Solidarität International

Solidarische Hilfe auf Augenhöhe

Autor: Armin

  • Die 3. Europakonferenz der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen beschließt engere Zusammenarbeit.

    Die 3. Europakonferenz der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen beschließt engere Zusammenarbeit.

    Die 3. Europakonferenz der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen beschließt engere Zusammenarbeit.

    „Mit der Pandemie wollen sie uns zwingen, den Kapitalismus zu lieben und miserable Lebens- und Arbeitsbedingungen klaglos hinzunehmen – wir sagen NEIN“!

    Die 1. Zoom-Europakonferenz der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen hat am 13.3.21 sehr erfolgreich stattgefunden! 65 Teilnehmerinnen aus 10 Ländern hatten die wichtige Aufgabe, einzuschätzen wie realistisch die Durchführung der 3. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen im November 2021 in Tunis/Tunesien ist. … Amira Dellech aus Tunesien, „wir haben am Internationalen Frauentag 2021 unser nationales Frauenkomitee gegründet denn wir sehen uns weiterhin der Weltfrauenkonferenz verpflichtet. Aber wie bitten euch um eine Verschiebung aufgrund Covid-19!“ …


    Hier geht es zur Pressemitteilung

  • Das war bunt und kam gut an!

    Das war bunt und kam gut an!


    „Wir sind Flüchtlinge und keine Banditen!“ Das Bild entstand bei der SI-Aktion in Gladbeck

    Aktionen der SI-Gruppen zur Unterstützung des Prozesses von Alassa Mfouapon gegen die Landesregierung Baden-Württemberg

    Zum 17. Februar 2021 hat die Bundesvertretung von SI zu Aktionen zur Unterstützung des Prozesses gegen die Landesregierung Baden-Württemberg aus Anlass des unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes in der Erstaufnahmestelle LEA in Ellwangen 2018 aufgerufen. Die Resonanz war überwältigend. In mindestens 20 Städten hat es fantasievolle und kämpferische Aktionen im Bündnis mit befreundeten und neuen Organisationen und Initiativen gegeben. Aus zwölf Orten sind uns Berichte, Bilder oder Solidaritätsadressen zugegangen, die wir inzwischen auf den Seiten der Orte veröffentlicht haben. Das waren Aalen, Berlin, Braunschweig, Duisburg, Gelsenkirchen, Hamburg, Heilbronn, Kassel, München, Saarbrücken, Stuttgart und Villingen-Schwenningen.

    Die Bundesvertretung von SI bedankt sich bei allen Aktivisten, Organisatoren, Teilnehmern, Sängern, Spendensammlern für den tollen Einsatz.


    Hier geht es zu „SI vor Ort“

  • Soli-Erklärung zum Prozess von Alassa verabschiedet

    Soli-Erklärung zum Prozess von Alassa verabschiedet

    Liebe Freunde,

    wir haben heute, den 17. Februar 2021, von 16.30 Uhr bis 17.15 Uhr eine Solidaritätskundgebung mit Alassa und seinem Prozess gegen die Landesregierung von Baden-Württemberg durchgeführt. Ca. 10 Leute waren dauernd anwesend, weitere hörten teilweise zu. Die Reaktion einzelner Passanten war sehr positiv und sie meinten, das sei gut, dass wir so etwas machen.

    Im Anhang findet Ihr die Solidaritätserklärung, die auf der Kundgebung von den anwesenden Teilnehmern ohne Gegenstimme verabschiedet wurde.

    Obwohl an alle drei örtliche Zeitungen eine Pressemitteilung über die Kundgebung rechtzeitig verschickt wurde, veröffentlichte nur eine den Hinweis auf die Kundgebung – erheblich gekürzt. Das beeinträchtigte sicher etwas die Anwesenheit, weil außer durch einzelne Mails oder Telefonanrufe die Kundgebung nicht groß bekannt gemacht wurde.

    Wir sind aber zufrieden mit dem Ergebnis und den verschiedenen Redebeiträgen zu der Sache.

    Herzliche Grüße und viel Erfolg beim morgigen Prozess und auch bei der vorausgehenden Demonstration

    Helmut Kruse-Günter

    Solidaritätserklärung

    der 10 dauerhaft Anwesenden bei der Solidaritätskundgebung für Alassa am 17.02.2021 in Villingen-Schwenningen:

    Wir sind solidarisch mit Alassa Mfouapon und seinem Prozess gegen das Land Baden-Württemberg. Wir verurteilen entschieden den brutalen Polizeieinsatz am 3.Mai 2018 in Ellwangen in der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Wir sind der Meinung, dass dieser Polizeieinsatz als Unrecht deklariert werden muss mit den notwendigen Folgen für die Landesregierung Baden-Württemberg. Diese Folgen müssen eine Entschädigung für die verletzten Flüchtlinge sein und ein Schmerzensgeld für den unter traumatisierenden Umständen nach Italien abgeschobenen Alassa Mfouapon.

    Wir verurteilen die reaktionäre und menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Landesregierung Baden-Württemberg, sowie der Bundesregierung unter dem Innenminister Horst Seehofer (CSU). Genauso ist die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union zu verurteilen, die mit der Frontex-Mission bewusst Flüchtlinge zurücktreibt (Pushback) bzw. im Meer ertrinken lässt.

    Wir sind solidarisch mit dem Kampf der Flüchtlinge um ihr Asylrecht.

  • Spannende Tage der Solidarität!

    Spannende Tage der Solidarität!

    Zum Prozess von Alassa Mfouapon am 18.2. haben wir auch in Stuttgart am Tag zuvor eine Kundgebung mit ca. 20 Menschen durchgeführt. Dies hat Wohlwollen bei den Menschen erzeugt. Dank an alle, die mitgemacht haben!!!!

    Zu beiden Aktionen – auch am Donnerstag – hatten wir etliche Freunde und befreundete Organisationen eingeladen. Wir hatten Glück, der Kälteeinbruch war vorbei und die Sonne schien. Auf dem Platz war Markttag. Unsere Veranstaltung war locker und schwungvoll, mit Stand, Lautsprecher und Mikrofon, mit Transparenten, Plakaten, Spendendose und Flyer zum Prozess und zum Flüchtlingstribunal 2.0. Gute Reden, offenes Mikrofon, Live-Musik und Lieder aus vielen Ländern und Gespräche wechselten sich ab. Die Aktion und die Flyer wurden von den Passanten oft wohlwollend angenommen. An Spenden für den Prozess kamen knapp 20 € zusammen.

    Grundrechte gelten für alle: Im Zentrum unserer Kundgebung stand die breite Bekanntmachung des Prozesses, und die Ermutigung für die Flüchtlinge, ihre Stimme für ihre Rechte zu erhaben, nach dem Vorbild von Alassa und weiteren Flüchtlingen, so beim Tribunal: „Jetzt reden wir“.

    Das meinten Teilnehmer/innen:

    Besonders Migranten fühlten sich angesprochen. Eine junge bosnische Mutter hat selbst große Probleme, da sie als Kriegsflüchtlingskind zwar in Deutschland geboren ist, aber kein Bleiberecht hat, im Gegensatz zu ihrer knapp zweijährigen Tochter. Nun droht ihr allein die Abschiebung. Aber sie will trotzdem gerne übersetzen helfen, zum Beispiel wenn es Texte gibt, die von der Lage an den Grenzen berichten. Noch drei weitere Menschen gaben uns ihre Adresse für Kontakt, Beteiligung an Aktionen, bzw. Übersetzung.

    Ich verteilte Flyer und hatte zwischen 10 und 15 Gespräche, mit jüngeren Menschen, mit Schülern und jungen Frauen. In der Hauptseite waren die Leute interessiert und solidarisch und haben uns für den Prozess am nächsten Tag viel Glück gewünscht. Sehr wichtig, dieser Prozess, meinte ein türkischer Kollege. Es gab auch gute Reden. Das ist aufgefallen und Leute haben gut zugehört.

    Ein Mann, arabischer Herkunft, kam zu uns an den Stand, hat sich das SI Material angeschaut und meinte: „Ich muss wieder zur Arbeit, ich kann euch aber mit einer Spende unterstützen“. Er spendet 5 Euro und gibt uns seine Adresse. Dann schaut er mich lange und ganz ernst an: „Ich danke euch, dass ihr das hier macht und euch für uns einsetzt. Vielen Dank!“ Ich zeige auf das SI-Zeichen. Wir machen es gemeinsam für uns alle!

    Wir müssen zu den Menschen gehen! Gut wäre, wenn wir regelmäßige SI-Stände oder Versammlungen im Stadtteil machen würden, bewertete ein weiterer Teilnehmer die Aktion.

    Susanne, SI Stuttgart

  • Mahnwache mit Flyer und Spendensammlung zur Unterstützung von Alassa

    Mahnwache mit Flyer und Spendensammlung zur Unterstützung von Alassa

  • Mahnwache in Kassel anlässlich des Prozesses von Alassa gegen das Land Baden-Württemberg

    Mahnwache in Kassel anlässlich des Prozesses von Alassa gegen das Land Baden-Württemberg

    In wenigen Tagen jährt sich die Gründung von SI zum 25sten Mal. Sie fand ja 1996 hier in Kassel statt. Die Mahnwache anlässlich des Prozesses von Alassa im Stadtteil Rothenditmold war für uns und unseren Geburtstag ein würdiger Anlass und die Mahnwache in unmittelbarer Nähe von zwei größeren Lebensmittelmärkten hat viel Aufsehen erregt. Wie Ihr auf den Fotos unschwer erkennen könnt, kam kein Fußgänger an uns vorbei. Unterstützung fand unsere Mahnwache durch Mitglieder des Wahlbündnisses AUF-Kassel, des internationalistischen Bündnissses, der MLPD, durch Kollegen von VW und aktive Gewerkschafter der IG-Metall im Betrieb und mehrere Einzelpersonen. Neben unserem Flugblatt, das wir gut verteilen konnten, gab es eine Stunde lang verschiedenste Redebeiträge an einem offenen Mikrofon. Im Mittelpunkt standen natürlich der Prozess von Alassa gegen die brutale Polizeigewalt gegen die Flüchtlinge in der LEA in Ellwangen im Mai 2018. Wir konnten darüber den Menschen die Situation vieler Flüchtlinge in Deutschland und in den Flüchtlingslagern in Griechenland und Serbien nahe bringen und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und der EU angreifen. In vielen Redebeiträgen wurde deutlich, wie wichtig es ist, die Solidarität zwischen den Menschen, egal aus welchem Land sie kommen, zu organisieren, die Initiative der Flüchtlinge zu unterstützen, ihre Aktivität zu fördern und nicht nur auf das Leid in den Flüchtlingslagern und die menschenunwürdigen Verhältnisse dort zu blicken. Viele Beiträge zogen eine Parallele z.B. zur Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen oder zur Situation von einer Vielzahl von Menschen hier, die nicht nur durch Corona von wachsender Arbeitslosigkeit und Armut betroffen sind. Weitere Beiträge nahmen Bezug auf die Lebensverhältnisse, die in immer mehr Ländern Menschen zur Flucht treiben und deren Ursachen in der gleichen Politik wie hier im Land zu finden sind. Wir stellten SI vor, das neue Programm, die Breite der Projekte von SI und die transparente Finanzarbeit, die garantiert, dass jeder gespendete Cent dort ankommt, wofür er gespendet ist.

    Herzliche Grüße aus Kassel

  • Klageschrift der Anwaltskanzlei Meister & Partner vor dem Internationalen Strafgerichtshof

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  • Solidarität International stellt Antrag beim Internationalen Strafgerichtshof

    Solidarität International stellt Antrag beim Internationalen Strafgerichtshof

    Am 17. Februar 2021 protestierte SI vor dem Innenministerium in Berlin gegen die unmenschlichen Verhältnisse in den Flüchtlingslagern

    Pressemitteilung von SI Emscher-Lippe

    Sehr geehrte Damen und Herren!
    Im Auftrag der Organisation Solidarität International (SI) erging vor kurzem ein Antrag an den Internationalen Strafgerichtshof. Darin wird die Chefanklägerin Frau Fatou Ben Bensouda aufgefordert, Ermittlungen gegen führende Persönlichkeiten der EU wie Frau Ursula von der Leyen einzuleiten. Anlass sind zahlreiche Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen der Flüchtlingspolitik der EU. „Seit Jahren machen wir aktive Flüchtlingsarbeit – aber was allein im letzten Jahr an Grausamkeiten vorfiel, sprengt alle bisherigen Vorstellungen“, so Marlies Schumann vom SI-Vorstand Emscher-Lippe. „Zusammenarbeit mit der faschistischen libyschen Küstenwache, Einstellung der staatlichen Seenotrettung bei gleichzeitiger Behinderung privater Initiativen, tausende Tote im Mittelmeer, push-backs von Frontex, unsägliche Zustände angesichts Corona in Flüchtlingsunterkünften, Abschiebungen mitten ins brandgefährliche Afghanistan oder in Corona-Hotspots in Italien, Impfstoff nur für die reichen Länder … Dies alles ist der vielfach proklamierten humanitären Ziele der Europäischen Union unwürdig“, so Marlies Schumann. Solidarität International hat Sie vielfach informiert, welche Folgen diese Flüchtlingspolitik für die betroffenen Menschen wie in Kara Tepe oder Lipa hat. Deshalb freuen wir uns, wenn Sie nunmehr diese einschneidenden juristischen Schritte medial begleiten. Den Antrag im Wortlaut entnehmen Sie dem Anhang. Gerne stehen Sprecher*innen von SI, betroffene Flüchtlinge oder auch die klageführenden Anwälte Rede und Antwort.


    Mit freundlichen Grüßen,
    Marlies Schumann
    Sprecherin von Solidarität International Emscher-Lippe


    Hier geht es zur Klageschrift

  • Soli-Erklärung aus Heilbronn an Alassa Mfouapon

    Kundgebung am 17.2.21 in Heilbronn am Hafenmarktturm

    Lieber Alassa,

    wir möchten Dir auf diesem Weg alles Gute für den Prozess wünschen und grüßen mit lautem Applaus aus Heilbronn Dich und den Freundeskreis Flüchtlings-Soliarität! Our hearts are full of love! Unsere heutige Kundgebung war ein voller Erfolg und ist gerade mit Beethovens /’Ode an die Freude’/ zuende gegangen, die du so gern singst. In mehreren Redebeiträgen wurden die Stationen deines und eures Kampfes lebendig.
    „Jugendliche Rebellen“ berichteten beeindruckt, wie sie euch 2018 in Ellwangen kennengelernt und viele neue Freunde gewonnen haben. Der „Frauenverband Courage “ ging auf die gewachsene Spendenbereitschaft und die praktische Unterstützung für die Bewohner und Flüchtlinge auf Lesbos ein. Die MLPD entwarf in ihrem Redebeitrag das Konzept für eine Welt, auf der es keinen Grund für Flucht mehr geben wird, weil die Ursache für Kriege, Ausbeutung, Unterdrückung und Zerstörung der Lebensgrundlagen beseitigt wird – den echten Sozialismus. Die Initiatoren einer antifaschistischen Kundgebung luden dazu ein, am 19.2. aus Anlass des ersten Jahrestags der Morde von Hanau auf die Straße zu gehen. An unserer Kundgebung waren 20 HeilbronnerInnen aus dem Irak, der Türkei, Kurdistan und Deutschland beteiligt. Die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der EU, der Bundesregierung und der Landesregierung Baden-Württemberg wurde angeprangert. Auch wenn heute zufällig /Aschermittwoch/ ist – Innenminister Strobl und Ministerpräsident Kretschmann im Büßerhemd hätten gut dazu gepasst!

    Liebe Grüße,
    Deine Freunde aus Heilbronn

  • SOLIDARITÄT INTERNATIONAL, Regionalgruppe Hamburg, solidarisch mit Alassa M.

    SOLIDARITÄT INTERNATIONAL, Regionalgruppe Hamburg, solidarisch mit Alassa M.

    (18. Februar 2021) Unsere gestrige Kundgebung zur Unterstützung von Alassa Mfouapon haben wir unter das Motto „Menschenrechte auch für Flüchtlinge – Gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik der EU!“ gestellt. Mit ca. 30 permanenten Teilnehmern haben wir im Herzen des Stadtteils Hamburg-Altona viele Passanten erreicht. Durch die Beiträge auch von befreundeten Organisationen, wie dem Internationalistischen Bündnis, des Frauenverbands Courage, der MLPD und der ICOR, wurde die menschenverachtende Flüchtingspolitik angeprangert und die Notwendigkeit der internationalen Solidarität zur Bekämpfung der Fluchtursachen betont. Ein Vertreter des Flüchtlingsrats Hamburg hat über die Situation in den Hamburger Unterkünften und den heuchlerischen Umgang mit den dort herrschenden, unhaltbaren Zuständen berichtet. Gleichzeitig hat er sehr engagiert seine Anerkennung für die Arbeit des Freundeskreises Flüchtlingssolidarität in SI ausgedrückt.
    Die Hintergründe des Prozesses von Alassa Mfouapon gegen das Land Baden-Würtemberg haben wir bekannt gemacht. Für die heutige Verhandlung wünschen wir Alassa alles Gute und viel Erfolg! Wir freuen uns auf die Berichte im Rahmen des Tribunals „Jetzt reden wir: Entschlossen gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik der EU“ am kommenden Samstag. Den Livestream wollen wir gemeinsam, natürlich unter Einhaltung der notwendigen Corona-Schutzvorkehrungen, verfolgen. Hierzu treffen wir uns am Samstag ab 16:30 Uhr im Veranstaltungszentrum INCI in Altona, Zeißstrasse 22-28.
    In einer Schweigeminute haben wir Klaus Adamski gedacht, einem Gründungsmitglied von SI, der in dieser Woche einer langjährigen Krankheit erlegen ist.

    Herzliche Grüße
    Michael Brüning