„Die Arbeiterplattform des internationalistischen Bündnisses (InterBündnis) unterstützt die IG Metall-Aktionstage und ruft bundesweit auf, sich aktiv und kreativ daran zu beteiligen. Es ist genau richtig, dass die Arbeiter und Angestellten ihre Forderungen an die neue Bundesregierung stellen.“
Der komplette Aufruf kann unter folgendem Link geöffnet und heruntergeladen werden:
2012 hat eine SI Delegation die Arbeiterinnen des Betriebes Panarub in Tangerang im Großraum Jakarta besucht. Panarub produzierte damals zu Hungerlöhnen sämtliche Fußballschuhe für den deutschen Konzern Adidas, der sie dann weltweit oft extrem teuer verkauft. Die Contract Arbeiter, also die noch unter dem staatlich festgelegten Mindestlohn beschäftigten überwiegend Arbeiterinnen, haben dagegen mit ihrer Gewerkschaft der GSBI *1 einen selbständigen Streik organisiert. Ihre Forderungen: Einhaltung des Mindestlohnes, gegen Outsourcing für bessere Arbeitsbedingen, Schutz der Arbeiterinnen vor giftigen Chemikalien und Schutz bei Schwangerschaft. 1400 wurden fristlos entlassen, vom Staatsapparat kriminalisiert und vielfach auf Demos verprügelt. Sie kämpfen bis heute mit ihrer Gewerkschaft der GSBI *1 für Rehabiliation und Entschädigung.
Seit mehr als 15 Jahren hat SI Beziehungen zur GSBI *1, die in Betrieben vor allem im Großraum Jakarta arbeitet, aber auch unter Bergarbeitern in Papua. So hat eine Vertreterin der GSBI *1 auch an der 1. internationalen Bergarbeiter-Konferenz in Peru teilgenommen und will Bergarbeiter aus Indonesien zur nächsten Konferenz gewinnen, die im Jahr 2023 in Deutschland stattfinden wird. Diese Teilnahme aus Indonesien, einem der bedeutendsten Bergbauländer der Welt, ist ein wichtiger Teil zur Entwicklung der Kampfeinheit der internationalen Industriearbeiterschaft. SI-Berlin wird auch wieder Spenden für die Reisekosten indonesischer Bergarbeiter im Rahmen seiner Indonesiensolidarität sammeln. Wir bitten also um Spenden unter den Stichwort Indonesien „Sozialarbeitsprojekt“ oder „Foodsharing“
Im August 2021 hat die GSBI *1 im eigenen Land und auch an SI einen Aufruf zu Spenden für die zahlreichen von Corona betroffenen Mitglieder ihrer Gewerkschaft geschickt. SI-Berlin hat dazu eine Spende in Höhe von 500 € überwiesen, eine Solidaritätserklärung geschrieben und bereits eine Antwort der GSBI erhalten. Diese können unten gelesen werden.
*1 Gabungan Serikat Buruh Indonesia – GSBI
Wegen der Unterstützung der weltweiten BDS-Kampagne, die von der israelischen Regierung u.a. die Einhaltung von UN-Resolutionen und des Völkerrechts gegenüber den Palästinensern fordert, werden SI Schwäbisch Hall jetzt Räume zur geplanten Spendensammlung für Textilarbeiterinnen in Bangladesch verweigert. Auf den Scheiterhaufen mit allen Kritikern der israelischen Regierung? In einer Presseerklärung klärt SI Schwäbisch Hall darüber auf, was die BDS-Kampagne ist und warum die Unterstützung durch SI nichts mit Antisemitismus zu tun hat.
SI schließt jeden Antisemitismus aus. Dazu steht im Programm unter Punt 6: „SI hat Prinzipien: Weltanschaulich offen — überparteilich – internationalistisch — demokratisch — und finanziell unabhängig: Menschen unterschiedlichster Weltanschauung sind in SI willkommen in der ganzen Bandbreite der Projekte von „humanitär bis revolutionär“. Faschismus, Rassismus, religiöser Fanatismus, Antisemitismus und Antikommunismus haben keinen Platz in SI. Sie sind unvereinbar mit dem Streben nach Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie.“
Unterstützt SI Schwäbisch Hall mit Solidaritätserklärungen und Protestschreiben an die Ortsadresse von SI Schwäbisch Hall:
Solidarität International erklärt sich solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen von OPEL Eisenach, den Zulieferern, Familien und der Region. Hier die kurze Solidaritätserklärung:
Liebe Kolleginnen und Kollegen bei OPEL Eisenach, liebe IG Metaller, Mahnwächter, Beschäftigte bei Zulieferern,
Im Namen der Bundesvertretung von „Solidarität International e.V. (SI)“ möchte ich euch unsere volle Solidarität in eurem Kampf um den Erhalt der Arbeits- und Ausbildungsplätze bei OPEL Eisenach und in der Region aussprechen.
Es ist ein bislang einmaliger Vorgang in der deutschen Industriegeschichte, mittels Null-Kurzarbeit über Monate, auf kaltem Weg ein Werk schließen zu wollen.
Die Taktik ist zu durchsichtig: Ist erst einmal die Belegschaft aus dem Werk, soll sich Zusammenhalt und ein gemeinsamer Kampf erst gar nicht mehr entwickeln. Es ist daher vollkommen richtig, dass ihr, die Beschäftigten und die Region, sofort reagiert, diesen Vorgang bundesweit bekannt macht und den Widerstand organisiert.
Unter den Bedingungen der internationalisierten Produktion ist es auch wichtig, dem gegenseitigen Ausspielen der Standorte durch OPEL den internationalen Zusammenhalt der Belegschaften entgegen zu setzen. Für SI ist internationale Solidarität keine Einbahnstraße, sie hilft jeder Belegschaft.
Für die Bundesvertretung von SI,
Armin Kolb, Sprecher
Spendenaufruf für das Frauenradioprojekt Südliches Afrika „Ntombi Langa“ auf Augenhöhe: Aktivistinnen und Partner im Kampf gegen die Diskriminierung von Frauen und Mädchen in Afrika!
In den Ländern der südlichen Sahara Afrikas sind Frauen und Mädchen einer Vielzahl von Herabsetzungen, Ausgrenzungen und Diskriminierungen ausgesetzt. Manche Frauen erleiden dadurch unbeschreibliches Leid, das nie gehört wird und über die Generationen unverändert bleibt.
Viele Frauen Afrikas wollen das nicht akzeptieren, sie wollen einander aufklären, wollen einander informieren – und zwar auf Augenhöhe !!
Um dies in den afrikanischen Ländern tun zu können, sollen die Frauen mit einem Radioprojekt aus Bremen unterstützt werden. Damit sollen die afrikanischen Frauen und Mädchen in ländlichen Regionen erreicht werden, um sie zu informieren, mit ihnen zu debattieren, sie aufzuklären und ihnen Unterstützung zu geben. Radioempfänger sind in neun von zehn Haushalten vorhanden. Das Projekt kommt damit der Gewohnheit entgegen, Informationen über Radio zu erhalten. Deshalb soll es mit dem Frauenradioprojekt Ntombi Langa Frauen selber ermöglicht werden, Radioprogramme zu erstellen und zu übertragen. Bisher bestehen Kontakte zu Frauen aus Burundi, Burkina Faso, Südafrika, Namibia und Sambia. Es sollen weitere Frauen aus anderen afrikanischen Ländern noch gewonnen werden.
Die Frauen und Familien leiden und wehren sich besonders gegen Gewalt gegen Frauen und Kinder, Zwangsheirat und Kinderehen, sexuellen Missbrauch zuhause, in Kirche und Schule, Genitalverstümmelung, Femicide, Kinderarbeit, Kinder- und Zwangsprostitution, Menschenhandel und Schlepperei, Armut und patriarchalische Strukturen in Familie, Schule und Arbeitsplatz und gegen Hautbleichung. Das alles führt auch zu Flucht und Binnenvertreibung.
Sie wollen Bildungschancen für Mädchen, Alphabetisierung für Frauen und Mädchen, Aufklärung über Corvid19, HIV und AIDS und Empowerment-Programme für Mädchen.
Alle diese Fragen sollen mit dem Sender thematisiert werden.
Für eine Erstausstattung als Webradio werden 15.000 Euro benötigt. Allerdings soll das Radio in einem zweiten Schritt auf Satellitenübertragung erweitert werden, da Internet nur in wenigen Haushalten zu Verfügung steht.
Machen Sie dieses Projekt zu Ihrem Projekt! Machen Sie das Frauenradioprojekt Ntombi Langa zum Spendenprojekt ihrer Weihnachtsfeier oder ihres Jubiläums. Alle Spenderinnen und Spender werden – wenn sie das wollen – unabhängig von ihrer Spendenhöhe auf der Homepage (1) als Unterstützerinnen veröffentlicht und nächstes Jahr zu einer Infoveranstaltung eingeladen bei der wir berichten, was sich getan hat.
Nomazulu Thata
(1) Auf der Homepage des Frauenradioprojekts
Anmerkung Sprecher von SI: Dieses Frauenradioprojekt ist eine interessante Aufgabe für eine SI-Ortsgruppe. Welche SI-Ortsgruppe möchte dieses Projekt betreuen? Bei Interesse bitte im Büro von SI melden.
Warum fliehen die Frauen?
Aus vielen Gründen. Manchmal ist der Grund, dass sie gezwungen werden zu heiraten oder es gibt eine Dürre oder Binnenvertreibung, wie in Nigeria. Wichtig ist auch der Klimawandel, der global sichtbar wird. Die Frauen sind davon sehr betroffen. Wenn es fünf Jahre lang nicht regnet, geraten Familien in extreme Armut und wenn sie Töchter haben, werden sie oft gezwungen, zu heiraten. Einen alten Mann, der vielleicht wohlhabend ist. Diese Mädchen sind das komplette Opfer des Klimawandels.
Um welche Themen soll es gehen?
Themen, die Frauen betreffen: Häusliche Gewalt, Genitalverstümmelung, Kinderehen, Flucht. Es gibt Frauen, die von Ghana oder Nigeria die Sahara zu Fuß überqueren, um in die Städte am Mittelmeer zu gelangen. Viele schaffen es nicht. Sie sterben. Einige werden von Banden verschleppt und in Bordelle gebracht.
In einer Pressemitteilung teilen die Freunde der Internationalen Automobilarbeiterkonferenz Sindelfingen mit:
Die Freunde der Internationalen Automobilarbeiterkonferenz Sindelfingen organisierten eine Podiumsdiskussion im Herzen von Sindelfingen. `s Cafè war wieder gemütlicher Austragungsort einer kleinen, aber feinen Veranstaltung zur Bundestagswahl 2021, die mit einem selbst komponierten Daimlerarbeiterlied begann.
Dass die Direktkandidaten der Parteien CDU, SPD, GRÜNE, LINKE und FDP alle aus terminlichen Gründen absagten wurde zwar bedauert, zeigt aber auch, wie weit die Berliner Parteien weg sind von den arbeitenden Menschen: Denn gerade in Sindelfingen mit seinen 40 000 Beschäftigten in der Autoindustrie spielt die radikale Veränderung hin zur E-Mobilität und der Kampf um Ersatzarbeitsplätze eine große Rolle. Die meisten der fast 30 Teilnehmer arbeiten bei Daimler oder haben sonst enge Beziehungen zur Autoindustrie. Umso interessanter und thematisch gründlicher diskutierten die anwesenden Direktkandidaten von VOLT, DiB, Internationalistische Liste/MLPD und ÖDP.
Die Einheit des Kampfs um Arbeitsplätze und Umweltschutz war bereits in der Einleitung ein Schwerpunkt. Die Lage von Leiharbeitern, die „seit Jahren ohne Zuspätkommen, ohne Krankentage und ohne Murren angesichts überzogener Akkorde“ die Gewinne von Daimler in die Höhe treiben, wurde von Kollegen zum Greifen nah dargestellt. Dass diese Arbeitsverhältnisse unmenschlich sind, und maßgeblich auf die AGENDA 2010 der Schröder/Fischer Regierung zurückzuführen sind, wurde angeprangert. Alle Direktkandidatinnen und -kandidaten kritisierten dies genauso, wie die Untauglichkeit der derzeitigen Maßnahmen beim Klima- und Umweltschutz. Auch in der Ablehnung von Corona Dividenden, Kurzarbeitergeld und Erlassen von Sozialversicherungsbeiträgen für die Großkonzerne und im Kampf gegen Rechts, gegen die AfD und Zentrum in den Betrieben waren wir uns grundsätzlich einig. Die Empfehlung zum taktischen Wählen, die leider auch von Teilen von FFF verbreitet wird, wurde unisono abgelehnt: Wählen sollte man aus Überzeugung und Übereinstimmung mit den Inhalten einer Partei. Taktisch wählen unterstützt die Großen und dass alles so bleibt wie es ist. Dem dient auch die undemokratische 5% Hürde.
Diskussionen gab es zur Forderung nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich oder der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Ob die Umwelt im Kapitalismus zu retten ist oder dazu eine grundsätzliche Änderung des Gesellschaftssystems notwendig ist, vom Kapitalismus zum Sozialismus, kam gegen Ende noch offen zur Sprache.
Auch wenn jede Partei um jede Stimme gekämpft hat, so wurde doch auch die Dringlichkeit der zu lösenden Probleme bei den Beiträgen deutlich. Die Diskussion war auf Augenhöhe, die vereinbarten Diskussionsregeln und Redezeit wurden diszipliniert eingehalten und so konnte jeder etwas von dem Weißwurst Frühstück mitnehmen. 12 Beiträge aus dem Publikum zeigten auch, wie man wirklich mit einander diskutieren kann und muss. Welche Kompetenz doch in den Köpfen von engagierten Kolleginnen/Kollegen und Kandidatinnen/Kandidaten steckt, war richtig begeisternd. Ein wohltuendes Kontrastprogramm zu den vielen Schlagworten und Allgemeinplätzen, wie wir sie von Talkshows im Fernsehen her kennen.
Dass dann noch 59,50.- € an Spenden für das philippinische Projekt der Arbeiterschule Paaralang Crispin Beltran auf den Philippinen gesammelt wurden und die Automobilarbeiterhymne der IAC von 2015 die Diskussion nach 2 Stunden beendete, hat wieder einmal bewiesen: Politik für wichtige Ziele in freundlicher Atmosphäre macht richtig Spaß.
Spenden über:
Deutsch-Philippinischen Freunde e.V.
IBAN: DE38 3007 0024 0408 1550 00
Stichwort „Arbeiterschule auf den Philippinen“
(Pressemitteilung des Anwaltsbüros Meister & Partner / Gelsenkirchen vom 17.09.21)
Der Gerichtsbeschluss stellt eklatante Verfahrensverstöße des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) fest
Am 17. September wurde uns der Beschluss der 10. Kammer des VG Sigmaringen (A 10 K 2382/21) zugestellt. Er ordnet auf Kosten des BAMF den Stopp der Abschiebungsandrohung[1] an, da das BAMF zu Unrecht den Asylantrag als offensichtlich unbegründet abgelehnt hat.
Dies ist ein bedeutender Erfolg im Kampf um Flüchtlingsrechte und Ergebnis der breit gefächerten und vielfältigen Solidarität mit dem wohl profiliertesten Repräsentanten der selbstorganisierten Flüchtlingsbewegung in der BRD.
Die Begründung des Beschlusses stärkt über den konkreten Fall von Alassa M. hinaus die Rechte von Flüchtlingen im Asylverfahren. Er ist eine „juristische Ohrfeige“ für das BAMF und stellt weitgehende eklatante Verfahrensverstöße fest.
Der Beschluss stellt fest:
„Es bestehen … ernstliche Zweifel, ob dem Antragsteller keine Verfolgung und keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht.“
Und weiter:
„Zudem war im vorliegenden Fall eine persönliche Anhörung des Antragstellers geboten, die jedoch nicht durchgeführt wurde. … Die besondere Bedeutung der Anhörung im Asylverfahren führt grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen Bescheids, wenn die Anhörung nicht während des gerichtlichen Verfahrens nachgeholt wird. Die Anhörung dient als asylrechtliche Verfahrensgarantie der effektiven Durchsetzung des materiellen Rechts, indem sie dem Antragsteller die Gelegenheit verschafft, mit den zuständigen Behörden … effektiv zu kommunizieren … Eine zu Unrecht unterlassene Anhörung führt als Verfahrensfehler grundsätzlich zur Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheids.“
Die eklatante Missachtung von Verfahrensrechten belegt, dass die Ablehnung offensichtlich politisch motiviert war und bei der Entscheidung des BAMF verfahrensfremde Gründe eine Rolle spielten.
So die Tatsache, dass Alassa M. es gewagt hat, Verantwortliche von EU, Frontex und der Bundesregierung beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzuzeigen oder gegen die Polizeiattacke auf die Flüchtlinge in der LEA Ellwangen 2018 den Protest zu organisieren und das Land Baden – Württemberg erfolgreich zu verklagen.
Wadas ist das Dorf des Widerstandes, das vernichtet werden soll, wegen des Baus eines Staudammes oberhalb von Kulon Progo in der Nähe von Yogjakarta.
Nachdem das Gericht in Semarang gegen die Landrechte der Bauern entschieden hat, entwickelt sich breite Solidarität: Studenten, Arbeiter, städtische Armut und deren Organisationen rufen auf: Jetzt erst Recht ! Kampf gegen die Zerstörung der Natur für die Profite der Reichen. Kampf für die Lebensinteressen der Bauern in Wadas und gegen die vielen anderen vergleichbaren Projekte der Regierung. Kampf gegen die Omnibus Gesetze der Regierung mit ihren Bestimmungen der Deregulierung der Arbeitsbedingungen und der Zerstörung der Natur.
Internationale Solidarität ist gefragt. Mit Liedern, Filmberichten wird die Öffentlichkeit informiert und die vielen Wandgemälde im Dorf sind eine Attraktion und Anlaufpunkt vieler Unterstützer.
The resistance of the farmers in Wadas/Indonesia continues
Wadas is the village of resistance that is to be destroyed because of the construction of a dam above Kulon Progo near Yogjakarta.
After the court in Semarang ruled against the land rights of the peasants, broad solidarity is developing: students, workers, urban poor and their organizations call: Now more than ever ! Fight against the destruction of nature for the profits of the rich. Fight for the life interests of the peasants in Wadas and against the many other similar projects of the government. Fight against the government’s omnibus laws with their provisions of deregulation of working conditions and destruction of nature.
International solidarity is needed. With songs, film reports the public is informed and the many murals in the village are an attraction and focal point for many supporters.
SI veröffentlicht hier den Spenden- und Hilfeaufruf der „Dachzeltnomaden“, Helfern in der vom Hochwasser betroffenen Region Ahrtal und bittet um Unterstützung.
Ich leite euch hier den Spendenaufruf von meiner Tochter Lea weiter. Die Dachzeltler sind seit 7 Wochen im Ahrtal im Einsatz, spenden ihren Urlaub, ihre Zeit und Material um Häuser zu entkernen, bevor der Schimmel sie dauerhaft unbewohnbar macht. Das Küchenteam ist mehr oder weniger von Anfang an im Einsatz und braucht dringend mal ein paar Tage Pause. Zwei der Dachzeltler (meine Tochter und ihr Papa) unterstützen SI seit Jahren immer wieder durch Spenden. Es wäre schön, wenn wir als Organisation dabei helfen könnten, dass dieses Hilfscamp weiter arbeiten kann, indem wir vielleicht ein paar Mitglieder für die Küche gewinnen können. Natürlich werden auch andere Helfer willkommen geheißen. Bei Fragen, meldet euch einfach direkt bei Lea. Sie weiß, dass ich euch um Hilfe bitte. Toll wäre, wenn Sie in jedem Fall eine Rückmeldung bekommt, damit sie weiß, ob sie weiter nach einem Koch und Küchenhelfern suchen muss, oder nicht.
Danke und viele Grüße von der Nordsee
Rückfragen und Anmeldungen können an folgende Email-Adresse gerichtet werden: heikespaetzle@gmx.net