Solidarität mit Flüchtlingen!
Fluchtursachen bekämpfen!

Aktuell ist nach Schätzungen des Flüchtlingswerkes der Vereinten Nationen jeder fünfte Erdbewohner auf der Flucht. Eine unvorstellbare Zahl wie noch niemals zuvor in der ganzen Menschheitsgeschichte. Fluchtgründe sind Krieg, Hunger und Unterdrückung, Folter und Vergewaltigung, Dürren und Überschwemmungen sowie Arbeitslosigkeit. Jeder zweite Flüchtling ist ein Kind oder Jugendlicher. Die menschenverachtende Politik der internationalen Konzerne, ihrer Regierungen und Instrumente hat für Milliarden von Menschen Lebensbedingungen hervorgebracht, die ihnen Lebensgrundlagen und Perspektive rauben. Die „Krisenbewältigung“ der Herrschenden verstärkt diese Entwicklung sogar noch und bekämpft sie nicht, wie behauptet wird. So haben sie unter anderem die barbarischen Terroreinheiten des IS gezüchtet, die direkt gegen die um einen Ausweg ringenden Menschen mit faschistischem Terror vorgehen.

Deshalb ist Flucht für viele Menschen der letzte Ausweg vor diesen existenziellen Bedrohungen. Keiner verlässt seine Heimat, seine Familie und gewohnte Umgebung leichtfertig. Sie wissen, dass sie auf der Flucht in der Hoffnung auf ein Leben in Sicherheit, ihr Leben aufs Spiel setzen. Tausende sind bereits im Mittelmeer ertrunken

Die Hilfsbereitschaft und die tatkräftige Unterstützung von Flüchtlingen hier sind ungebrochen. Tausende von ehrenamtlichen – oft ganz jungen – Helfern setzen sich häufg bis zur Erschöpfung für die würdige Behandlung von Flüchtlingen ein. Sie haben verstanden, dass kein Mensch etwas für seine
Herkunft kann, dass jeder das Recht auf ein menschenwürdiges Leben hat.

Doch die Regierung setzt auf Abschottung der europäischen Außengrenzen und Kontingente, auf Selektion und Spaltung in „Flüchtlinge“ und „Wirtschaftsfüchtlinge“. Sie verschärft ihre Abschiebepolitik und hebelt das Individualrecht beim Asyl aus.

Diese Politik befördert eine dumpfe Angst vor allem Fremden, die einen geschürten Nationalismus hervorbringt.

Deshalb muss der Einsatz für Flüchtlinge die Kritik an der Regierungspolitik einschließen. Der Schutz von Flüchtlingen vor faschistischen Übergriffen wird immer mehr Teil der Willkommenskultur hier im Land.

Achtung der Menschenrechte, würdige Behandlung und Unterbringung, Arbeitserlaubnis, Aufhebung der Residenzpflicht, Anerkennung geschlechtsspezifischer Fluchtgründe, Recht auf medizinische Versorgung,
Sofortiger Sprachenunterricht und Beschulung von Kindern von Flüchtlingen – das sind aktuelle Forderungen, die SI nach Kräften unterstützt. Sie sind notwendig, damit die Flüchtlinge in der Gesellschaft Fuß fassen und sich selbst für ihre Interessen einsetzen können. Gleiche Rechte und Pflichten zu haben ist Grundvoraussetzung für ein demokratisches Zusammenleben.

Dabei setzt sich SI weiterhin für die Durchsetzung des Rechts auf politisches Asyl für Demokraten, fortschrittliche und revolutionäre Menschen ein, insbesondere für eine Streichung ihrer Person von internationalen Terrorlisten. Es geht nicht, dass Menschen, die für eine befreite und demokratische Gesellschaft eintreten, mit den menschenverachtenden Schlächtern des IS gleichgesetzt werden.

Menschen, die sich für die Veränderung der Situation in den Herkunftsländern einsetzen, verdienen im Gegenteil unsere besondere Unterstützung.