SI Stuttgart führt am 26.5. zusammen mit dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität eine Kundgebung mit Informationsstand zum Thema „Kein Mensch flieht grundlos“ durch und möchten euch dazu herzlich einladen.
Kategorie: Berichte aus den Orten
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Cuba-Sì Aktion in Gera
24. April 2021 – Europaweit riefen Cuba-si Gruppen zu lokalen Aktionskundgebungen auf. Wir haben uns natürlich, mit bunten kreativen Schildern, solidarisch auch daran beteiligt.
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Ostermarsch Kundgebung in Gera
03. April 2021 – Seit Wochen liefen durch das überparteiliche „Friedensbündnis Gera“ intensive Vorbereitungen zur Ostermarsch Kundgebung. Leider wurden stark links gerichtete Kräfte von den bürgerlich demokratischen Organisatoren im Vorfeld erneut gemobbt. Letztlich meldeten jene Drangsalierende ohne Mitbestimmung der eigenen Leute im Bündnis, zur Verärgerung und Missstimmung Aller, diese Kundgebung ab. Das geschah wenige Tage davor aus rätselhaften Gründen. Zum Glück ergriffen sogleich jene Schikanierten ihre Chance, meldeten die Ostermarsch Kundgebung unter ihren Namen neu an. Somit fand sie statt, für alle Interessenten auf antifaschistischer Grundbasis. Als SI-Gruppe waren wir mit unseren Infostand dabei. Warum gibt es solche Konflikte? Muss es wirklich immer so weit kommen? Gerade in heutigen Zeiten, wo globale Umweltkatastrophen, Faschismus und die Kriegsgefahr zunehmen, braucht es kein „weiter so“ zu Kreuze kriechen unter der Knute des Kapitalismus.
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SI Kassel feiert 25 Jahre SI
Ende Februar haben wir, fünf Gründungsmitglieder, auf die Gründung unseres Verbandes vor 25 Jahren, am 24./25.02.1996, in Kassel angestoßen.
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Solidaritätserklärung
Unser SI-Gründungsmitglied Hans Roth aus Kassel (links im Bild) ist im April zu zweiten Mal zum Ortsvorsteher des Kasseler Stadtteils Rothenditmold mit acht von neun Stimmen des Ortsbeirates wiedergewählt worden. Solidaritätserklärung
Unser SI-Gründungsmitglied Hans Roth aus Kassel (links im Bild) ist im April zum zweiten Mal zum Ortsvorsteher des Kasseler Stadtteils Rothenditmold mit acht von neun Stimmen des Ortsbeirates wiedergewählt worden. Dazu gratulieren wir ihm ganz herzlich. Er ist Mitglied des Wahlbündnisses AUF-Kassel und auch als Mitglied der MLPD bekannt.
In der Ausgabe vom 08.05.21 der regionalen Zeitung HNA (Hessisch-Niedersächsische Allgemeine) wird ihm von einem „Bündnis gegen Antisemitismus Kassel“ der Vorwurf gemacht, als Mitglied MLPD einer Partei anzugehören, die u.a. „mit israelfeindlichen Terrorgruppen zusammenarbeitet“. Hinter dieser Hetze, die von der HNA weitergetragen wird, stehen vor allem sogenannte „Antideutsche“. Mit diesem und weiteren Vorwürfen verleumden sie nicht nur Hans Roth und die MLPD, sondern jegliche Kritik an der israelischen Siedlungs- und Besatzungspolitik. Sie ist die Ursache für die aktuell immer schwereren militärischen Kämpfe mit hunderten Toten und Verletzten vor allem unter der Zivilbevölkerung sowohl auf der palästinensischen, als auch auf der israelischen Seite.
In SI tragen Mitglieder der MLPD, wie Hans Roth, gleichberechtigt mit anderen die Solidaritätsarbeit. Bei einzelnen Projekten findet eine Zusammenarbeit mit der MLPD statt. SI ist ein überparteilich und weltanschaulich offener Verband, der die Solidarität und Hilfe mit Menschen und ihren Organisationen praktiziert, die auf Selbsthilfe und Selbstorganisation und auf ihren Kampf um Selbstbestimmung und -befreiung gerichtet sind. Deshalb unterhält SI eine Partnerschaft mit der Al-Jaleel Society im palästinensischen Flüchtlingslager Jenin, die Opfer der israelischen Besatzungspolitik medizinisch behandelt.
Die Motive von Antideutschen dagegen sind deshalb nur zu durchschaubar, soll doch die Kritik an der israelischen Besatzungspolitik als unberechtigt dargestellt und der Kampf der Palästinenser um ihre Selbstbestimmung heruntergezerrt werden auf die Stufe von blindwütigem, schädlichen Terrorismus. Der Vorwurf im Artikel, dass Hans Roth oder die MLPD eine menschenverachtende Politik vertreten, widerspricht jeder Realität. Sie ist antikommunistisch motiviert.
„SI ist weltanschaulich offen – überparteilich – internationalistisch – demokratisch […), Faschismus, Rassismus, religiöser Fanatismus, Antisemitismus und Antikommunismus haben keinen Platz in SI“ (SI-Programm). In diesem Sinn erklären wir unsere Solidarität mit Hans Roth und verwahren uns gegen die Antisemitismusvorwürfe gegen ihn und die MLPD.
Wir rufen auf zu Spenden für die Al-Jeelal Society zur medizinischen Rehabilitation von Opfern der Besatzungs- und Apartheidspolitik der israelischen Regierung.
Im Auftrag der BundesvertretungRenate Radmacher, Ute Kellert, Waltraut Bleher, Armin Kolb, Axel Kassubek
Spenden Sie hier unter dem Stichwort „Jenin“ -
SI-Regionalgruppe am 1. Mai in Heidenheim und Schwäbisch Gmünd aktiv
Die Leute von der RG Ostalb in Heidenheim haben am 1 Mai Geld für das Krankenhaus in Kobanê gesammelt, bei einer selbst organisierten Kundgebung, nachdem der DGB seine Kundgebung wegen Corona (???!!!) abgesagt hatte. In Schwäbisch Gmünd kamen unter strengsten Auflagen bei der DGB-Kundgebung 52,43 € Spenden für die Finanzierung gewerkschaftlicher Organizerinnen unter denTextilarbeiter*innen in Bangladesch zusammen, obwohl wir nicht wie gewohnt so ganz direkt auf die Leute zugehen konnten. Somit war die Gruppe in zwei Städten der Region gleichzeitig aktiv und konnte aus der Buchhandlung Fortenbacher diese Woche wieder 40 € Spenden für den Solidaritätspakt OXI – Lesvos resists Corona in Moria abholen. So feiern wir eben „kleinschrittig“ aber nicht klein-klein unseren 25. Geburtstag.
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Gründung der SI – Gruppe Gera
In Zeiten von Corona Einschränkungen und Lockdowns bieten sich Aktivitäten im Freien an. Zusammen mit unseren Flüchtlingsfreunden wanderten wir bereits öfters bei angenehmen Wetter ins Grüne. Denn rund um Geras Umgebung gibt es besonders für sie viel Sehenswertes und Historisches neu zu entdecken. In solch einer wohltuenden Atmosphäre ist es einfacher für alle miteinander ins Gespräch zu kommen. Dabei wachsen Vertrauen und Freundschaften. Am 28. Februar 2021 zum besten Frühlingswetter gründeten wir als erste im Osten des Landes, eine SI – Gruppe, den Freundeskreis Flüchtlingssolidarität – Gera. Wir sind mächtig stolz darauf nun mit anderen Städten solidarisch verbunden zu sein.
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Kundgebung in Berlin Moabit zum internationalen Frauentag
Annähernd 200 Frauen und Männer nahmen teil, darunter auch der Korea Verband aus Berlin mit seiner Arbeitsgruppe „Trostfrauen“
Sie kämpfen und trommeln für die Anerkennung der Schuld und Kriegsverbrechen Japans im 2. Weltkrieg. 1000 de koreanische Frauen, aber auch in anderen okkupierten Ländern, wie den Philippinnen, Indonesien usw. wurden als Zwangsprostituierte in die Bordelle der japanischen Armee gezwungen und missbraucht. Der Korea Verband hatte, mit Zustimmung des Bezirksamts Mitte, im September 2020 in Berlin Moabit dieses Mahnmal der „Trostfrauen“ des Künstlerpaares Kim Eun-sung und Kim Seo-kyung aufgestellt. Der japanische Kabinettssekretär und Regierungssprecher Katsunobu Kato kündigte daraufhin am 29. September 2020 an, gegen die Aufstellung vorzugehen und diese Statue entfernen zu lassen.
Am 8. Oktober 2020 widerrief daraufhin das Bezirksamt Mitte, auch auf Drängen des deutschen Außenministers Heiko Maas, die Genehmigung mit der unverfrorenen Begründung, dass die Statue Hass befördere und nicht mit den Werten der Versöhnung übereinstimme. Da fragt man sich welche Versöhnung? Mit dem faschistischen japanischen Regime und seiner Kolonialpolitik schon lange vor dem 2. Weltkrieg, einschließlich seiner Achse mit dem Hitlerfaschismus, kann es die nie geben. Auch nicht mit der japanischen Regierung, die diese Verbrechen bis heute leugnet. Welche Wahrheit soll hier unterdrückt werden, etwa auch die Tatsache, dass Massenvergewaltigungen und Tötungen bis heute systematischer Bestandteil aller Kriege sind, auch derer mit aktueller deutschen Beteiligung?
Die koreanischen Frauen betonen, dass das Monument zugleich ein allgemeines Symbol gegen sexuelle Gewalt gegen Mädchen und Frauen sein soll. Durch anhaltende Protestaktionen wurde der Abriss vorerst verschoben. Internationale Solidarität, gerade auch am internationalen Frauentag. das ist die richtige Antwort!
Mit vielen anderen fordert SI Berlin: die Statue muss dauerhaft bleiben !
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Das war bunt und kam gut an!
„Wir sind Flüchtlinge und keine Banditen!“ Das Bild entstand bei der SI-Aktion in GladbeckAktionen der SI-Gruppen zur Unterstützung des Prozesses von Alassa Mfouapon gegen die Landesregierung Baden-Württemberg
Zum 17. Februar 2021 hat die Bundesvertretung von SI zu Aktionen zur Unterstützung des Prozesses gegen die Landesregierung Baden-Württemberg aus Anlass des unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes in der Erstaufnahmestelle LEA in Ellwangen 2018 aufgerufen. Die Resonanz war überwältigend. In mindestens 20 Städten hat es fantasievolle und kämpferische Aktionen im Bündnis mit befreundeten und neuen Organisationen und Initiativen gegeben. Aus zwölf Orten sind uns Berichte, Bilder oder Solidaritätsadressen zugegangen, die wir inzwischen auf den Seiten der Orte veröffentlicht haben. Das waren Aalen, Berlin, Braunschweig, Duisburg, Gelsenkirchen, Hamburg, Heilbronn, Kassel, München, Saarbrücken, Stuttgart und Villingen-Schwenningen.
Die Bundesvertretung von SI bedankt sich bei allen Aktivisten, Organisatoren, Teilnehmern, Sängern, Spendensammlern für den tollen Einsatz.
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Soli-Erklärung zum Prozess von Alassa verabschiedet
Liebe Freunde,
wir haben heute, den 17. Februar 2021, von 16.30 Uhr bis 17.15 Uhr eine Solidaritätskundgebung mit Alassa und seinem Prozess gegen die Landesregierung von Baden-Württemberg durchgeführt. Ca. 10 Leute waren dauernd anwesend, weitere hörten teilweise zu. Die Reaktion einzelner Passanten war sehr positiv und sie meinten, das sei gut, dass wir so etwas machen.
Im Anhang findet Ihr die Solidaritätserklärung, die auf der Kundgebung von den anwesenden Teilnehmern ohne Gegenstimme verabschiedet wurde.
Obwohl an alle drei örtliche Zeitungen eine Pressemitteilung über die Kundgebung rechtzeitig verschickt wurde, veröffentlichte nur eine den Hinweis auf die Kundgebung – erheblich gekürzt. Das beeinträchtigte sicher etwas die Anwesenheit, weil außer durch einzelne Mails oder Telefonanrufe die Kundgebung nicht groß bekannt gemacht wurde.
Wir sind aber zufrieden mit dem Ergebnis und den verschiedenen Redebeiträgen zu der Sache.
Herzliche Grüße und viel Erfolg beim morgigen Prozess und auch bei der vorausgehenden Demonstration
Helmut Kruse-Günter
Solidaritätserklärung
der 10 dauerhaft Anwesenden bei der Solidaritätskundgebung für Alassa am 17.02.2021 in Villingen-Schwenningen:
Wir sind solidarisch mit Alassa Mfouapon und seinem Prozess gegen das Land Baden-Württemberg. Wir verurteilen entschieden den brutalen Polizeieinsatz am 3.Mai 2018 in Ellwangen in der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Wir sind der Meinung, dass dieser Polizeieinsatz als Unrecht deklariert werden muss mit den notwendigen Folgen für die Landesregierung Baden-Württemberg. Diese Folgen müssen eine Entschädigung für die verletzten Flüchtlinge sein und ein Schmerzensgeld für den unter traumatisierenden Umständen nach Italien abgeschobenen Alassa Mfouapon.
Wir verurteilen die reaktionäre und menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Landesregierung Baden-Württemberg, sowie der Bundesregierung unter dem Innenminister Horst Seehofer (CSU). Genauso ist die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union zu verurteilen, die mit der Frontex-Mission bewusst Flüchtlinge zurücktreibt (Pushback) bzw. im Meer ertrinken lässt.
Wir sind solidarisch mit dem Kampf der Flüchtlinge um ihr Asylrecht.