Die Spirale der Gewalt im Nahen Osten durchbrechen!
Der Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel hat eine Erklärung abgegeben zur Beurteilung der Eskalation der Gewalt in Israel, der West-Bank, Gaza und Ost-Jerusalem.
Darin heißt es unter anderem:
„Die Situation gleicht einem Dampfkessel, dessen Druck seit Beginn der israelischen Besatzung 1967 kontinuierlich steigt und täglich durch die Zwangsräumungen, Vertreibungen, Hauszerstörungen, Schikanen an Checkpoints etc. erhöht wird. Obwohl die PLO sich schon 1993 (im Rahmen der „Oslo-Verhandlungen“) mit 22% des ehemaligen Palästina zufrieden gegeben hat, ist Israel nicht bereit, die völkerrechtswidrige Besatzung aufzugeben, sondern hat im Gegenteil eine Annexion weiter Teile der Westbank angekündigt und mit dem Nationalstaatsgesetz von 2018 untermauert, dass Palästinenser auch in Israel keine gleichwertigen Bürger sind. Die israelische Regierung torpediert die Gründung eines lebensfähigen Staates in dem besetzten Gebieten von 1967, lehnt aber auch einen demokratischen Staat für beide Völker vehement ab. …
Deutschland, die EU und die USA tragen eine Mitverantwortung an der Gewalt im Nahen Osten, weil sie Israels Besatzung und die damit einhergehende tägliche Verletzung der Menschenrechte seit vielen Jahren tolerieren. „Uneingeschränkte Solidarität mit Israel“ bedeutet Unterstützung eines Regimes, das für Landnahme, Siedlungsbau und Vertreibung verantwortlich ist und das Human Rights Watch und B’Tselem einen Apartheidstaat nennen. …“
So hieß es statt „Guten Appetit“ beim Sponsorenessen in Aalen für die 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz.
Und auch das Essen stand ganz in der Tradition des ehemaligen Eisenerz-Bergwerks in Wasseralfingen: Griebenschneckle, Schlanganger, Sperrknecht und Buabaspitzle mit Kraut im Fleisch wurden als alte Bergarbeiteressen kredenzt. Alles sehr nahrhafte Dinge, brauchten doch die Bergarbeiter früher sättigendes Essen aus Zutaten, die meist immer direkt verfügbar und nicht teuer waren: Kraut, Schweinefleisch, verschiedene Variationen aus Kartoffelteig. Das Essen konnte gut im „Röhrle“ warmgehalten werden, wenn der Bergmann nach der Arbeit mal wieder nicht direkt nach Hause kam, sondern in einer der damals über 20 Wirtschaften in Wasseralfingen (mit damals ca. 3.500 Einwohnern) einen Zwischenstopp eingelegt hat. Am wöchentlichen Zahltag warteten die Bergarbeiterfrauen nicht selten schon vor der Lieblingswirtschaft ihrer Männer … .
Bis heute halten sich Bergarbeiter-Traditionen in unserer Stadt und viele der 29 „Mitesser“ erinnerten sich zurück in ihre Kindheit, wo Kraut und Schneidersfleck zum Standard der Ostalb-Küche gehörten.
„In Deutschland ist die Bergarbeiterbewegung alles andere als tot. Es gibt über 50.000 aktive Bergleute – vor allem im Braunkohle- und Kali-Bergbau. In der Lausitz finden Vorarbeiten für den Abbau von Lithium- und Kupfervorkommen statt.
Ganze Regionen sind vom Bergbau, seinen Hinterlassenschaften und Traditionen geprägt – sei es im Ruhrgebiet, im Saarland, in der Lausitz oder im rheinischen Revier. Kampfgeist, ausgeprägter Zusammenhalt, Direktheit und Stolz haben sich tief eingegraben und sind lebendig.“ (aus der Begrüßungsrede zum Sponsorenabend.
Hinweis zum Layout: Kasten
Die Ursprünge des sogenannten „Steigerliedes“ reichen bis in das 16. Jahrhundert zurück und stammt aus dem sächsischen Erzgebirge. Für Bergleute und Menschen, die sich dem Bergbau verbunden fühlen, hat es den Charakter einer Hymne. Von der UNESCO wurde das Steigerlied zum Immateriellen Kulturerbe Deutschlands erklärt. Es ist fester Bestandteil von Bergparaden, wird aber auch beispielsweise bei Sportveranstaltungen wie den Heimspielen des VfR Aalen gesungen. Das Abschlusszeugnis jeder weiterführenden Schule in Wasseralfingen endet mit dem Bergmannsgruß „Glück Auf!“
„Der Kampf um den Zugriff auf die ungleich verteilten Rohstoffe ist eine wesentliche Triebkraft in der bestehenden kapitalistischen Konkurrenz, die dazu aktuell führt, dass ein 3. Weltkrieg aktiv vorbereitet wird. Deshalb finden wir es besonders wichtig, dass die IMC auch Mitgliedsorganisationen in Russland und der Ukraine hat.
Die international zusammengeschlossenen Bergarbeiter, ihre Frauen und Kinder stehen für den länderübergreifenden Zusammenschluss der Arbeiter gegen jede Spaltung und gegen die Gefahr eines atomaren Weltkriegs – für eine Perspektive für ein Leben ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Raubkriege und gegen die mutwillige Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen.
Unser Verein SI unterstützt diesen Zusammenschluss durch Organisierung der Übersetzungs- und Dolmetscherarbeit vor, auf und nach der Konferenz uns sammelt Spenden für die Unterstützung von Reisekosten von internationalen Delegationen, die sonst nicht an der Konferenz teilnehmen könnten. Das ist Hilfe zur Selbsthilfe, Selbstorganisation und wenn man so will – ein Baustein zur Überwindung von Ausbeutung und Unterdrückung von Mensch und Natur.“ (ebd.)
Das Essen ließen sich alle schmecken, das Quiz rund um die Bergarbeiterkonferenz lösten alle mit Bravour und die Mannschaft der „Stollen-Schlupfer“ konnte sogar einen Sonderpunkt einheimsen, nachdem sie die Frage „Wie unterstützt SI die 3. IMC“ nicht nur richtigerweise mit Sprachenarbeit und Spenden für Reisekosten von Delegationen beantworteten, sondern durch „mit Griebenschneckla“ erweiterten. Bevor die ersten nach Hause mussten, sangen wir noch gemeinsam das Steigerlied, das zum Grundrepertoire der rund 200-köpfigen Werkskapelle der Schwäbischen Hüttenwerke (SHW) gehört und die immer in traditioneller Uniform auftreten.
Über Kartenverkauf und weitere Geldspenden konnten wir 630,50 € Spenden an diesem tollen – sauerkrautuntypischen – Frühsommerabend einnehmen und durften ein neues Mitglied in unserer Gruppe begrüßen.
Anlässlich des traditionellen Festes El Día de la Bandera wurden auf vielen öffentlichen Plätzen Perus Fahnen gehisst, wobei die roten Streifen durch schwarze ersetzt wurden, um die Ermordung von siebzig Peruanern abzulehnen und weil die Straflosigkeit zugunsten der Militärs, der Polizei und der Machthaber ausfällt, die für das Massaker verantwortlich sind, das gegen die Bevölkerung verübt wurde, die den Rücktritt von Präsidentin Dina Boluarte, die Schließung des Kongresses und allgemeine Neuwahlen forderte.
Einige Gemeinden und Einrichtungen, vor allem im Süden Perus, haben auf öffentlichen Plätzen und in Einkaufszentren „Trauerflaggen“ gehisst, auch gegen die Untätigkeit der Staatsanwaltschaft und der Justiz, die die obligatorischen Ermittlungen nicht durchführen und die außergerichtlichen Verbrechen, die während der sozialen Demonstrationen im vergangenen Dezember begangen wurden, nicht bestrafen.
Bis heute gibt es also keine Fortschritte bei den Ermittlungen, die, weit entfernt von den Tatorten, weil sie nach Lima verlegt wurden, unter dem Mantel des Vergessens, der auch der Mantel der Straflosigkeit ist, geführt werden.
Die mögliche Straflosigkeit wird noch deutlicher, wenn man bedenkt, dass alle Fälle, die sich in den Provinzen ereignet haben, auf Anordnung der Staatsanwältin Patricia Benavides nach Lima verlegt wurden. Infolgedessen stellen die Staatsanwälte, die gegen Präsidentin Dina Boluarte ermitteln, ihr nur gewöhnliche und großzügige Fragen, und sie ist sehr zufrieden und versteckt sich hinter ihrem Schweigen, um nicht als diejenige entlarvt zu werden, die den Befehl gab, die Demonstranten mit extremer Gewalt zu unterdrücken. Außerdem lehnt sie mit Billigung des Staatsanwalts die Teilnahme der Anwälte der Opfer an den Anhörungen ab. All dies zeigt, dass es einen infamen Pakt zwischen Dina Boluarte und der Staatsanwaltschaft gibt, um eine eingehende Untersuchung zu vermeiden und sich so um jeden Preis ihrer strafrechtlichen Verantwortung zu entziehen.
Das Hissen der Trauerflaggen ist neben dem Gedenken an die 70 Ermordeten auch ein Ausdruck der Verurteilung des Demokratiedefizits in Peru, das auf die Übernahme fast aller öffentlichen Institutionen durch die Ultrarechten des delegitimierten Kongresses zurückzuführen ist. All dies in enger Abstimmung mit der Exekutive, vertreten durch Dina Boluarte und ihren Premierminister Alberto Otárola.
Die korrupte Justiz hat ihrerseits durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs festgelegt, dass Protest kein von der Verfassung geschütztes Recht ist, sondern ein Verbrechen. Auf diese Weise werden in Peru Mobilisierungen und Proteste im Allgemeinen kriminalisiert. Dieselbe Justizbehörde hat auch, was ungewöhnlich ist, ein Kommuniqué herausgegeben, in dem sie jedem mit Gefängnis und anderen Sanktionen droht, der die grundlegenden Merkmale der peruanischen Flagge verändert, als offene Antwort auf die Trauerfahnen, die bereits zum Symbol des Kampfes des Volkes gegen das Massaker, die Straflosigkeit und das faschistische Gesicht der derzeitigen Regierung geworden sind.
Leider konnten wir am 7. April unsere geplante Wanderung mit den Alpakas nicht durchführen – das führende Alpaca war leider verstorben.
Da wir aber unbedingt mal was ohne „Tagesordnung“ unternehmen wollten, machten wir eine schöne Wanderung durch die Schleifbachklinge in der Nähe von Schwäbisch Hall.
Der wildromantische Pfad der Schleifbachklinge liegt in einem Landschaftsschutzgebiet und führt von Gottwollshausen hinab zum Kocher und wieder hoch. Zu siebt trafen wir uns und machten uns gut gelaunt auf den Weg – oder vielmehr Pfad! Wir kraxelten über und unter umgestürzten Bäumen durch, bestaunten seltene Pflanzen wie z. Bsp. den Aronstab und einen wunderschönen Wasserfall. Und Gespräche und Plaudern kam natürlich auch nicht zu kurz.
Nach dem Aufstieg machten wir Rast an der Geyerburg oberhalb von Untermünkheim, von der noch die Ruine erhalten ist. Sogar Lilo, die ja leider nicht mehr an der Wanderung teilnehmen kann, ließ es sich nicht nehmen, den Weg zur Geyersburg zu bewältigen, um mit uns dort Kaffee und frischen Hefezopf zu genießen.
Das Wetter hielt auch gut bis gegen 4.00/4.30 Uhr, dann zogen dicke dunkle Wolken auf und wir verlegten den Ausklang der Wanderung auf die überdachte Veranda von Moni und ihrem Mann und ließen es und noch gut gehen mit kleinem Gebäck, Wein und Bier. Rundum ein schöner Tag, der nach Wiederholung schreit!
SI-Stuttgart hat einen Aufruf zu Dauerspenden für die Arbeit unter und mit Flüchtlingen im Lager Kara Tepe (vormals Moria) herausgebracht. Darin schreiben sie unter anderem:
„Solidarität International e.V. hat 2020 mit Michalis Aivaliotis von „Stand by me Lesvos“ einen Solidaritätspakt abgeschlossen und bis heute 145.143,98 € an Spenden gesammelt, die direkt und ohne Abzug zu den Flüchtlingen kamen und kommen. Doch insgesamt wird die Arbeit von „Stand by me Lesvos“ immer schwieriger. In den Medien wird nicht mehr berichtet. Zusätzlich sind mit der Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine die Flüchtlinge aus anderen Ländern völlig aus dem Blickfeld geraten, die Spenden sind dementsprechend fast gänzlich eingebrochen. Demgegenüber steht die gerade wieder steigende Zahl der Flüchtlinge und die Zahl derer, die im Mittelmeer auf der Flucht ertrinken. All dem zum Trotz gibt „Stand by me Lesvos“ die Arbeit nicht auf, auch nicht unter den Bedingungen des neuen Lagers.“
Wir können von hier aus helfen mit monatlichen/jährlichen Dauerspenden. Denn diese schaffen Sicherheit in der Planung und Durchführung der Solidaritätsarbeit: SI e.V., IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84, Stichwort: Kara Tepe (Dauerspende)
Michalis, unser Partner im Flüchtlingslager Kara Tepe (vormals Moria) auf der Insel Lesbos, hat einen Brandbrief geschrieben zur Situation der Flüchtlinge. Wir dokumentieren ihn ungekürzt:
„Liebe Freunde von Solidarität International, liebe Freunde der Umweltgewerkschaft und alle anderen Menschen und Organisationen mit denen Stand by me Lesvos (SBML) zusammenarbeitet.
Hier haben wir eine sehr schlechte Entwicklung. Zwei Tage vor den Wahlen hat die Regierung beschlossen, die Verteilung von Lebensmitteln und Wasser an diejenigen zu stoppen, deren Asylverfahren abgelehnt wurde. Das bedeutet, dass von den insgesamt 2350 Menschen 500, und davon 200 Kinder, betroffen sind und ohne Nahrung und Wasser dastehen werden. Es herrscht große Unruhe unter den Menschen, die im Kara Tepe-Gefängnis untergebracht sind. Seit dies bekannt gemacht wurde, ist zu Unruhen gekommen ist, insbesondere unter denjenigen, deren Asylantrag endgültig abgelehnt worden ist. Eigentlich müssten sie unter normalen Umständen bis zu ihrer Rückkehr in einem Auffanglager untergebracht sein und daher normal verpflegt werden. Die ganze Situation stellt eine Gefahr für das normale Funktionieren des Lagers dar. Das war eine Entscheidung des Ministeriums für Einwanderung und Asyl. Und eine Taktik, rechte Wähler an sich zu ziehen. Dies soll mit der EU abgesprochen worden sein, um die Flüchtlinge zu zwingen wieder Griechenland zu verlassen und freiwillig in ihrer Heimat zurückzukehren. Ich kenne keinen Flüchtling der das macht. Die Hauptmeinung ist, „ob ich hier an Hunger sterbe oder durch die Taliban in Afghanistan oder durch Hunger und Gewalt in Syrien, macht für uns keinen Unterschied. Wir werden alle gemeinsam Hand in Hand in einem EU-Land an Hunger sterben.“ Alle verstehen die Welt nicht mehr. Europa, das Land mit „Demokratie“, organisiert das Sterben von Menschen durch Hunger. Dies wird aber nach hinten losgehen. Mehrere Einwohner organisieren sich und wollen sich an einer Feldküche beteiligen. Die Zeitung NISI unterstützt die Organisierung durch SBML.
Bitte macht dieses Verbrechen der EU und der griechischen Regierung bekannt und verurteilt dieses menschenverachtende System gegen die Flüchtlinge.
Ich werde Euch weiter berichten.“
SI ruft auf, für die Feldküche zu spenden und gegen diese menschenverachtende Flüchtlingspolitik zu protestieren.
Ein tolles Benefizfußballturnier veranstaltete der „Freundeskreis Mouhamed“ am 6. Mai! Mit über 106 Spielerinnen und Spielern und einem begeisternden Konzert sind 1.222,26€ Spenden übrig erzielt worden. Dieses Ergebnis zeigt, Solidarität kennt keine Grenzen. Es wurde sportlich, international und fair gespielt und es war es ein wirkliches „Benefiz-Turnier“ war. Gespendet wurde vielfältig und alles für die Familie von Mouhamed Lamine Dramé und die Dorfentwicklung in Nidiaffate/Senegal. Damit soll insbesondere unterstützt werden, dass Mouham s´ Mutter zum Gerichtsprozsess nach Deutschland kommen kann! Das war auch der Frauenpowermannschaft ein besonderes Anliegen. Franz Stockert meint dazu: „Jeder hat dazu beigetragen und jeder Cent zählt! Über Geldspenden hinaus wurden Kuchen, afrikanischer Reis, türkisches Essen und leckere Waffeln gespendet. Die Künstlerinnen und Künstler beim anschließenden Konzert traten ohne Gage auf und die Mannschaften haben jeden Euro zusammengeschmissen, damit sie an dem Turnier teilnehmen können. Darunter waren auch ganz junge Spieler oder eine Mannschaft aus einem Flüchtlingsheim, die sich das nicht so einfach leisten können, denen aber die Solidarität wichtig ist.“
Der Freundeskreis Mouhamed bedankt sich bei allen Spielerinnen und Spielern, bei allen Musikerinnen und Musikern und den vielen Händen, die auf ganz verschiedenste Art und Weise zu diesem tollen Tag beigetragen haben. Über jeden Cent der gespendet wird legt der Freundeskreis Mouhamed Rechenschaft ab. Jeder Cent kommt an und das ist auch überprüfbar. Der Kampf für die gerechte Bestrafung der Verantwortlichen in Polizei und Regierung geht weiter. Es kann also weiter gespendet werden.
In bewegenden Bildern und mit zahlreichen Aussagen von Zeitzeugen schafft der Film „shadow play“ Öffentlichkeit über die Verbrechen der Suharto Diktatur in den Jahren nach 1965. Millionen Oppositionelle und v.a. Mitglieder der Kommunistischen Partei Indonesiens wurden ermordet oder jahrelang in Konzentrationslagern gefangen gehalten und sind bis heute politisch verfolgt.
Zur Vorbereitung des Putsches des Generals Suharto am 30.September 1965 wurden 1000de indonesische Militärs – darunter die führenden Putschisten – in den USA ausgebildet. Ebenso waren der westdeutsche Geheimdienst und die Ludwig Erhard Regierung stets in Kenntnis und einschließlich finanzieller Unterstützung der Mördertruppen vor Ort. Der Auftakt der Massaker war die Ermordung von drei Generälen am 30.September 1965. Offizielle Staatspropaganda ist bis heute das längst widerlegte, von Suharto inszenierte Lügenmärchen, fanatisch auf den Leichen der drei Generäle tanzender, sexbesessener kommunistischer „Gerwani“ Frauen. Über die Methoden des US Imperialismus und die Geschichtverfälschung berichtet detailliert das nun auch in deutscher Ausgabe erhältliche Buch „Die Jakarta Methode“ des amerikanischen „Washington Post“ Korrespondenten Vincent Bevins, das SI ergänzend zum Film zur Lektüre empfiehlt.
Der Film Shadow Play ist dennoch optimistisch. Auch unter schwierigsten Bedingungen konnte der Freiheitskampf niemals erstickt werden und 1998 stürzten die Volksmassen Indonesiens die Suharto-Diktatur. Aber bis heute agiert das Militär im Hintergrund quasi als Staat im Staat und unterdrückt vielerorts Streiks, Demos usw. Die aktuelle pseudofortschrittliche Jokowi Regierung, die als Wahlversprechen erklärte, diese Verbrechen aufzuklären, hat in den nun 9 Jahren ihrer Regierungsverantwortung nichts unternommen. Im Gegenteil, die Dämonisierung und das Verbot der KP Indonesiens und die Verfolgung ihrer angeblichen Anhänger wird bis heute drakonisch fortgesetzt, einschließlich marxistischer Literatur und Symbole wie Hammer und Sichel.
Der Kampf zur Aufklärung und Verurteilung der Täter ist also von großer Bedeutung für den Kampf des indonesischen Volkes.
Die Autoren und die oppositionellen Kräfte Indonesiens hatten SI deshalb im Jahr 2006 gebeten, den Film auf deutsch zu synchronisieren und haben SI auch die Vertriebsrechte für die deutsche Ausgabe des Films übertragen. SI dankt den vielen Synchronsprecherinnen und -sprechern, sowie den Übersetzerinnen und Übersetzern, die uns diese Aufgabe ermöglichten.
Wie es schon bei uns Tradition ist, nahmen wir auch diesmal am „Internationalen Fest“ des DGB teil. Zuerst fand die Maikundgebung statt, unter dem Motto „ungebrochen solidarisch“; im Anschluss gab es eine Demonstration durch die Innenstadt zum Bürgerpark, wo das Fest stattgefunden hat. Alle Gewerkschaften und eine Vielzahl von Vereinen, Organisationen, Initiativen und Parteien, etc., haben auch diesmal ihre Stände hier aufgebaut.
Wie jedes Jahr boten wir selbstgebackenen Kuchen und Muffins, natürlich auch Kaffee, Tee und Wasser sowie Apfelschorle an. Auch selbstgemachte Limonade mit Zitronen, Gurken, Minze und Holunderblüten. Geschmückt haben wir den Stand mit unserem Kunsthandwerk und natürlich den SI-Newslettern, SI-T-Shirts, u.v.m. Das Kinderschminken haben wir mit vollem Erfolg wieder angeboten.
Es hat einen viel größeren Andrang als in den letzten Jahren gegeben. Und es gab eine große Aufgeschlossenheit und Hilfsbereitschaft: Viele kamen von sich aus und haben sich in die Mitmach-Liste eingetragen. Die Nachfrage danach, wo und wie man aktiv werden kann, und wie man etwas an den Verhältnissen hier und anderswo ändern kann, ist riesig.
Die Ergebnisse sprechen für sich: Wir haben insgesamt 675€ gesammelt. Ein Rekord! Allein für das Kinderschminken kamen 81,75€ zusammen und für die Mädchenschule wurden als direkte Spende 81,50€ gespendet.
Wir hatten uns im Vorfeld darauf geeignet uns inhaltlich aus 2 Projekten zu konzentrieren:
Mädchenschule in Afghanistan. Die Erlöse des Tages wollen wir allein für dieses Projekt spenden,
Bergarbeiterkonferenz im Zusammenhang mit der Sprachenarbeit von SI.
Alle unsere Faltblätter zu der Mädchenschule waren am Ende weg; viele SI-Newsletter und Flyer wurden mitgenommen oder gekauft. T-Shirts und Pins wurden von Passanten gekauft. Unsere Sprachenarbeit „Roll Up“ war, wie immer, der echte Hingucker.
13 Personen haben sich in die Mitmachliste eingetragen. 3 Personen davon überlegen, Mitglied zu werden und 8 sind am Sprachencafe interessiert. 10 wollen über unsere Veranstaltungen informiert werden.
Insgesamt haben 15 Mitglieder an der Durchführung des Stands mitgewirkt. (Auf und Abbau, Verkauf, Kinderschminken, Spende von Kuchen, Muffins, Kaffee, Limonade)
Es war ein toller Tag, mit tollen Leuten, tollem Wetter und noch tolleren Ergebnissen! Und wir freuen uns sehr, die Mädchenschule und die mutigen Frauen und Mädchen in Afghanistan unterstützen zu können!
