Der Deutsche Kooperationskreis Palästina Israel (KoPI) startet mit einer Pressemitteilung eine Petition
Solidarität International e.V. (SI) ist Mitglied beim Deutschen Kooperationskreis Palästina Israel (KoPI) . Sieben Mitgliedsorganisationen von KoPI haben anlässlich des andauernden Krieges in Gaza acht Forderungen an die Bundesregierung gestellt und starten mit einer Pressemitteilung eine Petition. Darunter fordern sie etwa die Mitwirkung an der Beendigung des Konfliktes in Gaza und Westjordenland und den Einsatz zur humanitären Hilfe. Solidarität International e.V. ist Mitunterzeichner der Petition.
In unserer wöchentlichen Mahnwache „Ostalb für Gaza“ hat es am Rande eine Auseinandersetzung gegeben, ob Antikommunismus zu den anderen -Ismen passt. SI Schwäbisch Hall hatte uns, die „Ostälbler“, zu ihrer Kundgebung „sofortiger Waffenstillstand in Gaza – ausreichende Hilfslieferungen für Gaza“ eingeladen und am Schluss geschrieben: „… Faschismus, Rassismus, religiöser Fanatismus, Antisemitismus und Antikommunismus haben keinen Platz bei uns.“ Weil unsere Mahnwache zur gleichen Zeit stattfand, habe ich eine Solidaritätsadresse vorgeschlagen, als eine Form der gegenseitigen Unterstützung. Auf das Schreiben von SI Schwäbisch Hall bekam ich folgende Meinung aus unserer Mahnwachen-Gruppe zu der Losung am Schluss des Haller Schreibens:
„Und dann würde ich aus deinem Entwurf das Wort Antikommunismus streichen, weil ich finde, dass es mit den anderen -ismen nicht so richtig gut zusammen passt. Die anderen -ismen beziehen sich auf gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Antikommunismus ist ja eine Art politische Einstellung, das sehe ich in einem etwas anderen Kontext. Natürlich sind Kommunisten von faschistischen Regimes verfolgt worden, aber das betraf dann auch andere politische Gegner.“
Ich meine, dass es schon stimmt, dass Rassismus, Antisemitismus, religiöser Fanatismus und Faschismus Ideologien sind, die bestimmte Menschengruppen aufgrund vermeintlicher oder tatsächlicher Unterschiede ausgrenzen, herabsetzen und verfolgen, bis hin zur Vernichtung, wie etwa Faschismus und Antisemitismus gegen die Juden oder der aggressive Zionismus aktuell gegen die Palästinenser.
Dennoch besteht ein enger Zusammenhang zwischen Antikommunismus und den anderen -ismen:
Der Antikommunismus zielt immer auf die Spaltung von Freiheits- und Solidaritätsbewegungen.
Solidarität International e.V. (SI) grenzt sich gegen jede Form von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit ab. Im Programm von SI steht: „SI will Brücken bauen zwischen den Völkern und Menschen über Ländergrenzen hinweg.“
SI ist offen für die Diskussion über eine gesellschaftliche Alternative, wie sie die Kommunisten führen, ohne die Anerkennung einer solchen Alternative zur Voraussetzung zu machen. Deshalb steht im Programm: „SI hat Prinzipien: Weltanschaulich offen – überparteilich – internationalistisch – demokratisch – und finanziell unabhängig: Menschen unterschiedlichster Weltanschauung sind in SI willkommen in der ganzen Bandbreite der Projekte von humanitär bis revolutionär.“
Faschismus, Rassismus, Antisemitismus usw. sind Ideologien, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihres Geschlechts usw. unterschiedliche, reduzierte oder keine Rechte zugestehen: Frauen sind zum Gebären da, Juden, Slaven, Palästinenser usw. sind minderwertige „Rassen“ und haben kein Existenzrecht, Muslime, wahlweise Christen, sind „Ungläubige“, die es zu vernichten gilt.
Faschismus, Rassismus usw. ist immer antikommunistisch und richtet sich gegen die kommunistische Freiheitsideologie, die von der Gleichwertigkeit der Menschen ausgeht, unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht oder Glauben. SI steht dazu, dass die Menschen selber am besten wissen, welche Hilfe sie brauchen. Dazu heißt es im Programm: „SI leistet solidarische Hilfe auf Augenhöhe. SI entwickelt Projekte mit Partnern und Partnerorganisationen im eigenen Land und auf allen Kontinenten, die der Selbsthilfe, Selbstorganisation und der Selbstbefreiung der Menschen vor Ort dienen.“
SI hat im Programm deshalb geschrieben: „Menschen unterschiedlicher Weltanschauung sind in SI willkommen in der ganzen Bandbreite der Projekte von ‚humanitär bis revolutionär‘. Faschismus, Rassismus, religiöser Fanatismus, Antisemitismus und Antikommunismus haben keinen Platz in SI. Sie sind unvereinbar mit dem Streben nach Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie.“
Mitte Juli hat es dann geklappt: Renate, Katrin und Armin von der Bundesvertretung konnten Gerhard und Wolf mit Frauen im Arbeiterbildungszentrum Süd verabschieden. Die beiden haben auf der 12. Bundesdelegiertenversammlung aus Altersgründen nicht mehr für den Beirat von SI kandidiert. Renate dankte den beiden für ihre wertvolle Arbeit. Die Aufgabe des Beirats ist es, über die Verwendung der Verbandsgelder entsprechend Programm und Satzung zu wachen. Außerdem ist er Ansprechpartner für die Mitglieder bei Problemen mit der Bundesvertretung.
Renate hatte Gugelhupf und Bärlauchschnecken mitgebracht, Katrin hatte für Sekt und Orangensaft gesorgt – so war die gemütliche Runde gesichert.
Die Bundesvertretung bedankt sich bei allen ausscheidenden Mitgliedern aus den zentralen Gremien für ihren Einsatz und die getane Arbeit.
Sprachenarbeit zu organisieren ist eine fundamentale Seite praktischer gegenseitiger Solidarität und Hilfe mit weltweit gerechten Kämpfen, ohne die eine Verständigung der Menschen über Sprachgrenzen hinweg nicht möglich ist. Übersetzen und Dolmetschen ist deshalb elementarer Bestandteil für eine internationale Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe, für eine demokratische Streitkultur, für die Verwirklichung einer Zusammenarbeit und Vertrauen über weltanschauliche und parteipolitische Grenzen hinweg.
Am 13. und 14. Juli findet wieder das SI-Sprachenseminar statt: Raumänderung des Seminars – Bitro Horster Mitte – Schmalhorststraße 1, Gelsenkirchen Horst
zur Vorbereitung des Frauenpolitischen Ratschlags vom 1. bis 3. November 2024 und anschließendem Treffen der Weltfrauenkoordinatorinnen am 4. November 2024 in Kassel.
Unser Mitglied der Bundesvertretung von SI, Larry Zweig (2.v.r.), hat von der Staatsanwaltschaft Nürnberg eine Anzeige bekommen, wegen einer angeblichen Unterstützung der Hamas. Larry soll bei einer Kundgebung die Losung verwendet haben: „From the river to the sea!“, die angeblich „mit der Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat am 2.11.2023 verboten wurde“ (aus dem Schriftsatz). Larry ist Vertreter eines gemeinsamen Staates von Arabern, Juden, Christen, Säkularen usw. auf dem Gebiet des heutigen Palästinas und Israels, eben: „From the river to the sea“. Inzwischen hat auch das Landgericht Mannheim entschieden, dass trotz des Verbots durch das Innenministerium diese Losung nicht einfach als Kennzeichen der Hamas – und damit als Bekenntnis zur Hamas – angenommen werden kann.
Es sind mehrere Solidaritätserklärungen mit Larry eingegangen. Solidarität ist stärker als Behördenwillkür!
SI Esslingen:
Lieber Larry,
wir von der SI Ortsgruppe Esslingen haben von der Anzeige gegen dich erfahren und sind empört über diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Wir lehnen die Kriminalisierung der Losung „from the river to the sea“, die das demokratische Zusammenlebender Völker und Religionen in Israel und Palästina zum Inhalt hat, ab. Wir fordern die Rücknahme des Strafbefehls gegen dich und die Aufhebung des Verbots dieser Losung. Wir wissen, … dass du dich immer für das Zusammenleben von Juden, Christen und Muslimen eingesetzt hast.
Solidarische Grüße der Ortsgruppe Esslingen
Wir haben bei unserem letzten Treffen 50,- Euro gesammelt und überwiesen.
SI Berlin:
Berlin, 12.06.2024 Lieber Larry, die Berliner SI Gruppe schickt Dir unsere solidarischen Grüße. Es ist unerhört, wie das demokratische Recht auf freie Meinungsäußerung außer Kraft gesetzt wird. Deine Äußerung, dass es einen gemeinsamen Staat für Palästinenser, Israelis und Araber geben müsse, die gleichberechtigt und friedlich zusammenleben vom „Fluß bis zum Meer“ ist der Wunsch vieler Menschen. Aber Du wurdest mit einer hohen Geldstrafe bestraft, weil Du es in der Öffentlichkeit gesagt hast.. Die Geldstrafe muss sofort zurückgenommen werden! Bitte gib uns Bescheid, wie wir Dich unterstützen können. Solidarische Grüße von SI Berlin
Kassel:
Ich bin empört über die Strafverfolgung von Menschen, die sich für ein friedliches Zusammenleben von Palästinensern und Juden einsetzen und angesichts des Terroranschlags der Hamas und des anhaltenden Staatsterrors Israels wegen dieser Haltung in Deutschland verfolgt werden. Sofortige Rücknahme des Strafbefehls gegen Larry Zweig
Hans Roth Kassel
Gera:
Dear Larry,
Du hast meine volle Solidarität für die Rücknahme dieser Anklage. Es ist ungeheuerlich, dass Menschen, die konsequent gegen einen Völkermord eintreten, selber unter Anklage gestellt werden. Du trittst mutig auf und es ist sehr bedeutend, dass andere Menschen sehen, dass auch viele Juden für einen gemeinsamen Staat mit den Palästinensern eintreten. Und dass es nicht um einen Kampf unterschiedlicher Religionen geht.
Bleib standhaft. Ich wünschen dir Erfolg!
Viele Grüße, Petra Ilius
SI Schwäbisch Hall:
Lieber Larry, wir, die Ortsgruppe Schwäbisch Hall, sind entsetzt und wütend über den gegen dich erlassenen Strafbefehl. Wir wissen um deine tiefe Religiosität und dein Jahrzehnte währendes humanitäres und fruchtbares Engagement. Dass die Staatsanwaltschaft deine Aussage „From the river to the sea“ als verfassungsfeindlich erklärt …, soll dazu dienen, dich und alle, die sich gegen die Staatsraison der BRD stellen, mundtot zu machen. Wir wissen, dass du mit „From the river to the sea“ nicht das Existenzrecht von Israel in Frage stellst, sondern im Gegenteil für ein friedliches Zusammenleben aller dort lebenden Menschen eintrittst. Angesichts der verbrecherischen Kriegsführung und Unterdrückung gegen das palästinensische Volk in Gaza und dem Westjordanland sind Protest und Widerstand evident. Wir schließen uns der Forderung der Bundesvertretung „Sofortige Rücknahme der Anklage gegen Larry Zweig“, an und sind solidarisch mit dir und deinem Engagement. Deine SI-Ortsgruppe Schwäbisch Hall
SI Regionalgruppe Ostalb:
Lieber Larry, wir möchten Dir unsere volle Solidarität und Unterstützung in Deiner strafrechtlichen Auseinandersetzung um die Losung „From the river to the sea“ zusichern. Wir kennen Dich als aufrechten Internationalisten und mitfühlenden Menschen, der für eine Welt ohne jede Grenze eintritt. Deine Vorstellung, dass „from the river to the sea“ ein friedliches Zusammenleben verschiedener Ethnien und Menschen verschiedener Religionszugehörigkeit möglich sein soll, hast Du bei Deiner Rede zum Ausdruck gebracht. Das ist eine Meinungsäußerung, … und führt zu einer Anzeige. … Was Du berechtigt in Frage stellst ist die seit Jahrzehnten praktizierte Apartheidspolitik der israelischen Regierung, die die Bestrebung des palästinensischen Volkes nach Selbstbestimmung blutig unterdrückt. Die Frage ist, wer da kriminell und verbrecherisch handelt. Du sollst für Deine Meinung bestraft werden. Wir halten das für einen Angriff auf demokratische Rechte und Freiheiten und werden dieses undemokratische Vorgehen in unserer Arbeit bekannt machen. Der Strafbefehl gegen Dich muss aufgehoben werden. Für diese Auseinandersetzung wünschen wir Dir viel Kraft und Durchhaltevermögen.
Mit solidarischen und herzlichen Grüßen Renate Radmacher, Norbert Seitzer für die Regionalgruppe Ostalb von SI, 17/06/2024
Mahnwache „Ostalb für Gaza“:
Lieber Larry Zweig,
Wir, die 16 Teilnehmer der Mahnwache „Ostalb für Gaza“ vom 22. Juni 2024 in Schwäbisch Gmünd, haben vom Strafbefehl gegen dich erfahren. Dir wird vorgeworfen, du hättest bei einer Kundgebung die Losung „From the river to the sea“, genannt, die vom Innenministerium Deutschlands verboten wurde. Wie uns berichtet wurde, setzt du dich seit Jahren für einen gemeinsamen Staat von Arabern, Juden, Christen und Säkularen ein. So kann man die Losung „From the river to the sea“ auch verstehen – als gemeinsamer Staat aller dort lebender Menschen. In diesem Sinne möchten wir unsere Solidarität mit dir erklären. Wir wünsche dir viel Erfolg und dass der Strafbefehl abgewiesen wird.
Die Mahnwache „Ostalb für Gaza“, Teilansicht, 22. Juni 2024
Friedensnetz Schwäbisch Hall:
Solidaritätserklärung des Friedensnetz Schwäbisch Hall an Larry Zweig, anlässlich des Strafbefehls Lieber Larry, wir vom Friedensnetz Schwäbisch Hall sind ein loser Zusammenschluss friedensbewegter Menschen. Wir stellen uns gegen Militarisierung, Faschismus, Antisemitismus und die Rechtsentwicklung unserer Gesellschaft. Wir schließen uns der Forderung der sofortigen Rücknahme der Anklage gegen dich an. Wir schätzen dein Engagement für die Rechte des palästinensischen Volkes und um einen säkularen Staat in Israel und Palästina sehr. Es ist paradox dich in diesem Zusammenhang für den Satz „From the river to the sea“ als Verfassungsfeind strafrechtlich zu verfolgen, trittst du doch für die Rechte der Menschen ein. Die Grenzen des Sagbaren werden von rechts verschoben. Wir sind solidarisch mit deinem Kampf um das demokratische Recht der Meinungsfreiheit. Du führst diesen Kampf auch für uns. Dein Friedensnetz Schwäbisch Hall
Liebe Mitglieder und Freunde von Solidarität International e.V. Duisburg, heute haben für euch einige Informationen:
1. Bei Fragen und Wünschen zur Vermietung unserer Räume in der Flurstraße wendet euch künftig bitte immer mittwochs zwischen 14 und 17 Uhr an die Bundesgeschäftsstelle von SI in der Grabenstr. 89, email: buero@solidaritaet-international.de, Tel. 0203-6045793. Darüber erfolgt künftig auch die Schlüsselvergabe.
2. Wie ihr schon wisst, findet unser Café International nur noch alle 2 Monate, am 1. Sonntag in den geraden Monaten (also August, Oktober, Dezember) statt. In den ungeraden Monaten wollen wir ab Juli offene Mitgliedertreffen durchführen, wo wir die Arbeit unserer SI-Gruppe beraten und organisieren. Das soll immer am 3. Freitag im Monat um 18 Uhr in der Flurstr. 31 stattfinden. Damit ihr den Überblick nicht verliert, hängen wir euch den gesamten Plan für das 2. Halbjahr 2024 mit an. Darin sind auch die festen Termine der Montagsdemo Duisburg, der verschiedenen Anlässe, an denen SI sich mit Ständen beteiligt (z.B. Antikriegstag, Tag gegen Gewalt an Frauen usw.) und das Jahresabschlussfest im Dezember enthalten. Noch nicht enthalten ist ein Wochenende zur weiteren Renovierung unseres Zentrums und der Termin für unsere ordentliche MItgliederversammlung. Das sprechen wir dann auf dem 1. offenen Mitgliedertreffen am Freitag, den 19. Juli 2024, 18 Uhr in der Flurstr. 31 ab.
3. Für unser Sommerfest am 28. September, bei dem wir auch 20 Jahre Montagsdemo feiern, bitten wir alle Mitglieder und Freunde von SI und Montagsdemo, aktiv für kulturelle Beiträge zu werben. Wir haben wieder die tolle Bühne von der GEBAG, da muss dann ja auch was stattfinden. Toll wären z.B. internationale, bunte Tanzgruppen (kann hier z.B. der Frauenverband Courage aktiv werden, ihr habt ja Kontakte zu einer kurdischen Kindertanzgruppe), Musikgruppen, gerne auch jugendliche Musiker, die gerne mal vor Publikum spielen wollen und ähnliches. Aber natürlich auch erfahrene, geübte Musiker und Musikgruppen, die bereit sind, für die Solidarität kostenlos aufzutreten, sie bekommen Essen und Getränke frei. Yasar Ates hat schon mit seiner Gruppe zugesagt, von Fresh Game wissen wir es noch nicht, da am selben Wochenende der Bundeskongress der Umweltgewerkschaft stattfindet, an dem Bandmitglieder aktiv teilnehmen.
4. Wir möchten euch aufmerksam machen auf eine interessante Veranstaltung am kommenden Sonntag, den 23.6.24, 15 Uhr: „Tatort Duisburg 1933 bis 1945“ (Außenführung)
Robin Richterich (Zentrum für Erinnerungskultur) – Start: Kultur- und Stadthistorisches Museum, Johannes-Corputius-Platz 1, 47051 Duisburg
Eintritt: für Mitglieder der Mercator-Gesellschaft frei, regulär 4,50 € / ermäßigt 2 €
In Duisburg erinnern zahlreiche Gedenkzeichen an die NS-Zeit. Wer waren oder sind die Akteure der Gedenkkultur in Duisburg? Warum sollten bestimmte NS-Verbrechen nicht in Vergessenheit geraten, während andere kaum Aufmerksamkeit gefunden haben? Welche Gedenkzeremonien gehören zum festen Bestandteil der Duisburger Erinnerungskultur? Welche Geschichten lassen sich anhand der vorhandenen Gedenkzeichen erzählen? Diese und weitere Aspekte werden auf dem Stadtrundgang geklärt. Angesichts der faschistischen Gefahr ist es wichtig, dass wir uns auskennen mit der Geschichte und den Gräueln, aber auch antifaschistischen Kämpfen in der Zeit des Hitler-Faschismus. Deshalb laden wir euch herzlich ein, daran teilnzunehmen.
Als Regionalgruppe Ostalb von SI führten wir am Samstag, den 16. Juni unser alljährliches Sponsorenessen durch.
Etwa 20 Freunde und Mitglieder von Solidarität International waren gekommen um mit ihrem Eintrittspreis die Projekte von SI zu unterstützen. 32 verschiedene „Köstlichkeiten aus aller Welt“ hatten die Besucher mitgebracht: Vom Kartoffelsalat, Riesenbohnensalat, Nudellsalat mit Thunfisch, Saté-Spießen mit Erdnusssoße, eingelegten Zucchini, Köfte, Oliven und vielem mehr schmeichelten dem Gaumen. Das Spendenergebnis ergab 260 EUR, die je zur Hälfte der Unterstützung des Einbürgerungsprozesses unseres Mitglieds Feridun und der Initiative Bildung und Teilhabe Tunesien zugute kommen werden. Die Initiative Bildung und TeilhabeTunesien wurde ausgiebig vorgestellt.
Ein Wehrmutstropfen war, dass aufgrund der Wetterlage das Gartenfest ins Haus verlegt werden musste. Dicht gedrängt genossen die Gäste dennoch frohgemut die Gespräche und Köstlichkeiten.
Michalis Aivaliotis von Standby me Lesbos sandte gestern der Demonstration vom Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI in Leipzig solidarische Grüße und wünschte eine erfolgreiche Demonstration
Mytilene 08.06.2024 11:00 Uhr
Michalis Aivalitis.
Brüderliche und Solidarische Grüße von Stand By me Lesbos und den Flüchtlingen aus Kara Tepe
Als Verantwortlicher von Standby me Lesbos sende ich allen Flüchtlingen und Demonstranten heute in Leipzig unsere solidarischen Grüße und wünsche eine erfolgreiche Demonstration.
Es freut unsere Herzen, dass ihr den Mut aufbringt, während der Europawahlen gegen diese Heuler auf die Straße zu gehen. Überall in allen europäischen Ländern, singen sie das gleiche Lied: „Geht wählen, es geht um die Demokratie, um Menschenrechte, um Freiheit.“
Gerade die Flüchtlinge erleben es am eigenen Leib, was für eine Demokratie sie meinen. Für sie ist Demokratie, die Flüchtlinge die aus ihren Heimatländern fliehen müssen, in große Gefängnisse zu stecken, so wie das neue Europäische Gefängnis in Lesbos. Die Flüchtlinge müssen ihre Heimatländer, ihre lieben Menschen verlassen, denn die Imperialisten zerstören ihre Lebensgrundlage durch ihre Kriege, durch ihre Zerstörung der Umwelt. Das ist für sie Demokratie. Diese Demonstration ist der Beweis, dass die Flüchtlinge kämpfen für das Recht auf menschliches Leben, für das Recht arbeiten zu gehen, um ihre Kinder ernähren zu können, für das Recht auf Bildung und Freiheit und Flucht. Unsere Herzen sind bei Euch. Euer Kampf ist auch ein Kampf aller Flüchtlinge auf der ganzen Welt. Eure Demonstration ist die beste Antwort auf die Europawahlen.
Hoch lebe die Solidarität. Die Solidarität erneuert mit frischer Luft unsere Lungen.
