Unser SI-Gründungsmitglied Hans Roth aus Kassel (links im Bild) ist im April zum zweiten Mal zum Ortsvorsteher des Kasseler Stadtteils Rothenditmold mit acht von neun Stimmen des Ortsbeirates wiedergewählt worden. Dazu gratulieren wir ihm ganz herzlich. Er ist Mitglied des Wahlbündnisses AUF-Kassel und auch als Mitglied der MLPD bekannt.

In der Ausgabe vom 08.05.21 der regionalen Zeitung HNA (Hessisch-Niedersächsische Allgemeine) wird ihm von einem „Bündnis gegen Antisemitismus Kassel“ der Vorwurf gemacht, als Mitglied MLPD einer Partei anzugehören, die u.a. „mit israelfeindlichen Terrorgruppen zusammenarbeitet“. Hinter dieser Hetze, die von der HNA weitergetragen wird, stehen vor allem sogenannte „Antideutsche“. Mit diesem und weiteren Vorwürfen verleumden sie nicht nur Hans Roth und die MLPD, sondern jegliche Kritik an der israelischen Siedlungs- und Besatzungspolitik. Sie ist die Ursache für die aktuell immer schwereren militärischen Kämpfe mit hunderten Toten und Verletzten vor allem unter der Zivilbevölkerung sowohl auf der palästinensischen, als auch auf der israelischen Seite.

In SI tragen Mitglieder der MLPD, wie Hans Roth, gleichberechtigt mit anderen die Solidaritätsarbeit. Bei einzelnen Projekten findet eine Zusammenarbeit mit der MLPD statt. SI ist ein überparteilich und weltanschaulich offener Verband, der die Solidarität und Hilfe mit Menschen und ihren Organisationen praktiziert, die auf Selbsthilfe und Selbstorganisation und auf ihren Kampf um Selbstbestimmung und -befreiung gerichtet sind. Deshalb unterhält SI eine Partnerschaft mit der Al-Jaleel Society im palästinensischen Flüchtlingslager Jenin, die Opfer der israelischen Besatzungspolitik medizinisch behandelt.

Die Motive von Antideutschen dagegen sind deshalb nur zu durchschaubar, soll doch die Kritik an der israelischen Besatzungspolitik als unberechtigt dargestellt und der Kampf der Palästinenser um ihre Selbstbestimmung heruntergezerrt werden auf die Stufe von blindwütigem, schädlichen Terrorismus. Der Vorwurf im Artikel, dass Hans Roth oder die MLPD eine menschenverachtende Politik vertreten, widerspricht jeder Realität. Sie ist antikommunistisch motiviert.

„SI ist weltanschaulich offen – überparteilich – internationalistisch – demokratisch […), Faschismus, Rassismus, religiöser Fanatismus, Antisemitismus und Antikommunismus haben keinen Platz in SI“ (SI-Programm). In diesem Sinn erklären wir unsere Solidarität mit Hans Roth und verwahren uns gegen die Antisemitismusvorwürfe gegen ihn und die MLPD.

Wir rufen auf zu Spenden für die Al-Jeelal Society zur medizinischen Rehabilitation von Opfern der Besatzungs- und Apartheidspolitik der israelischen Regierung.

Im Auftrag der Bundesvertretung

Renate Radmacher, Ute Kellert, Waltraut Bleher, Armin Kolb, Axel Kassubek