.“ Alle verfügbaren Aufrufe für den ökologischen Wiederaufbau in Kobané wechselten den Besitzer und auch die SI-Newsletter. Für die Mitgliedschaft wollte sich leider keiner spontan entscheiden. Aber wir sollten als SI-Gruppen solche Gelegenheiten wie diese Demo unbedingt nutzen, uns und unsere Projekte bekannt zu machen und Mitglieder werben.

  • SI Protesterklärung anlässlich der Abschiebung unseres Freundes Alassa Mfouapon

    SI Protesterklärung anlässlich der Abschiebung unseres Freundes Alassa Mfouapon

    Mit Bestürzung, Trauer, Wut und Empörung haben wir erfahren, dass unser guter Freund und glühender Internationalist Alassa gestern im Rahmen des Dublin III Abkommens nach Mailand/Italien abgeschoben wurde.

    Alassa ist uns ans Herz gewachsen seit wir ihn bei den Aktivitäten der Flüchtlinge aus der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen kennengelernt haben. Immer ein offenes Ohr, akzeptierte Respektsperson, trotzdem bescheiden und immer engagiert für die Rechte der Flüchtlinge und bemüht um den Kontakt mit den Einheimischen. Uns hat er erzählt, dass er in seiner Heimat Kamerun selbst nicht politisch aktiv war, aber wegen der herrschenden Zustände fliehen musste. Auf seiner Flucht durch mehrere afrikanische Staaten hat er sich politisiert und eine unerschütterliche Freiheitsideologie entwickelt. Alassa ist ein hoch gebildeter und begabter Mensch, spricht Englisch, Französisch, Italienisch und auch schon ganz gut Deutsch, dazu noch mehrere afrikanische Sprachen. Er war ein wichtiges Bindeglied zu den Bewohnern der LEA, zu ehrenamtlichen Helfern und der LEA-Leitung.

    So organisierte er federführend die Pressekonferenz und maßgeblich auch die Demonstration gegen den brachialen Polizeieinsatz am 3. Mai in Ellwangen/ Ostalbkreis gegen die Abschiebung eines Togoers.

    Und immer ermunterte er alle, die mit ihm zu tun hatten, sich mit den Zuständen nicht abzufinden, für die eigenen Rechte zu streiten und gemeinsam und organisiert für eine lebenswerte Zukunft einzutreten.

    Wir meinen, dass die Abschiebung von Alassa kein „Geschäft wie üblich“ war, sondern dem sich in der LEA Ellwangen entwickelnden Zusammenhalt und Protest die Spitze genommen werden sollte, vor allem sollte eine organisierte und organisierende Arbeit zerstört werden, Alassa als krimineller „Gefährder“ eintaxiert werden.

    So wurde auch die Abschiebung selbst als blanke Machtdemonstration und versuchte Einschüchterung der anderen inszeniert. Vieles erinnert dabei an die Vorgehensweise bei Verhaftungen von politisch Verfolgten in Nazi-Deutschland.

    Um drei Uhr in der Frühe rückten am 20.6.18 ca. 20 schwer ausgerüstete Polizisten aus vier Mannschaftsbussen und zwei Streifenwagen mitsamt sechs Polizeihunden auf dem Gelände der LEA Ellwangen an.

    Sie kamen aus keinem anderen Grund als dem, Alassa zu holen und nach Italien, dem Land seiner Einreise in die EU, abzuschieben.

    Alassa wehrte sich nicht. Dennoch wurde er brutal zu Boden geworfen. Beim Anlegen der Handschellen erlitt er eine Verletzung am Arm. Erst im Frankfurter Flughafen wurden ihm beim Einsteigen in das Flugzeug die Fußfesseln und Handschellen abgenommen. Um 15 Uhr nachmittags war er schon bei der Polizei in Mailand.

    Diese hat ihn dann laufen lassen, ein Busticket gegeben, mit dem er „hinfahren könne in Mailand, wo er wolle.“ Alassa hat die Nacht auf dem Bahnhof verbracht und lebt jetzt auf der Straße. Ohne Dach über dem Kopf, ohne Geld, ohne Perspektive.

    Alassa freut sich darüber, dass wir weiter im Kontakt mit ihm sind und seinen Fall bekanntmachen. Vor allem ist ihm wichtig, dass das, was ihm widerfahren ist, in die allgemeine Situation eingeordnet wird. Er selbst war immer für ein Recht auf Flucht und für ein umfassendes Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage eingetreten und hat die Regierung kritisiert, die die Grenzen dicht machen will, den Familienzuzug begrenzt, die Abschiebungen auf Grundlage des menschenverachtenden Dublin-III-Abkommens betreibt, eine nationalistische und rassistische Spaltung und Hetze zulässt und auch selbst betreibt.

    Sich dem als Geflüchteter entgegen zu stellen, verlangt viel Mut und Optimismus, denn die deutsche Regierung sieht Geflüchtete als Menschen an, die nur vorübergehend hier zu leben haben, die nur Probleme bereiten, Geld kosten und Forderungen stellen, die deutsche Gesellschaft überfordern und polarisieren und damit die „Demokratie gefährden“.

    Das ist die wahre Einstellung der deutschen Regierung! Ihre „Willkommenskultur“ ist verlogen! Dagegen sieht Solidarität International (SI) e.V. bei allem menschlichen Leid Migration und Flucht als wesentliche Momente, dass wir gegenseitig viel voneinander lernen können, uns kulturell, politisch und sozial bereichern und uns gegenseitig stärken. Die beste Stärkung ist es, wenn wir uns organisieren und eine dauerhafte Solidaritätsarbeit gemeinsam entwickeln können.

    Nun braucht Alassa selbst dringend Solidarität und Hilfe. Er braucht auch aktuell anwaltliche Vertretung, was einfach etlich Geld kosten wird.

    Spenden Sie deshalb für den Hilfsfonds Demokratische Rechte von Solidarität International (SI) e.V. unter dem Stichwort „Alassa“. bei der Frankfurter Volksbank IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84 BIC: FFVBDEFF

  • Vareler engagieren sich

    20. Januar 2018 war Renate Mast von der Initiative „Medizin für Rojava“ als Referentin zu Gast bei SI-Varel, mit einem Bildervortrag über die Entwicklung und die aktuelle Situation des Gesundheitszentrums.

    Daraus kam diese Resolution gegen die türkischen Angriffe:

    Wir sind empört und entsetzt über die Angriffe türkischer Truppen auf die Menschen und das Gebiet von Rojava!

    Wir Teilnehmer|innen der Veranstaltung „Medizin für Rojava“, zu der „Solidarität International“ in Varel eingeladen hatte, sind empört und entsetzt über die Angriffe türkischer Truppen auf die Menschen und das Gebiet von Rojava.

    Das türkische Militär beschießt seit einigen Tagen den Kanton Afrin/Rojava. Auch auf Kobanê wurden die türkischen Angriffe ausgeweitet. Seit den frühen Morgenstunden des 17. Januar stehen Dörfer in Kobanê unter Beschuss, berichtet die kurdische Nachrichtenagentur ANF. So wurde ein Artillerieangriff auf das Dorf Zormixan gestartet. Es liegt 30 km westlich von Kobanê.

    Wir protestieren entschieden gegen diesen Angriff auf das demokratische Rojava und unterstützen deren Bewohner|innen, die sich in verschiedenen Demonstrationen – zum Beispiel auch in Kobanê – entschlossen zum Widerstand gezeigt haben.

    Wir protestieren auch gegen die Politik der Bundesregierung. Just in dem Moment der Angriffe vertieft der deutsche Imperialismus wieder seine Beziehungen zum reaktionären Regime in der Türkei. In der Wilhelmshavener Zeitung wird heute die YPG in die Nähe von Terroristen gerückt und das Zeigen der YPG/YPJ-Fahne in der Öffentlichkeit ist wegen angeblicher Unterstützung einer terroristischen Organisation hier in Deutschland verboten. Das ist eine Ungeheuerlichkeit! Der Terror geht von der türkischen Regierung und ihrer Armee aus!

    Wir protestieren gegen den Angriff der türkischen Armee auf Rojava!

    Wir protestieren gegen die Unterstützung dieser Politik durch die Bundesregierung!

    Wir rufen Alle zur unverbrüchlichen Solidarität mit dem kurdischen Freiheitskampf auf!

    Jetzt erst recht werden wir alles zur Fertigstellung und weiteren Unterstützung des Gesundheitszentrums in Kobanê in Bewegung setzen!

    Varel, 20. Januar 2018 – 14 Teilnehmer|innen

  • Wir bekommen Besuch aus Peru!

    Wir bekommen Besuch aus Peru!

    Anlässlich der UN – Klimakonferenz (COP23) kommt eine Delegation von der peruanischen Umweltorganisation Canto Vivo nach Deutschland. Mit Spannung und Freunde erwarten wir Jesus Véliz Ramos , der Vorsitzende, Maritza, die Verantwortliche für die Projekte und Organisation, sowie ihre 16 jährige Tochter Dayamis. Diese ist für die Kinderarbeit verantwortlich. Gegenwärtig organisiert sie ein Projekt, das straffällig gewordene Jugendliche in Verbindung mit Umweltarbeit Hilfe bei der Resozialisierung geben soll.

    Die Delegation wird am 19. Oktober ankommen und am 20. November wieder abreisen. Dazwischen werden wir für sie ein interessantes und abwechslungsreiches Programm gestalten. Koordinator dafür ist Karl Vöhringer von der Umweltgewerkschaftsgruppe Duisburg.

    Das komplette Programm steht natürlich noch nicht, aber wir wollen euch schon mal eine Einblick in die geplanten Aktivitäten geben. Es können sich auch noch Ortsgruppen bei Karl melden, wenn sie noch eine Veranstaltung mit der Delegation durchführen möchten! Einladungen zu öffentlichen Veranstaltungen werden wir auf die SI Homepage stellen, ansonsten könnt ihr Termine bei Karl Vöhringer (karlv@online.de) erfahren.

    Am 20. Oktober findet eine Auftakt-/Begrüßungsveranstaltung in Duisburg von der Umweltgewerkschaftsgruppe zusammen mit SI statt mit Kultur, Essen und Diskussion.

    Zwischen dem 21. und 26.10. hat die Delegation Gelegenheit Duisburg und das Ruhrgebiet kennen zu lernen durch Besuche anderer Organisationen, Erfahrungsaustausch und Besichtigungen. Geplant sind Besuche in einer Schule, diverse Werksbesichtigungen und vieles mehr.

    Vom 27.10. -29.10. nehmen sie am Seminar 100 Jahre Oktoberrevolution teil und sind dann nochmals 2 Tage in Duisburg.

    Anschließend sind sie vom 02.11. – 05.11. in Braunschweig bei der dortigen SI – Ortsgruppe zu Gast. Hier ist eine öffentliche Veranstaltung (voraussichtlich am 02.11.) mit den Peruanern geplant.

    Vom 06.-11.11. werden die an den Protestaktivitäten zu COP23 in Bonn teilnehmen, einschließlich der großen Herbstdemo am 11.11., die anlässlich des COP23 dorthin verlegt wurde.

    Im Anschluss an die Demo geht die Rundreise dann gen Süden. Erste Station dort wird Stuttgart sein. Hier findet im ABZ Stuttgart am 12.11. das Regionaltreffen von SI statt und im Anschluss eine Veranstaltung mit der Delegation.

    Dann geht es gleich weiter nach Schwäbisch Hall. Auch hier ist eine Veranstaltung für den 14.11 geplant. Geplant ist bei uns die Besichtigung einer kleinen Firma, die Taschen aus recycelbarem Material herstellt und des Alten- und Pflegeheim Lindenhof.

    Am 15.11. reisen sie dann zurück nach Duisburg, wo am 19.11. dann ein Abschiedsfest stattfindet und schlussendlich steigen sie am 20.11. wieder in den Flieger nach Peru.

    Wir wünschen Jesus, Maritza und Dayamis einen schönen, erlebnisreichen Aufenthalt und spannende Begegnungen mit Menschen und Organisationen und natürlich viele Besucher bei den Veranstaltungen!

  • „Wir besingen das Leben und wo das Leben ist, ist auch ein Lied“

    „Wir besingen das Leben und wo das Leben ist, ist auch ein Lied“

    Jesus, Maritza und Dayamis reisen nach Süden

    Direkt nach der Demo zur COP 23 packten wir die drei in den Bus nach Stuttgart, wo am Sonntag 12.11. eine Veranstaltung mit ihnen statt fand:

    „Wir besingen das Leben und wo das Leben ist, ist auch ein Lied“

    das ist der Sinn von „Canto Vivo“.

    (eine gemeinsame Veranstaltung von Solidarität International e.V., dem ABZ-Süd und der Umweltgewerkschaftsgruppe Stuttgart am 12.11.2017)

    Nach Berechnungen von Canto Vivo braucht jeder Mensch für die Luft zum Atmen 22 Bäume! In  der Millionenstadt  Lima gibt es davon viel zu wenig. Die Stadt muss dringend begrünt und mit Bäumen bepflanzt werden, damit die Menschen auch künftig dort leben können und frische Luft und kühlen Schatten haben.

    Doch das ist auch in Lima nicht einfach und jeder Baum muss erst gegen die Stadtverwaltung und die Profitorientierung der Gesellschaft durchgesetzt werden, bevor er gepflanzt werden kann. Das lernen die Kinder früh und dass das Eigentum an Grund und Boden vor Umweltschutz geht.

    So dient das Projekt mit Kindern Bäume in Lima zu pflanzen, nicht nur dazu, frische Luft zum Atmen zu bekommen, sondern auch das  Umweltbewusstsein zu wecken und erhöhen und neue Umweltschützer zu gewinnen. In der Zwischenzeit sind die Kinder aus Lima mit Kindern aus Berlin Baum – Patenschaften eingegangen und sie berichten sich gegenseitig was ihr Bäumchen macht.

    Der Baum ist in Peru ein Symbol für den Respekt vor der Natur, der „Pacha Mama“, was Mutter Erde bedeutet. Vom Verständnis der alten Bevölkerung in Peru her war es unmöglich, Land als privates Eigentum zu haben. Wenn überhaupt, war man selbst Besitz der Erde, der „Pacha Mama“. Wir können davon lernen, dass es elementar ist, in der praktischen Tätigkeit das Bewusstsein zu erhöhen. Jesus Véliz Ramos, der Vorsitzende von Canto Vivo, betonte deshalb, dass wir eine andere Gesellschaft brauchen, die diesem System der Bodenrendite und der Profite nicht unterworfen ist.

    Neu ist, straffällig gewordene Jugendlichen auch für dieses Projekt zu gewinnen. Hier setzt sich besonders die erst 17 Jahre alte Dayamis Torino Veliz ein mit Vorträgen im Gefängnis und durch viele Einzelgespräche. Das ist eine harte und zähe Arbeit. Dayamis will jedoch weiter machen, weil sich die ersten Erfolge zeigen. 

    CANTO VIVO ist eine peruanische Umweltorganisation mit engen Verbindungen zum Bergbau und zu ökologischen Projekten mit Kindern und Jugendlichen. CANTO VIVO unterstützt Proteste zur Rettung des Amazonas – Regenwaldes und gegen den zerstörerischen Übertage – Bergbau mit Verseuchung der Gewässer und des Grundwassers durch giftige Substanzen. Peru ist bedroht durch die Zerstörung der Regenwälder, den Bergbau, Gletscherschmelze in den Anden, Dürre, Wassermangel und regionale Umweltkatastrophen, die durch die globale Erwärmung vermehrt und massiv

    hervortreten.

    Wir haben gemeinsam mit unseren peruanischen Gästen in Bonn gegen den Klimagipfel protestiert, der uns mal wieder weis machen will, er setze sich für uns ein. In Wirklichkeit wird auf diesen Konferenzen versucht, die Profitinteressen des Finanzkapitals zu vertuschen und weiter sprudeln zu lassen mit unverbindlichen Versprechungen. Die Sorgen der Menschen vor einer globalen Klimakatastrophe müssen wir ernst nehmen. Nur wenn wir es selber in die Hand nehmen werden wir was erreichen können. Deshalb wollen wir die Kontakte zu Canto Vivo festigen und dauerhaft machen.

    Die Veranstaltung mit Canto Vivo war gut besucht im Arbeiterbildungszentrum.

    Karin und Roberto steuerten beeindruckende Lieder bei wie „Danke an des Leben“ oder das „Lied vom Überleben“.

    Vielen Dank auch an unsere beiden Übersetzer, ohne die die Veranstaltung gar nicht möglich gewesen wäre. Und ein ganz großes Dankeschön an die vielen hilfreichen Menschen im Arbeiterbildungszentrum.

    Die Reise konnte  mitfinanziert werden durch den Eintritt, Spenden, Kuchen-Verkauf und die Verpflegung auf der Busfahrt nach Bonn und zurück. (v. Jochen Schaaf)

    Direkt nach der Veranstaltung fuhren sie nach Schwäbisch Hall,um auch da ihren Vortrag zu halten.

    Am Montagmorgen hatten wir für sie einen Besuch in  der Grundschule Langer Graben organisiert, wo sie ihre Arbeit mit Kindern und Jugendlichen mit dem Projekt „Planta Monte“ vorstellten.

    Hier Bericht davon von Diana

    Nach einem Mittagessen ging Willi und sein Cousin Walter, Landwirt und passionierter Südamerikareisender, mit ihnen im Mainhardter Wald  spazieren. Sie hatten sichtlich Spaß dabei und löcherten Walter mit zig Fragen zum Wald in Deutschland. Anschließend besuchten sie das Alten – und Pflegeheim  Lindenhof in Mainhardt, in dem ich arbeite. Neben der Geschichte des Lindenhof und dem Ablauf bei uns, besprachen wir ebenso den Pflegenotstand, Fachkräftemangel und die steigende Dokumentationspflicht.

    Am Dienstagmorgen besuchten sie die Firma Fairbag.

    „Unsere Gäste aus Peru  besichtigten die kleine Firma Fairbag (www. fairbag-shop.de) in Schwäbisch Hall. Wir kriegen live mit, wie Kolleginnen und Kollegen mit und ohne Handicaps aus gebrauchten Drucktüchern aus dem Offsetdruck wieder neue Produkte machen (Upcycling). Die dicken Folien würden sonst auf dem Restmüllberg oder in der Müllverbrennung landen. Aus den Drucktüchern entstehen Taschen, Rucksäcke, Schreibmappen, Geldbeutel,  Schlüsselanhänger u.a.
    Immer wieder lassen sich die Kolleginnen und Kollegen etwas Neues einfallen. Das wird dann kollektiv besprochen, und so kommt etwas Gutes dabei heraus. Jede Tasche ist ein Unikat.
    Alle geben ihr Bestes, jeder nach seinen Möglichkeiten. „Menschen mit multiplen Vermittlungshemmnissen“ (Jargon des Arbeitsamts) bekommen hier eine Chance auf einen Arbeitsplatz.
    Unsere Peruaner waren an allem sehr interessiert und beeindruckt. So was gibt es ja auch nicht oft. Als die Führung eigentlich zu Ende war, hatten sie noch viele Fragen an die Chefin: Wie kann man so einen Betrieb gründen? Wie kommt man an Startkapital? usw. Denn die Umweltorganisation Canto Vivo weiß zwar sehr die finanzielle Unterstützung durch SI zu schätzen, sucht aber gleichzeitig auch nach einer Möglichkeit, mehr und mehr finanziell auf eigenen Füßen zu stehen, z.B. indem sie irgendwas herstellen und verkaufen. Bleibt zu hoffen, dass dieser jetzt geschlossene Kontakt dazu beiträgt.“ (v. Willi Maier)

    Am Abend fand dann die Veranstaltung statt. Pit Bäuml aus Heilbronn trug mit Liedern zur Umwelt den musikalischen Part bei. Tatsächlich schafften wir, dass auch zwei Vertreter der Stadt kamen – der Klimaschutzbeauftragte Stefano Rossi und ein  ehrenamtlicher Stellvertreter von OB Pellgrim, Rüdiger Schorpp, welcher auch ein Grußwort hielt. Die rund 40 Besucher konnten sich vorab mit  einer typischen peruanischen Spezialität  – Papas a la Huancaino (Kartoffeln mit Erdnuss – Käsesauce) stärken und sich mit dem  mitgebrachten Kunsthandwerk eindecken. Interessiert lauschten alle dem Vortrag, stellten anschließend viele Fragen und diskutieren über globale Zusammenhänge bei der Umweltzerstörung. Renato aus Ludwigsburg trug mit der perfekten Übersetzung viel zum Gelingen des Abends bei. Wir möchten uns nochmals jedem danken, der in irgendeiner Weise bei der Veranstaltung geholfen hat.

    Am Mittwoch war der Besuch dann leider auch schon zu Ende, sie reisten wieder nach Duisburg zurück.