Am 10. Oktober 2024 hat die Gemeinderatsfraktion der CDU im Gemeinderat von Stuttgart den Antrag gestellt, das Palästinakomitee Stuttgart e. V. aus dem Forum der Kulturen ausschließen. Begründet wird der Antrag mit einer angeblichen „Täter-Opfer-Umkehr“. Das ist das gängige Schema, nach dem die zigtausende palästinensischen Opfer gar nicht erwähnt werden sollen. Und schon gar nicht darf nach diesem Schema der israelische Staatsterror, dessen Ziel die Neuordnung der Nahostregion und die Vertreibung der Palästinenser ist, kritisiert werden.
Solidarität International e.V. Stuttgart hat sich mit dem Palästinakomitee Stuttgart e.V. solidarisiert. Sie schreiben:
„Wir fordern die sofortige Abweisung des CDU-Antrags und eine Stellungnahme des Gemeinderats für ein demokratisches, säkulares und gleichberechtigtes Miteinander für Palästinser und Israelis. Ein sofortiger Waffenstillstand ist das Gebot für jeden humanitär und christlich denkenden Menschen. Nie wieder ist Jetzt! Die Menschenrechte gelten für alle Menschen!“
Die Bundesvertretung (BV) von Solidarität Internationl e.V. (SI) hat auf ihrer Sitzung am Wochenende, 16. und 17. November 2024, ihren Protest gegen die fristlose Kündigung von Louisa von Freytag Löringhoff, Betriesratsmitglied beim chinesischen Batteriehersteller CATL in Arnstadt/Thüringen, formuliert.
Louisa ist in SI durch ihre Übersetzertätigkeit bekannt und geschätzt. Ihr gilt unsere Solidarität!
Endlich geschafft! Viele junge Menschen sind auf den social media unterwegs – SI auch: Seit November auf Instagram. Wir sind dort unter solidaritaet_international zu finden. Da ein Social-Media Auftritt davon lebt, dass regelmäßig Beiträge eingestellt werden sind, alle Ortsgruppen aufgerufen sich zu beteiligen! Wir veröffentlichen gerne Ankündigungen zu euren Veranstaltungen oder Berichte von euren Veranstaltungen oder Treffen: sendet 1-5 Bilder an buero@solidaritaet-international.de mit einem kurzen Bericht um was es geht. Wir verlinken euch auch gerne, denn so bringen wir Leben in unseren Kanal.Bitte achtet bei den Bildern darauf, dass nur Personen zu sehen sind, die damit einverstanden sind auf Social Media zu erscheinen! Teilt unseren Account an eure Kontakte und kommentiert gerne mit euren Accounts. Wir freuen uns auf freundliche und sachliche Kommentare!
Ende September haben wir in Esslingen ein Sponsorenessen durchgeführt um die Spendensammlung „Gaza soll leben“ zu unterstützen. Wir haben aus dem Kochbuch „Jerusalem“ gekocht, in dem ein Israeli und ein Palästinenser ihre Lieblingsrezepte aus ihrer Heimatstadt Jerusalem zusammen getragen haben. Natürlich haben wir die Rezepte vorher ausprobiert. Es gab eine Suppe als Vorspeise, Salate, Dips, und zum Hauptgang Fleischbällchen mit dicken Bohnen und Reis. Zum Nachtisch gab es einen Orangenkuchen. Bei den Gerichten war für jeden etwas dabei und allen 10 Gästen hat es geschmeckt. Wir haben an dem Abend Solidarität International e.V. (SI) allgemein vorgestellt: wie SI arbeitet, mit Projektpartnern vor Ort auf Augenhöhe und finanziell unabhängig und natürlich wurde konkret über die Spendensammlung „Gaza soll leben“ und die aktuelle Lage vor Ort berichtet. Es kamen spannende Gespräche zustande und ein Kollege von der Umweltgewerkschaft war dabei, der sehr anschaulich über das Recycling-Projekt in Kara Tepe berichten konnte. Auch haben wir gemeinsam den Song „We will not go down“ gesungen. Insgesamt haben wir 350,- Euro eingenommen, die wir zu 100% an die Spendensammlung „Gaza soll leben“ abführten und wir haben zwei neue Mitglieder gewonnen. So ein Sponsorenessen werden wir uns auf jeden Fall wieder vornehmen und wir können es nur empfehlen: man kann bei leckerem Essen viel Neues erfahren und verbringt gemeinsam einen kurzweiligen Abend!
Montagsdemo mit Protest gegen den Krieg in Gaza
Bei zwei weiteren Gelegenheiten konnten wir in Esslingen insgesamt 70,- Euro für „Gaza soll leben“ sammeln. Unter anderem bei unserer Montagsdemo im November bei der wir großartige musikalische Unterstützung von einem Straßenmusiker hatten der unsere Demo mit Anti-Kriegsliedern begleitet hat und auch am offenen Mikrofon mit diskutiert hat. Es war eine kleine Demo aber die Rückmeldungen auch von Passanten sind ganz klar: niemand will Krieg, wir alle wollen in Frieden leben!
Organisiert von „Initiative Bildung und Teilhabe Tunesien“
Es ist vollbracht. Nach knapp drei Jahren ist es uns gelungen Schulmaterialien aus Aalener Schulen, die entsorgt werden sollten, ein neues Zuhause zu geben. Mit Spendengeldern und eigenem Engagement kamen Hunderte von Tafeln, Tische und Stühle nach Tunesien und wurden erfolgreich an mehreren Schulen verteilt. Die Grundschule Aindefla (Lamias Geburtsstadt) wurde komplett neu eingerichtet. Mein Bruder ist vor Ort und hat die Aktion mit koordiniert. Die Schüler/innen, Lehrer/ innen, Eltern und alle Bewohner der Gemeinden sind überwältigt von der Aktion und bedanken sich von ganzem Herzen. Andere Schulen, die nicht das Glück haben, wünschen sich, dass die Initiative Bildung und Teilhabe Tunesien auch dort hilft.
Da ausgemusterte Schulmaterialien in Aalen noch vorhanden sind, planen wir eine neue Transportaktion und hoffen auf weitere Zusammenarbeit und Unterstützung.
Jeden ersten Dienstag im Monat machen wir, die Regionalgruppe Ostalb von SI, unser Monatstreffen. Am Dienstag den 2. Juni trafen wir uns schon um 16:00 Uhr in der Fußgängerzone Karlstraße in Heidenheim. Wir hatten uns vorgenommen, den unerhörten Fall der Verweigerung der Einbürgerung unseres Mitglieds Feridun E. durch das Ausländeramt Heidenheim in der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Seit 20 Jahren bemüht sich Feridun um die deutsche Staatsbürgerschaft. Jetzt wurde ihm die Einbürgerung verweigert, obwohl Frau und Sohn sie schon lange haben. Feridun arbeitet und zahlt in Deutschland Steuern. In der Verweigerung seiner Einbürgerung wird ihm unter anderem die Mitgliedschaft in SI vorgeworfen. Solidarität International e.V. ist eine Hilfsorganisation, deren Hauptzweck es ist, auf Augenhöhe mit Menschen vor Ort Spendensammlungen „zur Selbsthilfe, Selbstorganisation und Selbstbefreiung“ (Programm von SI) zu organisieren. SI ist überparteilich, aber nicht unpolitisch. SI nimmt klar Stellung im Sinne der internationalen Solidarität der Menschen, nicht der Regierungen, wie sich jeder selber auf unserer Homepage überzeugen kann. Feridun die Unterstützung von SI vorzuwerfen ist daher der nächste Skandal. Dabei setzt sich Feridun als Internationalist für das friedliche Zusammenleben der Völker ein.
Mit Unterschriftenlisten und unserem neuen SI-Ostalbflyer und geschmückt mit einer großen, informativen Wandzeitung (siehe Stichworte unten) zu dem Skandal, stellten wir uns – neun SI-Mitglieder – in die Fußgängerzone. Nach etwa eineinhalb Stunden hatten wir 17 Unterschriften bekommen, die beim Monatstreffen auf 22 zunahmen. 32 EUR Spenden kamen in die Kasse für den Fonds „Demokratische Rechte“ und drei Leute haben Interesse an SI.
Beim anschließenden Monatstreffen legten wir unser weiteres Vorgehen fest, um Feridun in seinem berechtigten Wunsch der Einbürgerung zu unterstützen. Der Vorschlag, immer wieder vor den Monatstreffen solche Aktionen zu Themen, zur Werbung für SI oder zu einer bestimmten Spendensammlung zu machen, wurde diskutiert und angenommen.
Das stand auf der Wandzeitung:
1976 kam Feridun nach Deutschland.Mit 15 Jahren begann er hier zu arbeiten.
Feridun ist gut integriert.Er arbeitet im ehrenamtlichen
Sprachenpool der Stadt Heidenheim.
Doch seit 1996 wird ihm die Einbürgerung verwehrt.Warum???????
Feridun ist Mitglied in SI,Solidarität International e.V.
Er engagiert sich mit SI für Völkerfreundschaft.Die Mitgliedschaft in SI wird ihm zum Vorwurf gemacht wie auch die Teilnahme an einer genehmigten Kundgebung als Übersetzer.
Feridun hat sich seit Anbeginn für ein friedliches Zusammenleben verschiedener Ethnien und Religionen eingesetzt.
Die Geburtsklinik in Kobanê/Rojava ist ihm eine Herzensangelegenheit.
Sollen das „Gründe“ für die Verweigerung der Einbürgerung sein?Nein!
Feriduns Eintreten für internationale Solidarität und für das Selbstbestimmungsrecht der Menschen sind der wahre Grund.
Wir sind solidarisch mit Feridun.Er braucht unsere Solidarität und Hilfe.
SI lässt sich nicht in eine verdächtige Ecke drängen.
Unterstützen sie mit uns Feridun in seinem Anliegen!Unterschreiben sie!Werden sie selbst aktiv!
Der Aalener Verein UtopiAA, das Ökumenische Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V. (oeku-buero.de), attac Aalen und Solidarität International e.V. Ostalb waren am Freitag, 11. Oktober, Gastgeber für Vidalina Morales und Marisela Ramírez aus El Salvador auf ihrer Speakerstour.
Empfangen wurden die beiden Aktivistinnen aus El Salvador in den Räumlichkeiten von UtopiAA. Zusammen mit Antonia vom oeku-buero gaben die drei ein umfassendes Bild über die Situation in El Salvador und die Lage der Menschen dort. Schwerpunkt waren die Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung Nayib Bukeles und die Folgen von Inflation, krassester Umverteilung zugunsten der Reichen, des Präsidenten und dessen Verwandtschaft und zahlreicher Bestrebungen der Regierung und Konzerne, erkämpfte Umweltstandards wieder zu kippen.
2017 wurde in El Salvador der Metall-Bergbau aus Umweltschutzgründen komplett verboten. Vorausgegangen waren dem Verbot 12 Jahr Kampf. Die Referentinnen berichteten, dass El Salvador von der Umwelt- und Klimakatastrophe mit voller Wucht getroffen werden. Viele Flüsse sind vergiftet. So hat sich in den letzten 20 jahren ein breiter Kampf gegen die Minentätigkeit und für Umweltschutz entwickelt.
Präsident Bukele will das Land ausländischen Konzernen ausliefern und bereitet die Wiederaufnahme der Minentätigkeit vor. Auch unsinnige Großprojekte will er gegen die Bevölkerung durchsetzen. Ein gigantisches Eisenbahn- und ein Flughafenprojekt erfordern die Enteignung kleiner Landbesitzer. Attacken auf Menschenrechte und demokratische Institutionen, Unterdrückung jeglicher Opposition und massive Repression durch die Regierung sind die Folge. Nach außen wird das verpackt in Marketing-Kampagnen vom „coolsten Diktator der Welt“, der Sicherheit, Tourismus-Paradiese und Bitcoin-Wohlstand verspricht. Zu seinen Freunden zählt er die Faschisten Trump und Milei.
Seit 31 Monaten regiert Bukele im Ausnahmezustand, der Monat für Monat verlängert wird. 80 000 Menschen sind inhaftiert, davon ein Viertel nachweislich unschuldig. El Salvador ist mit 1,73 % das Land mit der höchsten Inhaftierungsrate. Angeblich ist der Ausnahmezustand notwendig, um die Bandenkriminalität einzudämmen. Die beiden berichteten, dass der Rückgang der Bandentoten durch Tötungen durch die Staatsorgane quasi „ausgeglichen“ werden. Sicherheit à la Bukele!
So waren auch fünf Mitglieder der Umweltbewegung gegen die Wiederaufnahme des Bergbaus in El Salvador zunächst monatelang inhaftiert worden. Sie sind alle über 60, ein Aktivist ist 72 Jahre alt. Da im Gefängnis keinerlei Gesundheitsversorgung gewährleistet ist, sind die Fünf in Hausarrest gekommen. Am 8. Oktober 2024 war ihre Gerichtsverhandlung, deren Ergebnis aber noch nicht vorliegt. Vidalina berichtete, dass sie hohe Anwaltskosten haben. Sie hatten zunächst einen engagierten Anwalt für kleines Geld, der aber nichts gegen die Anwälte des Staates ausrichten konnte. So haben sie die fünf besten Anwälte eingespannt, die entsprechend Kosten.
So kam die Frage auf, was wir hier in Deutschland – neben der Unterstützung bei den Anwaltskosten – machen können. Neben der Information der Öffentlichkeit über die Situation in El Salvador ist als nächstes Datum eine Aktion im Januar vor dem Konsulat in Tübingen und Berlin geplant.
Im Zeitraum von Montag, 7. Oktober, wurde das Schaufenster unserer Bundesgeschäftsstelle in Duisburg-Neudorf, Grabenstraße 89, über und über mit Aufklebern und Plakaten beklebt.
Eindeutiger Verursacher ist die obskure Gruppierung „Antideutsche“. Sie ist rechten Szene zuzuordnen. Mit abstrusen Parolen wie „Nieder mit Deutschland“ möchte sie – wohl mangels hilfreicher Inhalte – auf sich aufmerksam machen. Dabei werden Organisationen, Gruppen und Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, pauschal diffamiert. So wurde unter anderem „Gegen jeden Antisemitismus“, an unserem Schaufenster angebracht. Solidarität International e.V. (SI) steht für das Existenzrecht Israels und eines palästinensischen Staates. Wir haben von Anfang auch gegen den faschistischen Überfall der Hamas protestiert. SI kritisiert den völkerrechtswidrigen Überfall Israels auf Zivilisten in Gaza, dem Westjordanland und im Libanon und warnt nachdrücklich vor einer Ausweitung des Krieges in der Region mit der Option eines weltweiten Flächenbrands. Deshalb engagiert sich SI seit Monaten für die humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza und hat bundesweit bereits mehr als 80.000 € für die Spendensammlung „Gaza soll leben“ gesammelt. Wir unterstützen auch den Wiederaufbau des Gesundheitswesens mit gesammelten Geldspenden.
SI ist seit Jahrzehnten gegen jede Form von Rassismus aktiv. Vor gerade mal zwei Wochen hat SI Duisburg in der Neudorfer Flurstraße ein wunderschönes internationales Spätsommerfest gefeiert. Das ist Ausdruck unseres Verständnis von Internationaler Solidarität und Völkerverständigung.
Es ist für uns daher nur konsequent, bei der Polizei Anzeige zu erstatten wegen Sachbeschädigung und Rufschädigung.
SI Duisbrug und die Bundesvertretung haben einen Leserbrief an die lokale Presse und ein lokales Radio geschickt.
Petition für Lamine Cissé an den Petitionsausschuss des Landtags Baden-Württemberg und der Bundesrepublik Deutschland
Wir appellieren an Sie, unseren Freund und Mitstreiter Lamine Cissé vor der Abschiebung zu bewahren und ihm ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland zu gewähren.
Lamine hat in seiner Heimat Senegal großes Unrecht erlitten und wurde verfolgt. Da ihm dort Folter, Gefängnis und sogar der Tod drohen, bitten wir Sie eindringlich, diese Petition zu unterschreiben, damit Lamine in Deutschland bleiben kann. Lamine reiste am 17. November 2017 nach Deutschland ein und stellte einen Asylantrag, der jedoch abgelehnt wurde, da der Senegal als „sicheres Herkunftsland“ eingestuft wird. Doch die Realität, die Lamine in seinem Heimatland erfahren hat, sieht anders aus. Seit dem 12. November 2019 lebt er mit einer Duldung in Deutschland und hat sich seitdem vollständig integriert. Nach seiner Ankunft in Engen am Bodensee ergriff Lamine begeistert die Möglichkeit, ein Praktikum bei der Firma Stengele GmbH zu absolvieren. Er hinterließ dort einen so positiven Eindruck, dass ihm sofort ein Ausbildungsplatz zum Metallbauer angeboten wurde. Die Firma setzte sich aktiv bei den zuständigen Behörden für eine Arbeitserlaubnis für Lamine ein. Die Ausbildung sollte am 1. September 2023 beginnen. Doch trotz aller Bemühungen wurde die Ausbildungsduldung mit der Begründung abgelehnt, dass er als Staatsangehöriger eines „sicheren Herkunftslandes“ keine Arbeitserlaubnis erhalten könne. Lamine ist in Deutschland nicht nur ein fleißiger und engagierter Auszubildender, sondern auch ein aktives Mitglied/Sprecher im Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in Solidarität International. Er setzt sich unermüdlich für die Rechte von Flüchtlingen ein und unterstützt sie bei ihrer Integration, insbesondere bei der Teilnahme an Sprachkursen und der Suche nach Arbeit. Seine Sprachkenntnisse sind für die Kommunikation mit anderen Flüchtlingen von unschätzbarem Wert. Eine Abschiebung nach Senegal würde für Lamine nicht nur das Ende seines Lebens in Deutschland bedeuten, sondern auch eine unmittelbare Bedrohung für sein Leben darstellen.
Wir können es nicht zulassen, dass er in ein Land zurückgeschickt wird, in dem er seines Lebens nicht sicher ist.
Bitte unterstützen Sie diese Petition mit Ihrer Unterschrift und helfen Sie uns, weitere Unterstützer zu gewinnen! Weitere Informationen zu Lamine finden Sie auf unserer Webseite:
Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI, www.freunde-fluechtlingssolidaritaet.org Spenden über: „Solidarität International e.V.“, IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84, Stichwort: „Lamine soll bleiben“
