In Aufbruchstimmung endete die 11. BDV von SI mit 50 Delegierten, internationalen Gästen von den Philippinen, aus Togo, Kamerun und Palästina sowie Gästen aus ganz Deutschland am 26. Januar 2020 in Schwäbisch Hall. In solidarischer Atmosphäre wurden auch strittige Themen nach vorne gelöst und die Delegierten gingen mit der Motivation nach Hause, SI und seine Projekte weiter aufzubauen. Ein Dank ging an die Bundesvertretung für die geleistete ehrenamtliche Arbeit.

Zum Erfolg der BDV beigetragen haben die hervorragende Umsorgung und Verköstigung durch die Ortsgruppe Schwäbisch Hall, die technische Begleitung, das Angebot an Bücher- und Informationstischen mit Kunsthandwerk, eine kulturvolle Rahmengestaltung während beider Tage mit dem Höhepunkt des Internationalen Kulturabends und Beiträgen von Liedermachern, Chören aus Stuttgart und Schwäbisch Hall bis hin zum Schalmeien-Orchester. Einen Dank gab es auch für die erschwingliche Überlassung der schön am Kocher gelegenen Räumlichkeiten im Brenzhaus des Gesamtverbands der evangelischen Kirchengemeinden in Schwäbisch Hall.

Begeistert wurde zu Beginn der „Freundeskreis Alassa and friends“ als neue Mitgliedsorganisation in SI mit seinen Vertretern begrüßt. Mit den Grußadressen aller SI-Projektpartner aus den Philippinen, Bangladesch, Peru, Togo, dem Kongo, der Elfenbeinküste, Südafrika, Palästina, für das Gesundheitszentrum in Rojava, von der Internationalen Koordinierung der Bergarbeiter, von der Vorbereitungsgruppe der 2. Internationalen Automobilarbeiterkonferenz in Südafrika sowie der 3. Weltfrauenkonferenz in Tunesien und weiteren Grußadressen vom Landesverband der MLPD, dem Jugendverband REBELL, Frauenverband Courage und der Mediengruppe Neuer Weg mit People To People wurde die Versammlung eröffnet. Die Grußadressen und Berichte brachten die Erfolge und Möglichkeiten der praktischen Zusammenarbeit und die wachsende Bedeutung der Solidaritäts- und Hilfsorganisation von humanitär bis revolutionär zum Ausdruck.

Einstimmig wurde der Rechenschaftsbericht der Bundesvertretung nach einer lebendigen kritisch-selbstkritischen Diskussion angenommen. Die Erfahrungen aus den Orts- und Regionalgruppen konnten den Bericht bereichern. Anschaulich wurde die Festigung von SI und der Austausch an Ideen über Regionaltreffen wie das gewachsene Regionaltreffen Süd dargestellt mit der Forderung, diese auch in anderen Regionen Deutschlands zu etablieren. Weitere Aufträge an die Bundesvertretung waren die Weiterentwicklung von Prinzipien für die Sprachenarbeit unter anderem zur finanziellen Stärkung von SI und die Entwicklung einer ansprechenden Homepage. Verurteilt wurden Hetze und Kriminalisierung der Solidaritätsarbeit mit dem gerechten Kampf um Befreiung des kurdischen und palästinensischen Volkes bis hin zu tätlichen Angriffen auf SI-Vertreter bei Demonstrationen mit der Keule des angeblichen Antisemitismus als Ausdruck des Antikommunismus und der Unterordnung unter die Rechtsentwicklung der Regierungen.  SI wird sich verstärkt in den Gegenwind und das Aufkommen einer ernstzunehmenden faschistischen Tendenz weltweit und im eigenen Land stellen.

Ein durch die große Initiative von Mitgliedschaft und Antragskommission bereits verbesserter Programm-Entwurf wurde durch die BDV ausführlich diskutiert. Die Versammlung kam zum Ergebnis, dass diese Diskussion noch nicht zu Ende geführt werden kann. So wurde beschlossen, dass die BDV zur Verabschiedung des neuen SI-Programms unterbrochen und am 24. Mai zu diesem Punkt fortgesetzt und abgeschlossen wird. Auf der Grundlage des verbesserten Programm-Entwurfs wird die Mitgliedschaft aufgerufen, bei Ortsgruppen- und Regionaltreffen mit Anträgen die Grundlage für das neue SI-Programm auf eine höhere Stufe zu stellen.

Die Arbeitsbereiche von SI wurden durch Anträge klarer herausgearbeitet. Insbesondere die Solidarität mit der demokratischen Flüchtlingsbewegung hat darin einen besonderen Platz bekommen. Transparent und korrekt wurde die Finanzierung der verschiedenen Projekte durch ein vergrößertes Finanzteam modernisiert und jederzeit einsehbar gemacht und die 100-prozentige Abführung aller Spenden für die jeweiligen Projekte gewährleistet. Auch hier konnte die Bundesvertretung entlastet werden.

Ein Höhepunkt war die Wahl einer deutlich vergrößerten und verjüngten Bundesvertretung und die Wahl der Kassenprüfer. Deutlich wurde, dass die Aufgabenstellung des Beirats von SI weiter zu entwickeln ist. Auf dieser Grundlage konnte auch der Beirat wieder neu besetzt werden.

Die Bundesdelegiertenversammlung endete mit der Verabschiedung einer Solidaritätsadresse mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), dem Frauenverband Courage und ATTAC gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit, wobei ein erster Erfolg von Courage gerichtlich erkämpft werden konnte – und mit der Verabschiedung dieser Schlussresolution.

200126 Schlusserklärung 11. BDV.pdf

Auftakt Presseerklärung der BV zur 11. BDV.pdf