Solidarität International

Solidarische Hilfe auf Augenhöhe

Schlagwort: MLPD

  • Große Resonanz beim Aktionstag „Black Lives Matter!“ in Gelsenkirchen

    Große Resonanz beim Aktionstag „Black Lives Matter!“ in Gelsenkirchen

    Diese Aktion erregte Aufmerksamkeit und viel Zuspruch: 80 TeilnehmerInnen und viele weitere Zuhörer beteiligten sich am Protest auf dem Heinrich-König-Platz und der anschließenden Demonstration durch die Innenstadt. Schwarze aus verschiedenen afrikanischen Ländern sprachen über ihre Erfahrungen mit Rassismus, Ausgrenzung, Benachteiligung, Polizeigewalt, Diskriminierung. Die Initiative  zu dieser Aktion ging aus von dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität, Solidarität International, dem Jugendverband Rebell, AUF Gelsenkirchen, der MLPD und YDG (neue demokratische Jugend).

    Anlass für den heutigen internationalen Aktionstag war der „Marsch auf Washington“ in den USA, der sich zum 57. Mal jährt. Martin Luther King hielt am 28.8.1963 seine berühmte Rede „I have a dream“. Bei der Beerdigung von George Floyd entstand die Idee für einen erneuten Marsch auf Washington. Er  verbindet sich mit der Wut in den USA über die Morde an Afro-Amerikanern durch Polizeigewalt, Millionen Arbeitslose, Corona-Ausbreitung und die rassistische Politik Trumps und seine Hetze gegen Antifa, Sozialisten und Kommunisten.

    Die weltweiten Proteste und Aktionen fielen auch in Gelsenkirchen auf fruchtbaren Boden. Jan Specht, Stadtverordneter für AUF, fand klare Worte zur AfD: „Manche Leute sagen, ich hab was gegen die Regierungsparteien, ich wähl aus Protest AfD. Ich hab auch was gegen die Regierung, aber wer die AfD wählt, muss sich klar sein, dass er Rassisten und Faschisten mit wählt. Wir sind auch keine Träumer und wissen, dass es mitunter auch Probleme im Zusammenleben gibt. Unser Grundsatz von AUF Gelsenkirchen ist, wir kämpfen für ein kulturvolles und solidarisches Zusammenleben. Dafür muss man sich aktiv einsetzen!“

    Premiere gab es mit dem Liedbeitrag von Alassa Mfouapon, Peter Reichmann und afrikanischen Freunden und Trommlern: „solidarity forever, united we stand, devided we fall.“ Ein Leitfaden für die weitere Zusammenarbeit, die mit dem heutigen Tag beflügelt worden ist.

    Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Berichterstattung

    Martina Reichmann

  • Auch vor dem Kanzleramt wurden die in Hannover gelandeten Kinder aus Moria begrüßt

    Auch vor dem Kanzleramt wurden die in Hannover gelandeten Kinder aus Moria begrüßt

    Etwa 15 TeilnehmerInnen von SI, Courage, MLPD und Interbündnis waren gekommen, obwohl die Versammlungsbehörde angekündigt hatte, dass die Kundgebung wegen Bannmeile und Gesundheitsschutz nicht genehmigt werden würde. Der Liedermacher Nümmes trug sein neues“Willkommen den Kindern aus Moria“ Lied vor, in kurzen Beiträgen wurde die sofortige Evakuierung der Lager in Griechenland aber auch die Auflösung der Sammelunterkünfte in Deutschland gefordert und gegen die Einschränkung des Demonstrationsrechts protestiert. Eine Reihe von Passanten verfolgte diese Aktion interessiert. Die Polizei, die auch bald kam, hielt sich aber während der 15-minütigen Kundgebung zurück und wir konnten unbehelligt den Platz wieder verlassen.

  • Schlusserklärung der 11. Bundesdelegiertenversammlung von Solidarität International e.V. in Schwäbisch Hall vom 25. – 26. Januar 2020

    Schlusserklärung der 11. Bundesdelegiertenversammlung von Solidarität International e.V. in Schwäbisch Hall vom 25. – 26. Januar 2020

    In Aufbruchstimmung endete die 11. BDV von SI mit 50 Delegierten, internationalen Gästen von den Philippinen, aus Togo, Kamerun und Palästina sowie Gästen aus ganz Deutschland am 26. Januar 2020 in Schwäbisch Hall. In solidarischer Atmosphäre wurden auch strittige Themen nach vorne gelöst und die Delegierten gingen mit der Motivation nach Hause, SI und seine Projekte weiter aufzubauen. Ein Dank ging an die Bundesvertretung für die geleistete ehrenamtliche Arbeit.

    Zum Erfolg der BDV beigetragen haben die hervorragende Umsorgung und Verköstigung durch die Ortsgruppe Schwäbisch Hall, die technische Begleitung, das Angebot an Bücher- und Informationstischen mit Kunsthandwerk, eine kulturvolle Rahmengestaltung während beider Tage mit dem Höhepunkt des Internationalen Kulturabends und Beiträgen von Liedermachern, Chören aus Stuttgart und Schwäbisch Hall bis hin zum Schalmeien-Orchester. Einen Dank gab es auch für die erschwingliche Überlassung der schön am Kocher gelegenen Räumlichkeiten im Brenzhaus des Gesamtverbands der evangelischen Kirchengemeinden in Schwäbisch Hall.

    Begeistert wurde zu Beginn der „Freundeskreis Alassa and friends“ als neue Mitgliedsorganisation in SI mit seinen Vertretern begrüßt. Mit den Grußadressen aller SI-Projektpartner aus den Philippinen, Bangladesch, Peru, Togo, dem Kongo, der Elfenbeinküste, Südafrika, Palästina, für das Gesundheitszentrum in Rojava, von der Internationalen Koordinierung der Bergarbeiter, von der Vorbereitungsgruppe der 2. Internationalen Automobilarbeiterkonferenz in Südafrika sowie der 3. Weltfrauenkonferenz in Tunesien und weiteren Grußadressen vom Landesverband der MLPD, dem Jugendverband REBELL, Frauenverband Courage und der Mediengruppe Neuer Weg mit People To People wurde die Versammlung eröffnet. Die Grußadressen und Berichte brachten die Erfolge und Möglichkeiten der praktischen Zusammenarbeit und die wachsende Bedeutung der Solidaritäts- und Hilfsorganisation von humanitär bis revolutionär zum Ausdruck.

    Einstimmig wurde der Rechenschaftsbericht der Bundesvertretung nach einer lebendigen kritisch-selbstkritischen Diskussion angenommen. Die Erfahrungen aus den Orts- und Regionalgruppen konnten den Bericht bereichern. Anschaulich wurde die Festigung von SI und der Austausch an Ideen über Regionaltreffen wie das gewachsene Regionaltreffen Süd dargestellt mit der Forderung, diese auch in anderen Regionen Deutschlands zu etablieren. Weitere Aufträge an die Bundesvertretung waren die Weiterentwicklung von Prinzipien für die Sprachenarbeit unter anderem zur finanziellen Stärkung von SI und die Entwicklung einer ansprechenden Homepage. Verurteilt wurden Hetze und Kriminalisierung der Solidaritätsarbeit mit dem gerechten Kampf um Befreiung des kurdischen und palästinensischen Volkes bis hin zu tätlichen Angriffen auf SI-Vertreter bei Demonstrationen mit der Keule des angeblichen Antisemitismus als Ausdruck des Antikommunismus und der Unterordnung unter die Rechtsentwicklung der Regierungen.  SI wird sich verstärkt in den Gegenwind und das Aufkommen einer ernstzunehmenden faschistischen Tendenz weltweit und im eigenen Land stellen.

    Ein durch die große Initiative von Mitgliedschaft und Antragskommission bereits verbesserter Programm-Entwurf wurde durch die BDV ausführlich diskutiert. Die Versammlung kam zum Ergebnis, dass diese Diskussion noch nicht zu Ende geführt werden kann. So wurde beschlossen, dass die BDV zur Verabschiedung des neuen SI-Programms unterbrochen und am 24. Mai zu diesem Punkt fortgesetzt und abgeschlossen wird. Auf der Grundlage des verbesserten Programm-Entwurfs wird die Mitgliedschaft aufgerufen, bei Ortsgruppen- und Regionaltreffen mit Anträgen die Grundlage für das neue SI-Programm auf eine höhere Stufe zu stellen.

    Die Arbeitsbereiche von SI wurden durch Anträge klarer herausgearbeitet. Insbesondere die Solidarität mit der demokratischen Flüchtlingsbewegung hat darin einen besonderen Platz bekommen. Transparent und korrekt wurde die Finanzierung der verschiedenen Projekte durch ein vergrößertes Finanzteam modernisiert und jederzeit einsehbar gemacht und die 100-prozentige Abführung aller Spenden für die jeweiligen Projekte gewährleistet. Auch hier konnte die Bundesvertretung entlastet werden.

    Ein Höhepunkt war die Wahl einer deutlich vergrößerten und verjüngten Bundesvertretung und die Wahl der Kassenprüfer. Deutlich wurde, dass die Aufgabenstellung des Beirats von SI weiter zu entwickeln ist. Auf dieser Grundlage konnte auch der Beirat wieder neu besetzt werden.

    Die Bundesdelegiertenversammlung endete mit der Verabschiedung einer Solidaritätsadresse mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), dem Frauenverband Courage und ATTAC gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit, wobei ein erster Erfolg von Courage gerichtlich erkämpft werden konnte – und mit der Verabschiedung dieser Schlussresolution.

    200126 Schlusserklärung 11. BDV.pdf

    Auftakt Presseerklärung der BV zur 11. BDV.pdf

  • Spannende Kundgebung und interessante Diskussionen über die berechtigte Kritik an der israelischen Regierung und für die Freiheit Palästinas

    Spannende Kundgebung und interessante Diskussionen über die berechtigte Kritik an der israelischen Regierung und für die Freiheit Palästinas

    Aufgrund der entfalteten Diskussion um die Intendantin der Ruhrtriennale Frau Stefanie Carp führte das Internationalistische Bündnis am 18.8. eine Solidaritätskundgebung vor der Bochumer Jahrhunderthalle durch. Sie solidarisierte sich mit dem fortschrittlichen Ansatz der Ruhrtriennale und sprach der Intendatin auch die Solidarität aus gegen die anhaltende Diffamierung, weil sie die schottische Band „Young Fathers“ eingeladen hatte. Diese Band unterstützt öffentlich die BDS-Kampagne. Diese Auseinandersetzung wurde zu einem bundesweiten Politikum bei der wir uns eindeutig mit unserem Motto positionierten: „Solidarität mit dem palästinensischen Volk ist gerechtfertigt und kein Antisemitismus“. Die Kundgebung war bei herrlichem Sonnenschein ein großer Erfolg mit etwa 50 ständigen Teilnehmern und einem großen Interesse bei den Medien und Passanten, die zur Podiumsdiskussion der Ruhrtriennale „Freiheit der Künste“ gingen.

    An der Kundgebung nahmen BoTrägerorganisationen des Internationalistischen Bündnisses mit Infoständen und Redebeiträgen am offenen Mikrofon teil: Frauenverband Courage, Solidarität International e.V., Bochumer Montagsdemo, MLPD, OFFENSIV (Initiative für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit bei Opel-Bochum), Umweltgewerkschaft. Die RAB (Revolutionäre Aktion Bochum) nahm ebenfalls teil. Die Solidaritäts-Kundgebung bezog klar Position gegen Antisemitismus und die Verfälschung der Kritik an der Netanjahu-Regierung als Antisemitismus durch Aktivisten bei der gleichzeitig stattfindenden Protestkundgebung mit Beteiligung vjüdischen Gemeinden. Die zionistische Aktivistin Marla Goldstein-Wolf hatte Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet mobilisiert und aggressiv gegen Frau Carp und die BDS-Kampagne als Antisemitisten und „Judenhasser“ gehetzt.

    Die Redner der internationalistischen Kundgebung solidarisierten sich mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes und gegen die rassistische und zionistische Politik der Netanjahu-Regierung. Stellvertetend für die vielen Redebeiträgen zitieren wir aus 2 Beiträgen:

    „Es darf nicht gesagt werden, dass die Regierung in Israel systematische Vertreibungen und eine Siedlungspolitik betreibt, die für jeden Palästinenser im Westjordanland, Ostjerusalem und im Gazastreifen ein Freiluft-Gefängnis bedeuten. Es darf nicht gesagt werden, dass nahezu die Hälfte der Bevölkerung in Israel nicht als Bürger, sondern als Feinde betrachtet werden und drei Viertel der Palästinenser über keine politischen Rechte – nicht einmal über Menschenrechte verfügen. Es darf nicht gesagt werden, dass ein Staat, der seine Bewohner nach deren Abstammung systematisch und gewaltsam diskriminiert und einsperrt, ein Apartheid-Staat ist.“ (aus dem Redebeitrag von Solidarität International).

    Die BDS-Kampagne (BDS = Boykott, Kapitalabzug, Sanktionen) war unter vielen Passanten kein Begriff oder sie dachten, dass die Kampagne sich gegen die jüdische Bevölkerung richten würde. Die Kampagne ist „palästinenser-solidarisch“ und wird vom Großteil der Unterstützer genutzt, um auf die Missachtung der UN-Resolutionen, der Missachtung der Menschen- und Bürgerrechte der Palästinenser in Israel und vor allem in den besetzten Gebieten und im Gaza-Streifen aufmerksam zu machen.

    Oskar Finkbohner sprach für die MLPD: „Auch gegen die MLPD wurde letztes Jahr auf dem Höhepunkt des Bundestagswahlkampfs von dem reaktionären israelischen Journalisten Benjamin Weinthal und dem grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck eine Schmutzkampagne wegen angeblicher »Terrorunterstützung« losgetreten. Der einzige Grund war, dass die Internationalistische Liste/MLPD sich weigerte, sich vom palästinensischen Befreiungskampf zu distanzieren und auf einer ihrer Losungen »Freiheit für Palästina und Kurdistan« bestanden hat. Wir sind gegen diese Hetzkampagne in die Offensive gegangen, haben große Solidarität erfahren und jetzt hat das Gericht entschieden, dass Weinthal einen Rückzieher machen musste. … Vorgeworfen wird Antisemitismus. Der Antisemitismus ist eine faschistische Ideologie. Der Hitler-Faschismus diskriminierte andere Nationalitäten als »Untermenschen«, die sich der »deutschen Herrenrasse« zu unterwerfen hätten. Im Zentrum stand der Antisemitismus, der bis zum systematischen Völkermord an Millionen europäischer Juden führte. … Der Antisemitismus diente dem faschistischen Hitler-Regime dazu, das deutsche Monopolkapital als Urheber des Faschismus zu verschleiern und die revolutionäre Arbeiterbewegung mit offenem Terror zu unterdrücken.

    Unter der heuchlerischen Flagge der »Wiedergutmachung« der Verbrechen, die deutsche Faschisten am jüdischen Volk verübt haben, missbrauchen die Herrschenden heute die berechtigte Ablehnung des Antisemitismus, um die imperialistische Politik des Staates Israel zu rechtfertigen. Zynisch soll so der Völkermord an den Juden die brutale Unterdrückung des palästinensischen Volks rechtfertigen. … Es ist eine internationalistische, antiimperialistische Verpflichtung der revolutionären Arbeiterbewegung, sich gegen die Aggression des israelischen Staats und gegen den zionistischen Terror zu wenden. Wir sehen die jetzige Auseinandersetzung um die Ruhr-Triennale auch als Ausdruck der Rechtsentwicklung der Bundesregierung und anderer imperialistischer Regierungen wie Trump, Erdogan oder Putin.“

    Auch die Medienpräsenz zeigte, dass das Thema von großem Interesse ist. Die internationalistische Kundgebung an diesem Tag war sehr wichtig und es war auch ein Ergebnis unseres Auftretens, dass auf der anschließenden Podiumsdiskussion der Kritik an der isrealischen Regierung eine Berechtigung zugesprochen wurde. Der ehemalige Bundestagspräsident Lammert als Moderator, Michael Vesper und auch Frau Pfeiffer-Pönsgen schränkten dieses Recht jedoch sofort wieder darauf ein, man dürfe aber nicht zum Boykott aufrufen. Noch lange danach diskutierten Grüppchen und auch im Internet ging die Auseinandersetzung sofort weiter.