Kundgebung am 17.2.21 in Heilbronn am Hafenmarktturm
Lieber Alassa,
wir möchten Dir auf diesem Weg alles Gute für den Prozess wünschen und grüßen mit lautem Applaus aus Heilbronn Dich und den Freundeskreis Flüchtlings-Soliarität! Our hearts are full of love! Unsere heutige Kundgebung war ein voller Erfolg und ist gerade mit Beethovens /’Ode an die Freude’/ zuende gegangen, die du so gern singst. In mehreren Redebeiträgen wurden die Stationen deines und eures Kampfes lebendig. „Jugendliche Rebellen“ berichteten beeindruckt, wie sie euch 2018 in Ellwangen kennengelernt und viele neue Freunde gewonnen haben. Der „Frauenverband Courage “ ging auf die gewachsene Spendenbereitschaft und die praktische Unterstützung für die Bewohner und Flüchtlinge auf Lesbos ein. Die MLPD entwarf in ihrem Redebeitrag das Konzept für eine Welt, auf der es keinen Grund für Flucht mehr geben wird, weil die Ursache für Kriege, Ausbeutung, Unterdrückung und Zerstörung der Lebensgrundlagen beseitigt wird – den echten Sozialismus. Die Initiatoren einer antifaschistischen Kundgebung luden dazu ein, am 19.2. aus Anlass des ersten Jahrestags der Morde von Hanau auf die Straße zu gehen. An unserer Kundgebung waren 20 HeilbronnerInnen aus dem Irak, der Türkei, Kurdistan und Deutschland beteiligt. Die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der EU, der Bundesregierung und der Landesregierung Baden-Württemberg wurde angeprangert. Auch wenn heute zufällig /Aschermittwoch/ ist – Innenminister Strobl und Ministerpräsident Kretschmann im Büßerhemd hätten gut dazu gepasst!
(18. Februar 2021) Unsere gestrige Kundgebung zur Unterstützung von Alassa Mfouapon haben wir unter das Motto „Menschenrechte auch für Flüchtlinge – Gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik der EU!“ gestellt. Mit ca. 30 permanenten Teilnehmern haben wir im Herzen des Stadtteils Hamburg-Altona viele Passanten erreicht. Durch die Beiträge auch von befreundeten Organisationen, wie dem Internationalistischen Bündnis, des Frauenverbands Courage, der MLPD und der ICOR, wurde die menschenverachtende Flüchtingspolitik angeprangert und die Notwendigkeit der internationalen Solidarität zur Bekämpfung der Fluchtursachen betont. Ein Vertreter des Flüchtlingsrats Hamburg hat über die Situation in den Hamburger Unterkünften und den heuchlerischen Umgang mit den dort herrschenden, unhaltbaren Zuständen berichtet. Gleichzeitig hat er sehr engagiert seine Anerkennung für die Arbeit des Freundeskreises Flüchtlingssolidarität in SI ausgedrückt. Die Hintergründe des Prozesses von Alassa Mfouapon gegen das Land Baden-Würtemberg haben wir bekannt gemacht. Für die heutige Verhandlung wünschen wir Alassa alles Gute und viel Erfolg! Wir freuen uns auf die Berichte im Rahmen des Tribunals „Jetzt reden wir: Entschlossen gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik der EU“ am kommenden Samstag. Den Livestream wollen wir gemeinsam, natürlich unter Einhaltung der notwendigen Corona-Schutzvorkehrungen, verfolgen. Hierzu treffen wir uns am Samstag ab 16:30 Uhr im Veranstaltungszentrum INCI in Altona, Zeißstrasse 22-28. In einer Schweigeminute haben wir Klaus Adamski gedacht, einem Gründungsmitglied von SI, der in dieser Woche einer langjährigen Krankheit erlegen ist.
727. Montagsdemo am 15.2.21 im Zeichen der internationalen Solidarität
Weltweit erreicht die Flüchtlingsbewegung einen Höchststand von 80 Millionen Menschen. Doch statt humanitäre Hilfe zu leisten, schottet Europa sich unter Federführung der deutschen Bundesregierung mit Frontex-Einsätzen ab, werden Flüchtlinge in Booten aufs offene Meer getrieben, Menschen in europäischen Lagern bei Eiseskälte und Corona zusammen gepfercht. Stefan Engel, MLPD klagt an, dass man das eigentliche Flüchtlingsproblem beim Namen nennen muss: Den Imperialismus, der keinerlei Interesse an humanitärer Hilfe hat, wenn es nicht dem Image dient. Ultrareaktionäre Maßnahmen nehmen zu. Fast alle Bundesländer wären bereit, Flüchtlinge aus den Lagern aufnehmen, doch die Bundesregierung blockt ab. Für das gemeinsame Engagement von Deutschen, Geflüchteten und Migranten trat die Montagsdemo mit 50 TeilnehmerInnen und interessierten Passanten ein. Geflüchtete und Migranten aus Mali, Angola, Syrien, Bosnien, Kurdistan beteiligten sich und legten Zeugnis ab von unvorstellbaren Zuständen auf der Flucht, in den Lagern – und von ihrem Willen, aktiv zu werden und sich mit Menschen hier zusammen zu schließen.
„Du findest kein Gehör bei Behörden oder Polizei“, so ein junger Mann aus Mali, „man misstraut dir als Lügner, wenn du deine Fluchtgründe offen legst. Wir kommen nicht als Bittsteller, wir fliehen, weil wir um unser Leben fürchten mussten. Ich will nicht von Sozialleistungen leben. Doch mir wurde drei Mal ein Deutschkurs verweigert, ich darf keine Ausbildung machen, nicht arbeiten.“ „Wir werden zur Untätigkeit verdammt“, ergänzt ein anderer. „Trotz eines Praktikums als Dachdecker und Zusage meines Chefs wird mir eine Ausbildung von der Ausländerbehörde verweigert.“ So wird die Politik der Bundesregierung umgesetzt. Auch die Mitarbeiter der Ausländerbehörde haben allen Grund, sich in den Protest gegen diese Politik einzureihen. Bei all diesen Erfahrungen ist der erfolgreiche Aufbau einer gemeinsamen Organisation von Geflüchteten umso bedeutender, dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in Solidarität International.
Marlies Schumann von Solidarität International (SI) berichtete aus erster Hand über die Zustände in den Lagern wie Kara Tepe/Moria auf Lesbos oder Lipa in Bosnien. Während z.B. von der Caritas Österreich von 850.000 € gesammelten Spenden nach dem Brand des Lagers Moria nur Bruchteile ankommen, stärkt jeder Euro an die Solidaritäts- und Hilfsorganisation SI die Selbstorganisation der Menschen in Kara Tepe – von Sicherung der Zelte und Elektroausstattung bis zum Unterricht für Kinder.
Einstimmig wurde eine Solidaritätsresolution für Alassa Mfouapon verabschiedet. Die Montagsdemo gratuliert ihm zu dem mutigen Schritt, selbst Klage zu erheben gegen das Land Baden-Württemberg und den gewaltsamen Polizeieinsatz am 3. Mai 2018. „Wir stehen voll hinter dir, hinter allen Geflüchteten in der Landeserstaufnahme-Einrichtung (LEA) in Ellwangen, die sich gegen Schikane und Drangsalierung zu Wort melden unter der Losung ‚Jetzt reden wir‘. Dieses Signal sollte durch ganz Deutschland gehen!“
Große Zustimmung fand auch eine Solidaritätserklärung an die Bergleute aus Zenica. „Heute berichtet uns ein bosnischer Kollege über eure Probleme und eure Kämpfe, für eure Arbeitsplätze, bessere Arbeitsbedingungen und eure Löhne. Wir unterstützen euch in eurem Vorhaben und schicken euch starke kämpferische Grüße. Bitte kümmert euch auch um die Flüchtlinge in Lipa. Sie leben in unmenschlichen Verhältnissen bei minus 20 Grad. Das darf nicht so weitergehen! Wir werden euren Kampf bekanntmachen, und dass ihr auch Solidarität von der deutschen Bevölkerung und besonders den Bergleuten bekommt. Glückauf!“
Martina Reichmann und Thomas Kistermann, Sprecher/in der Montagsdemo Gelsenkirchen
(Duisburg, 17. Februar 2021) Unsere kleine, schlagkräftige Aktion am Rathaus Hamborn erreichte viele Passanten, die interessiert stehen blieben, unser SI-Flugblatt nahmen und sich die zahlreichen sachkundigen Redebeiträge anhörten. Es war wichtig, die Geschichte des „Fall Alassa“ ins Gedächtnis zu rufen und an die Öffentlichkeit zu bringen. Einstimmig verabschiedete die Kundgebung den Auftrag, eine Solidaritätsadresse an Alassa zu seinem Prozess gegen das Land Baden-Württemberg zu schreiben und wünscht ihm viel Erfolg.
Berichtet wurde auch über die Zustände im Flüchtlingswohnheim einige Straßen weiter. Es ist kürzlich zum Corona-Hotspot geworden. Aber statt das Heim sofort zu evakuieren und die Menschen coronasicher und menschenwürdig in freien Wohnungen oder freistehenden Hotels unterzubringen, zog die Stadt Duisburg Bauzäune rund um das Heim und es wird von einem Wachdienst Tag und Nacht bewacht, damit keiner rein und raus kann.
Spontan entschlossen wir uns, einen „Gänsemarsch-Spaziergang“ mit Fahnen und Umhängeschildern, natürlich mit coronagerechtem Abstand, zum Flüchtlingsheim zu machen. Dort angekommen konnten wir ihnen unsere ganze Solidarität ausdrücken, unsere Kritik an den Zuständen deutlich machen und wichtige Forderungen bekannt machen. Mit dem Singen von „Bella Ciao“ verabschiedeten wir uns unter dem Beifall einiger Geflüchteter an den Fenstern und der Kollegen vom Wachdienst. Rund um eine gelungene Aktion. Wir werden es nicht länger zulassen, dass unter dem Deckmantel von Corona die reaktionäre Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und der EU verschärft wird.
(17. Februar 2021) Auch in Berlin protestierten SI-Mitglieder und FreundInnen vor dem Innenministerium gegen die unmenschlichen Verhältnise in den Flüchtlingslagern. Sie zeigten sich solidarisch mit Alassa M. der gegen das Land Baden-Württemberg klagt.
„Jeder hier kann sich noch an den riesigen Polizeieinsatz im Mai 2018 mit 600 martialisch ausgerüsteten Einsatzkräften und Hunden, die in der LEA einfielen erinnern. Die einzelnen Häuser in der LEA wurden abgeriegelt, damit die Bewohner nicht sehen konnten, was insgesamt geschah. Alle Flüchtlinge, Frauen, Kinder und Männer hatten große Angst – auch die Männer von der Security! Ihnen wurde das Gefühl vermittelt Kriminelle zu sein.
In der Nacht haben Polizisten nicht verschlossene Türen eingetreten, Flüchtlinge sprangen vor Angst aus den Fenstern, dabei verletzten sie sich z.T. schwer meistens an den Beinen. Männliche Flüchtlinge wurden zu Boden geworfen und bekamen Stiefel in den Nacken gestellt. Meine Frau traf am nächsten Tag auf Flüchtlinge in der Innenstadt – sie hatten überall Blessuren.
Wenige Tage nach diesem Vorfall organisierte Alassa M. gemeinsam mit anderen Flüchtlingen eine friedliche Protestdemonstration in Ellwangen. Sie wandten sich unter der Losung „Viel wurde über uns geredet. Jetzt reden wir. Wir sind Flüchtlinge – keine Kriminellen“ an die Öffentlichkeit.
Dieses selbständige und selbstbewusste Auftreten der Flüchtlinge konnte das Innenministerium in Stuttgart offensichtlich in Absprache mit dem Bundesinnenministerium so nicht stehenlassen. In einer Art Strafexpedition wurde Alassa M. unter brutalen Umständen kurz nach dieser Demonstration nach Italien abgeschoben.
Hier wurde jemand mit Abschiebung bestraft, weil er das Selbstverständliche gemacht hat, nämlich sein Recht wahrzunehmen, seine Meinung zu sagen und sich zu organisieren?
Das scheint zumindest die Absicht von Innenminister Thomas Strobl (CDU) zu sein, der allein die hohen Kosten, den rechtswidrigen Missbrauch der Polizei zu politischen Zwecken und die Verstöße gegen Grund- und Menschenrechte zu verantworten hat. Das baden-württembergische Innenministerium reiht sich damit ein in die ganze Rechtsentwicklung der EU-Behörden.
Die „Grenzschutzorganisation“ Frontex stößt mit illegalen „Push-backs“ anlandende Boote mit Kinder, Alte, Frauen zurück ins Meer. Dass sie ertrinken, nehmen die Offiziellen der Organisation und die beteiligten Regierungen der EU bewusst in Kauf.
In den Lagern der EU – wie unter anderen in Lipa/Bosnien, Kara Tepe/Lesbos – müssen Menschen, die vor Krieg, Terror und Unterdrückung fliehen, unter unwürdigsten Bedingungen hausen. Millionen Euro Hilfsgelder der EU versickern in dubiosen Unternehmen, ohne dass die Behörden deren Leistungen kontrollieren.
Hilfe bietet dagegen die große Unterstützung durch Geld- und Sachspenden der einfachen Menschen in der EU zusammen mit der Selbstorganisation der Flüchtlinge: Mit den wenigen Spendengeldern leisten sie Großartiges, organisieren ihr Leben, reparieren, nähen für sich und die Bevölkerung, sie sammeln Müll, tauschen Plastikflaschen zum Recyclen gegen Lebensmittel und kochen in einer Suppenküche für sich und die arme Bevölkerung in der Umgebung des Lagers.
Den Flüchtlingen stehen die vollen Menschenrechte zu.
Die werden ihnen aber verwehrt, solange die EU ihre „Abschreckungspolitik“ fortsetzt. Haben Menschen, die um Hilfe bitten, die auf der Flucht sind, nur eingeschränkte Rechte?
„Solidarität International e.V. (SI)“ unterstützt, dass die Menschen selbst zu Wort kommen – in den Lagern an den EU-Außengrenzen und auch hier – wie im Falle von Alassa M. SI unterstützt die Klage des Mitglieds des „Freundeskreises Flüchtlingssolidarität in SI“ und ist stolz auf diesen Freundeskreis. Um solche berechtigen Prozesse führen zu können, unterhält SI einen Hilfsfonds. Wer den Prozess finanziell unterstützen möchte, kann hier spenden.“
Wie immer ein großes Dankeschön an die Firma Agritellis für ihre Hilfe.
Es enthält Decken, Schlafsäcke, Kleidung, Unterwäsche, Schuhe und hygienische Artikel. Jeder kann sich im Voraus aussuchen was er braucht, die Größe etc. und dann schicken wir die Listen zum Hope Project und sie packen für jeden einzelnen. Dann können sie kommen und an den Recyclingstellen aussuchen.
Für das Recycling haben sie etwa 350.000 leere Flaschen aus dem Camp geholt und mit Lebensmitteln und Non-Food-Artikeln getauscht.
706 Personen erhielten individuell gepackte Tüten mit Kleidung, hygienischen Artikeln, Schlafsäcken und allem, was sie sonst noch bestellt haben.
Diese Woche diskutieren wir über die Geschichte Lesbos und seiner Bevölkerung.
Präsentation von Katerina Efstathiou Selacha.
Wenn z. B. arabische Städte voller Abfall aussehen, ist dies ein Problem der schlechten Regierungen, denen ihre Leute egal sind. Als sie anfingen zu demonstrieren und nach Freiheit zu fragen, war eine sehr wichtige Sache immer, Freiwillige zu haben. Man findet sie auf Bildern vom Tahrir Square in Kairo vor zehn Jahren und wir haben es am Anfang auch in Syrien versucht, als Protest sehr friedlich war.
Das sind also die Gründe, warum wir beschlossen haben, zu helfen und diese harte Arbeit freiwillig zu erledigen. (siehe Bilder)
Thomas Osten Sacken
3,5 Milliarden € sind seit 2016 irgendwohin geflossen, um unter anderem genau diese Versorgung sicher zu stellen. Im Jahr 2021 müssen für sie Linsen und Shampoo gesammelt werden? Von da an hört man aus diesem Land nur, wenn mal wieder ein paar Hunderttausend mehr hungern oder an Cholera erkranken. Seit langem sind Jemeniten nichts als irgendwelche leidenden Kreaturen, gut für einen Spendenaufruf. Um das Schlimmste, nämlich in diesem Jahr eine Hungersnot, zu verhindern fragte die UN 3,5 Milliarden an. Sie bekam 1,7 auf einer Geberkonferenz.
Selbst als humanitäres Problem interessieren die Jemeniten niemanden. Sie können ja auch nicht fliehen und stellen deshalb keine unmittelbare Bedrohung dar, wie die Syrer.
Steckt da eigentlich noch irgendeine Idee, außer „Helfen, helfen, helfen!!!“ und möglichst viele Spenden sammeln dahinter?
Und was für PR-Agenten bzw. Firmen werden da in Lohn und Brot genommen? Beraten die sonst Instagram Influencer oder gehen davon aus, dass inzwischen jeder auf deren geistigem Niveau gelandet ist?
Merken sie eigentlich noch ihre eigene Menschenverachtung, ihren Zynismus? Seit Jahren frieren, hungern und leiden Millionen in Syrien in elenden Lagern. Da sollen es gute, von einem selbst gemachte News sein, wenn sie ein paar Decken erhalten?
Das gerade sollten die negativen Schlagzeilen sein: In Syrien brauchen Millionen Menschen noch immer Decken und Essen!
Und ansonsten: Negative Schlagzeilen sind eine Lustfrage? Das klingt nach der Logik irgendwelcher Pubertierender und zeigt nur, in welchem Ausmaß der alltäglich debile Narzissmus und diese ganze Wohlfühlreklame alles durchdrungen und vergiftet haben.
Damit es endgültig debil wird, garniert man das Ganze dann auch noch mit diesen furchtbaren Chat-Symbolen.
Um Veränderung, gar Umwälzung von Verhältnissen, in denen der Mensch ein geknechtetes und erniedrigtes Wesen ist, geht es schon lange und der Caritas eh nicht, nun offenbar um minimale Veränderungen längst auch nicht mehr.
(17. Februar 2021) In München haben wir Mitglieder von SI mit der Kundgebung zur Unterstützung des Prozesses von Alassa Mfouapon und gegen die unmenschlichen Zustände in Kara Tepe und Bosnien uns auch zum Ziel gesetzt einen öffentlichen Startschuß zur Stärkung von Solidarität International in München durchzuführen. Das gelang mit vollem Erfolg.
Wir haben die Kundgebung unter unseren Freunden bekannt gemacht, dabei auch den Bayerischen Flüchtlingsrat, die Flüchtlingshelferorganisation Karawane und das Bündnis 8.März eingeladen. Insgesamt haben über 30 Leute an der Kundgebung teilgenommen plus weitere wechselnde Zuhörer auf dem Marienplatz. Die Kundgebung war anziehend v.a. auf junge Leute.
Wir haben über den Prozess informiert, über die Zuständen in den Lagern, über die Ursachen und Zusammenhänge informiert, protestiert gegen die reaktionäre Politik der dt. Regierung und der EU-Politik, sowie geworben für SI, für den Solidarpakt Oxi und für den Aufbau des Freundeskreis Flüchtlingssolidarität.
Mehrere junge Leute hatten Interesse und beteiligten sich am Mikrophon. Anwesende junge afghanische Flüchtlinge haben am Mikrophon über ihre dramatischen Erfahrungen und ihre Lage gesprochen. Eine Couragefrau hat zeitweise übersetzt. Ein junger Mann hat sich mit einem Gedicht empört, dass mehr Flüchtlinge im Mittelmeer sterben, als aufgenommen werden, und viele auch wegen Umweltproblemen flüchten. Zwei junge Frauen wollen bei SI Mitglied werden. Sie waren begeistert über die Kundgebung und wollten unterstützen, dass eine Arbeit in den Netzwerken gemacht wird.
Der Frauenverband Courage hat den Infotisch verantwortlich unterstützt. Genossen der MLPD haben die Anlage gestellt und das Gelingen unterstützt. Die Rotfüchse München haben für den Prozess von Alassa über 28.- Euro Spenden gesammelt und das auch selbstbewußt am Mikro verkündet. Abgerundet wurde die Kundgebung mit dem Abspielen des „campaign song“.
Vielen Dank an die Sprecher von SI, die uns mit vielen Infos unterstützt haben, diese Aktion durchzuführen.
