Im aktuellen Newsletter hat sich ein gravierender, sinnentstellender Fehler trotz kollektiver Endkontrolle beim Layout eingeschlichen, für den wir uns entschuldigen möchten. Es entsteht durch den Fehler der Eindruck, dass sich die ukrainische Bergarbeitergewerkschaft dem völkerrechtswidrigen Einmarsch der russischen Armee angeschlossen hat. Das ist so natürlich völlig falsch und verkehrt die Aussage in ihr absolutes Gegenteil.
Auf S. 6 in der Erklärung der Bundesvertretung SI zum Krieg in der Ukraine heißt es:
„Am Morgen des 24. Februar 2022 gab der russische Präsident Vladimir Putin den Befehl zum völkerrechtswidrigen Einmarsch in die Ukraine, dem sich inzwischen die ukrainische Bergarbeitergewerkschaft angeschlossen hat. Sie teilen sich jeweils zur Hälfte die eingehenden Spenden. SI fordert die sofortige Einstellung dieser kriegerischen Handlung: Präsident Putin, ziehen Sie Ihre Truppen aus der Ukraine zurück!
Der fett gekennzeichnete Text gehört vielmehr in den darunter stehenden Artikel – ebenfalls auf S. 6 – ,der zu Spenden für die Nothilfe in der Ukraineauffordert. Richtig muss es deshalb heißen:
„Der Koordinierungsrat der Arbeiter in der Ukraine hat einen Hilfsfonds eingerichtet, dem sich inzwischen die ukrainische Bergarbeitergewerkschaft angeschlossen hat. Sie teilen sich jeweils zur Hälfte die eingehenden Spenden.
Bitte weist weitere Leserinnen und Leser auf diesen Fehler hin.
Mit solidarischen Grüßen Redaktion des Newsletters
173,32 Euro für die russischen Friedenskämpfer waren ein gutes Ergebnis für unseren Einsatz auf dem Ostermarsch Ruhr am Ostersamstag in Duisburg. Das ist ein praktischer Schritt zur Unterstützung des Widerstandes gegen Putin im eigenen Land, und damit ein Schritt zum Frieden. Viele Ostermarschierer fanden das richtig, einige haben sich auch für die notwendige neue Friedensbewegung eingetragen. Einen Eklat gab es bei der kurzen Demonstration, als ein aufgehetzter Ordner des örtlichen Friedensforums die Lautsprecheranlage für das offene Mikrofon des internationalistischen Bündnisses umkippen wollte. Dabei wurden hier wichtige Beiträge gegen den von beiden Seiten ungerechten Ukraine- Krieg und gegen die Unterstützung der einen oder anderen Seite durch Waffenlieferungen und so weiter gehalten. Auch Solidarität international konnte dort für die Spendensammlung für die russischen Friedenskämpfer werben. Diese Beiträge waren zuvor von der Auftaktkundgebung durch das Friedensforum ausgeschlossen worden. Wir werden von Solidarität international aus, das internationalistisches Bündnis unterstützen, diesen Widerspruch mit dem örtlichen Friedensforum zu klären und am Recht auf eigenständiges Auftreten jeder an der Aktionseinheit beteiligten Organisation festhalten.
Beim Ostermarsch in Ellwangen am Ostersamstag kam die Aufforderung von Wirtschaftsminister Habeck an die Friedensbewegung nicht gut an. Er hatte gefordert, die Friedensbewegung solle sich hinter die Waffenlieferungen – auch schwerer Waffen – der Bundesregierung in die Ukraine stellen.
Die Redner, vorwiegend aus dem religiösen Lager, wiesen das Ansinnen zurück. Das war gut, eindeutig und gegen die SPD-Grünen Haudrauf-Rethorik gerichtet. Entsprechend fehlten dieses Jahr Fahnen der Regierungsparteien beim Ostermarsch. Dagegen waren Fahnen und Transparente da von Amnesty International, DIE LINKE, MLPD, GEW, DGB, IG Metall, einigen anderen und von Solidarität International. In vielen Gesprächen unter den etwa 350 Teilnehmern kam die große Sorge vor einer weiteren Zuspitzung und der Gefahr eines Weltkriegs, der atomar geführt werden würde, zum Ausdruck.
Die Redner vertraten einen pazifistischen Standpunkt, etwa indem sie Berta von Suttner zitierten, die sinngemäß gesagt hatte: „Man kommt nicht auf die Idee, Tintenflecken mit Tinte, oder Ölflecken mit Öl zu entfernen. Aber Blut soll mit Blut entfernt werden können?“ Deshalb sei es richtig, „auch die andere Wange hinzuhalten“. So bestechend diese Logik ist, hat sie doch einen Schwachpunkt. Was, wenn der Aggressor einfach weitermacht? Hier kam unsere Spendensammlung für die Friedensbewegung in Russland gut an. Nach den Reden blieben wohl doch einige recht ratlos zurück. Sie fanden den Gedanken, sich international zusammenzuschließen und sich gegenseitig gegen Krieg und Kreigstreiberei zu unterstützen, richtig und fütterten unsere Spendendose. So kamen 147,68 EUR zusammen.
Wir von Solidarität International unterstützen den Aufbau einer Friedensbewegung, die sich gegen jede Großmachtpolitik, Nationalismus und Kriegstreiberei aller Großmächte und Blöcke richtet, ob Putin, NATO, EU, Selensky oder China. Dementsprechend führt SI Spendensammlungen für die russische Friedenbewegung und die Arbeiterbewegung in der Ukraine durch. In der Pressemitteilung zum Zwischenstand der Spendensammlung für die russische Friedensbewegung hat SI deshalb Bertolt Brecht zitiert:
Schwarzer, Weißer, Brauner, Gelber! Endet ihre Schlächterein! Reden erst die Völker selber Werden sie schnell einig sein.
Unter dieser Überschrift hat der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI eine Pressemitteilung herausgegeben zum Prozess von Alassa Mfouapon vor dem ersten Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Sachen Alassa Mfouapon gegen das Land Baden-Württemberg zum rechtswidrigen Polizeieinsatz in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Ellwangen am 3. Mai 2018.
Solidarität International e.V. ruft auf, die Ostermärsche zur Unterstützung der Friedensbewe-gung in Russland zu nutzen
Am 10. April hat Solidarität International e.V. (SI) die dreiwöchige Spendensammlung für die russische Friedensbewe-gung gestartet. Inzwischen ist das Spendenziel von 3000 EUR knapp zur Hälfte erreicht. SI bedankt sich bei allen Spendern und ruft auf, die Ostermärsche zu nutzen, um diese wichtige Spendensammlung weiter zu unterstützen.
Solidarität International e.V. ist der festen Überzeugung, dass nicht gegenseitige Hochrüstung, Chauvinismus und Kriegstreiberei den Krieg beenden wird. Einzig der Widerstand der Völker kann dem Gemetzel ein Ende bereiten.
Die kleine Flamme der russischen Friedensbewegung darf nicht durch Putins Staatsmacht ausgetreten werden!
Aus Russland erreichte Solidarität International e.V. (SI) eine dringende Anfrage um Unterstützung und Spenden. SI schreibt in ihrem Programm: „SI will Brücken bauen zwischen den Völ-kern und Menschen über Ländergrenzen hinweg. … So entwickelt SI Völkerfreundschaft und tritt der Desinformation und Spaltung … entgegen.“ Es ist für SI eine besondere Verpflichtung, dem mit dem brutalen Krieg Russlands gegen die Ukraine aufflammenden Nationalismus aller Kriegs-parteien aktiv entgegenzutreten. SI wendet sich an alle Mitglieder, Freunde und die demokratische Öffentlichkeit, für diesen Spendenaufruf breit zu werben und ihn zu unterstützen.
Der Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung (KSRD) in der Ukraine und Bergleute aus der Ukraine bitten um Spenden für bedürftige Familien in der Ukraine. Die Bergleute und der Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung haben sich verpflichtet, die Spenden zu gleichen Teilen aufzuteilen.
Inzwischen konnten 33 000 Euro bereits sicher transferiert werden und kommen zielgenau zum Einsatz. Dazu schreibt uns Dmitry: „Heute haben wir eine weitere Solidaritätshilfe in Höhe von 5000 € erhalten. Ich danke Ihnen vielmals. Ich fahre fort, zusammen mit einigen Genossen aus der Gewerkschaft die notwendigen Lebensmittel und Kleidungsstücke zu kaufen und sie zu den Familien der Bergleute und verbündeten Arbeiter zu bringen.“
Die Menschen, das ukrainische und das russische Volk, leiden spürbar unter diesem Krieg. Tote, verletzte und traumatisierte Menschen, Flucht und Vertreibung sind allgegenwärtig. In Russland wird jeder Protest unterdrückt. Die Kriegslasten sind riesig und auch die Bevölkerung hier spürt die Auswirkungen dieses Krieges. Explodierende Energie- und Rohstoffpreise, eine rasant steigende Inflation und Aufblähung des „Verteidigungshaushaltes“ mit – erstmals – deutschen Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet, sind Ausdruck davon.
Viele wollen helfen und nicht nur das Elend bedauern. Die Hilfsbereitschaft der Menschen ist riesig. Was kann man machen? Wie kann man sinnvoll helfen, ohne dass – wie schon öfters geschehen – Teile der Spendengelder für Gehälter und eigene Organisationsstrukturen der Hilfsorganisationen verwendet oder kriegsführende Regierungen unterstützt werden?
Aus unserer Arbeit als Solidaritäts- und Hilfsorganisation wissen wir, dass auch Flüchtlinge, zum Beispiel in Moria/Kara Tepe, dazu raten, sich die Hilfsorganisationen genau anzusehen und darauf zu achten, dass 100% der Spendengelder dort ankommen, wo sie hingehören: Zu den Menschen vor Ort. Solidarität International e.V. (SI) hat in ihrer Satzung festgeschrieben, dass notwendiger Verwaltungsaufwand aus Beiträgen und nicht aus Spendengeldern finanziert wird. Spenden kommen direkt zu den Menschen vor Ort, mit denen wir zusammenarbeiten. In Berichten und regelmäßiger Offenlegung des Spendengeschehens auf unserer Homepage, legt SI öffentlich Rechenschaft ab und macht sich so kontrollierbar.
Vor allem aber verbindet SI Spendensammeln mit der Ablehnung jedes Nationalismus und Chauvinismus. SI ist gegen jede Kriegstreiberei und für Gleichbehandlung aller Flüchtlinge! Eine Spende über SI ist eine Spende für den Gedanken von Völkerfreundschaft und internationale Solidarität!
Spenden bitte auf das Spendenkonto von SI bei der Frankfurter Volksbank
SI hat inzwischen einen eigenen Kanal auf YouTube gestartet. Auf ihm können wir Videos und auch andere Dateien veröffentlichen, die wir aufgrund ihrer Größe nicht auf die Homepage hochladen können. Wir freuen uns, wenn Ihr uns Beiträge dieser Art von der Arbeit und von Aktionen von SI, sowie unserer Partner im In- und Ausland zuschickt.
Aufruf des Internationalistischen Bündnisses, März 2022
Bauen wir eine Front auf, um einen 3. Weltkrieg zu verhindern!
In der Ukraine treffen zwei imperialistische Lager aufeinander: Die NATO mit den USA einerseits, Russland andererseits. Beide Seiten sind atomar aufgerüstet. Beide bereiten aktiv einen 3. Weltkrieg vor. Entsteht aus dem Konkurrenzkampf um Macht- und Einflusssphären ein neuer Weltenbrand? Wir sind fest entschlossen, das zu verhindern!
Kein friedliebender Mensch kann sich auf die Seite von Putins Russland stellen, das die Ukraine militärisch angegriffen hat. Kein friedliebender Mensch kann sich auf die Seite der NATO und der USA als weltweiter Hauptkriegstreiber stellen. Wir wenden uns gegen jede imperialistische Aggression!
Der Imperialismus ist ein Stadium des Kapitalismus, in dem Monopole die Gesellschaft beherrschen und nach Ausweitung des Machtbereichs und Territoriums über die eigenen Ländergrenzen hinweg trachten. Imperialismus bedeutet Aggression und Krieg nach außen und Repression nach innen!
Entschieden wenden wir uns gegen die aggressive Außen- und Militärpolitik der deutschen Bundesregierung: Mit einer großen Koalition aus CDU/CSU/FDP/SPD/Grünen beschloss sie eine seit Jahrzehnten nicht da gewesene Aufrüstung. Die deutsche Regierung betreibt wieder aktive Kriegsvorbereitung. Wer sich in solchen Zeiten opportunistisch auf die Seite der Bundesregierung stellt, verrät die Interessen der Friedensbewegung. Lautstarke Rebellion gegen die Militarisierung der Gesellschaft! Karl Liebknecht wandte sich 1914 mutig gegen Kriegskredite und den opportunistischen Kurs der SPD und blieb seinen Prinzipien treu, in seinen Worten: „Diesem System keinen Mann und keinen Groschen!“
In diesen Tagen gehört unsere Solidarität den ukrainischen Arbeitern und Volksmassen, die hauptsächliche Leidtragende dieses Kriegs sind. Wir stehen für Solidarität mit den Kriegsopfern: Für ein Recht auf Flucht! Gegen die rassistische Flüchtlingspolitik – Keine Auswahl der Flüchtlinge! Für die Anerkennung von Deserteuren als Flüchtlinge! Wir rufen die Ukrainer*innen auf, sich nicht auf die nationale Einheit mit der reaktionären Selenskyj-Regierung einschwören zu lassen, die auf Seiten der NATO steht. Unsere Solidarität gilt ebenso den russischen Arbeitern und Volksmassen und auch Soldaten, die sich mutig gegen das reaktionäre Putin-Regime wenden und auch allen Menschen, die sich in anderen Teilen der Welt wie in Afghanistan oder den kurdischen Regionen imperialistischen Kriegstreibern entgegen stellen.
Wir rufen die Arbeiter und Gewerkschafter in Deutschland auf, aktiven Widerstand für den Frieden zu leisten und sich nicht vor den Karren deutscher Kriegstreiberei spannen zu lassen. Keine 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung, sondern für die Bekämpfung der Armut und den Umweltschutz! Wir unterstützen gegenseitige Hilfe und Solidarität mit aktuellen Spendensammlungen und Solidaritätsaktionen, gegen jede nationalistische Spaltung. Nur die internationale Arbeitereinheit kann den Kriegstreibern Einhalt gebieten! Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter! Gemeinsam kämpfen wir gegen die Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten auf die Arbeiter, die Massen, die Jugend, die Flüchtlinge und unsere natürliche Umwelt und gegen die Aufhebung demokratischer Rechte und Freiheiten im Namen des Krieges.
Nur der aktive Widerstand kann die Gefahr eines dritten Weltkriegs bannen. Wir verstehen uns als Teil einer weltweiten Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen die Rechtsentwicklung sämtlicher imperialistischer Regierungen und ihre Bemühungen, die Revolutionäre, aber auch viele fortschrittliche Menschen, Umwelt- und Friedenskämpfer der Welt verstärkt zu unterdrücken. Beide Seiten rechtfertigen ihren Krieg offen antikommunistisch. Revolutionen sind die Lokomotiven der Geschichte – das gilt mehr denn je. Wir streben nach einer Gesellschaft, in der Kriege der Vergangenheit angehören. Gib Antikommunismus keine Chance!
Wir, die Unterzeichnenden, verpflichten uns zu einer aktiven antimilitaristischen und Antikriegspropaganda. Es muss erst in den Köpfen Bewusstsein entstehen, dass eine neue Friedensbewegung nötig ist! Denn die alte Friedensbewegung ist gescheitert, weil sie sich überwiegend auf die Seite Russlands geschlagen hat. Und viele der gegenwärtigen breiten Friedensproteste werden mißbraucht für eine einseitige Unterstützung der NATO und der Bundesregierung. Wir bauen gemeinsam über weltanschauliche Grenzen hinweg an einer neuen Front in Deutschland als Teil der internationalen Einheitsfront gegen Rechtsentwicklung, Faschismus und Krieg und zum Kampf um den Weltfrieden. Wir, das sind klassenkämpferische, internationalistische, antifaschistische, ökologisch und revolutionär gesinnte Menschen verschiedener Organisationen.
Schließt euch uns an!
Das ist nicht unser Krieg: Gegen jede imperialistische Aggression und Kriegsvorbereitung!Der Hauptfeind steht im eigenen Land: Aktiver Widerstand – Streik gegen den Krieg!Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!Gegen die Militarisierung der Gesellschaft!Keine Zustimmung zu Kriegskrediten!Gegen einen neuen „Burgfrieden“!
Beim Ostermarkt der Stadt Wasseralfingen konnte unsere Regionalgruppe Ostwürttemberg von Solidarität International e.V. (SI) den stattlichen Betrag von 347,70 EUR für Medizin für Rojava einnehmen.
Endlich fand der traditionelle Ostermarkt – nach mehreren Jahren Corona-Abstinenz wieder statt. Regionale Vereine und Hilfsorganisationen stellten ihre Arbeit vor und verkauften Osterschmuck, selbst Gebasteltes, Schnäpse und Marmeladen. Ein Stand gab gegen Spende für die Menschen in der Ukraine blaue Veilchen in gelb umspannten Töpfchen ab. Die Jugendfeuerwehr sorgte mit leckeren Roten, Thüringer Würstchen und Getränken für das leibliche Wohl.
Uns von SI-Ostwürttemberg tat es gut, endlich wieder gemeinsam für unsere Projekte zu arbeiten, miteinander und mit den Menschen zu diskutieren und zu feilschen.
Zunächst schien es jedoch eher so, dass Schneefall in der Nacht und eisige Kälte am Morgen einen verfrorenen Markt erwarten ließen, womöglich mit wenigen Besuchern.
Schon morgens, vor 9:00 Uhr, fegten die Mitarbeiter der Stadt die von ihnen tags zuvor fachmännisch aufgestellten Marktstände vom Schnee frei und spannten Dachplanen auf. Dann konnten wir mit der Präsentation unserer Ware loslegen. Da waren Renates leckere Marmeladen und das Butterbrotsalz, Giselas Fingerpuppen und Gestricktes, Christas gefilzte Tiere, Mützen und Osterdekorationen, sowie Uschis wunderschöne Ostergestecke. Bücher, Schmuck aus Nepal und Lateinamerika, Kleider, Decken, SI-T-Shirts, Fächer und Schattenspielfiguren aus Indonesien waren am Start und machten die Wahl schwer.
Der klare Bofrosthimmel ließ einen sonnigen Tag erwarten. Und so war es auch. Als gegen Mittag der Markt eröffnet wurde, war es in der Sonne warm. Junge Familien mit Kindern, ältere Ehepaare und ein paar versprengte Jugendliche nutzten das schöne Wetter, um durch die Stände zu flanieren, das Angebot zu taxieren und sich etwas schönes für Ostern auszusuchen. Es kamen einige Gespräche über die Arbeit von Solidarität International zustande und unsere Projekte fanden großes Interesse. Angesprochen auf eine Dauerspende von 1,50 EUR monatlich als Mitgliedsbeitrag, nahmen einige unseren Flyer mit. Eine breite Mitgliedschaft als Dauerspende ist für SI wichtig, um das Prinzip der 100%-Abführung von Spenden an das betreffende Spendenprojekt und die Menschen sicherzustellen. Porto-, Konto- und Verwaltungskosten werden bei SI aus Mitgliedsbeiträgen bezahlt.
Nachmittags zur Kaffeezeit wurde das Gedränge dann dichter. Es war ein großes Hallo, als Bekannte, Kinder und Enkel vorbeikamen. Viele hatten den blau-gelben Veilchentopf in der Hand als Ausdruck ihrer Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Sie machten an unserem Stand nochmal Halt um unsere Auswahl auf sich wirken zu lassen und dann das Portemonnaie zu zücken. Als um 18:00 Uhr der Markt endete, war ein erfolgreicher, unterhaltsamer und solidarischer Tag von SI mit einem sehr guten Ergebnis abgeschlossen.
Die SI-Regionalgruppe Ostalb bedankt sich bei der Stadt Wasseralfingen und allen Helferinnen und Helfern sowie „Zulieferinnen und Zulieferern“ für die tolle Zusammenarbeit und den gelungenen Tag.
