Solidarische Hilfe auf Augenhöhe
Herzlichen Dank für alle SI Mitglieder und Freunde von SI Bochum für die Zusammenarbeit in 2021!
Oben seht Ihr unsere Neujahrskarte für unser Maniok-Projekt in der Elfenbeinküste, für das wir auch in 2022 gemeinsam mit unserem Partner dort, UPP (Union der bäuerlichen Erzeuger) hier in Deutschland werben und zu Spenden aufrufen wollen.
Euer Vorstand von SI Bochum
Am 19.1. fand in Kassel eine erfolgreiche Veranstaltung mit Michalis Aivaliotis in Kassel statt. 27 Besucherinnen und Besucher nahmen teil, u.a. eine Delegation von Courage Hamburg. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sehr beeindruckt von der Darstellung der Arbeit von „Stand by me Lesvos“. Interessant v.a. die Vielfältigkeit der Selbstorganisation der Flüchtlinge, die sich dort entwickelt hat und das Leben der Menschen im Flüchtlingslager in verschiedenen Bereichen selbst in die Hand nimmt. Wir erfuhren, dass geplant ist, eine Recycling-Fabrik aufzubauen, um selbst den zahlreich aus dem Meer gesammelten Plastikmüll zu recyceln. In einer angeregten Diskussion stellten SI und Courage ihre Arbeit dazu vor. 2 wichtige Vorschläge wurden einstimmig abgestimmt: einmal der Vorschlag aus Hamburg, Frauen aus Lesbos zur Weltfrauenkonferenz einzuladen und als zweites ein Netzwerk zum Transport von Hilfsgütern in Deutschland aufzubauen. Gegenwärtig werden aber vor allem Spenden gesammelt, damit die etwa 800 Kinder im Flüchtlingslager Weihnachtsgeschenke bekommen können. Am Ende der Veranstaltung wurden 281,- € Spenden gesammelt, die bereits überwiesen sind.
Die Bundesvertretung von SI hat folgenden Appell unterschrieben:
Wir, die unten unterschreibenden Organisationen, erheben gemeinsam unsere Stimmen in einem globalen Aufruf, um die sofortige Freilassung der gefangenen Palästinensischen Studierenden zu verlangen, sowie um die Rechte der Palästinensischen Studierenden zu verteidigen, nämlich das Recht auf Bildung, das Recht auf politische Äußerung und politisches Engagement und das Recht darauf, die eigene Zukunft zu bestimmen. Die zionistische Besatzung hat die Palästinensischen Studierenden ständig angegriffen, insbesondere die Palästinensische Studentenbewegung und die Palästinensischen Studentenorganisationen mit gewalttätiger Repression und politischer Festnahme und Inhaftierung.
Wir rufen gemeinsam zur Aktion und Unterstützung der Palästinensischen Studierenden hinter Gittern auf, darunter:
Hunderte von Palästinensischen Studierenden sind routinemäßig verhaftet durch die zionistische Besatzung, insbesondere diejenigen, die Teile der Studentenorganisationen und somit im politischen Leben auf dem Campus involviert sind. Allein an der Birzeit Universität haben die Soldaten der zionistischen Besatzung circa 74 Studierenden während des akademischen Jahres 2019-2020 festgenommen. Sie gehören zu den circa 5000 Palästinensischen politischen Gefangenen, die sich in den zionistischen Gefängnissen befinden. Die Aktivitäten der Studentenorganisationen, von den Buchmessen bis zu den akademischen Veranstaltungen und studentischen Wahlen, werden von der zionistischen Besatzung kriminalisiert. Viele Studierenden wurden wegen der Teilnahme an Demonstrationen oder aufgrund von Social Media Inhalten inhaftiert.
Palästinensische Studierende wurden von der zionistischen Besatzung wegen ihrer Teilnahme an den Aktivitäten der Studentenbewegung entführt, als sie zuhause, am Arbeitsplatz oder auf dem Campus waren.
Einmal festgenommen, leiden die Palästinensischen Studierenden unter Folter während des Verhörs — die Foltermethoden beinhalten Schlafentzug, Stresspositionen, ausgestreckt auf Stühle und hängen an die Wand zu bleiben, auf die Zehenspitzen zu stehen etc. Die Studierenden werden gefesselt, geschlagen und ihre verletzten Glieder werden extra gedrückt, um mehr Schmerzen zu erzeugen.
Palästinensische Studierende leiden auch unter der sogenannten Administrativhaft — die Inhaftierung ohne Anklage noch Gerichtsverfahren, die in einem sechsmonatigen Rhythmus unendlich verlängert werden kann. Die Palästinenser verbringen routinemäßig viele Jahre im Gefängnis ohne Anklage, ohne Gerichtsverhandlung und ohne dass diese Angriffe gegen ihre Rechte herausgefordert werden. Sie können manchmal vor zionistischen Militärgerichte stehen, welche 99% der Palästinensischen Angeklagten verurteilen.
Eine der am meisten verbreiteten Anklagen lautet “Zugehörigkeit zu einer verbotenen Organisation”, was sich typischerweise auf die Studenten-Blöcke bezieht. Diese repräsentieren das vollständige Spektrum der Palästinensischen Politik. Sie organisieren Seminare, Buchmessen, Kundgebungen, Wahlen und andere Veranstaltungen auf dem Campus. Die Unterlagen der Anklagen beziehen sich oft auf diese Standard-Aktivitäten des studentischen Lebens, welche im Allgemeinen als Barometer der breiteren Palästinensischen politischen Meinung interpretiert werden.
Die Angriffe gegen die Palästinensischen Studierenden sind Angriffe gegen die Zukunft der Palästinenser. Es geht um den systematischen Versuch, die Möglichkeiten zu verhindern, dass junge Palästinenser sich mit einander organisieren, um eine gemeinsame freie Zukunft für ihr Volk zu gestalten : eine Zukunft, welche frei von Kolonialismus, Apartheid und Besatzung sein wird.
Diese Angriffe sind keine isolierte Einzelfälle, sondern systematische und kollektive Verstöße gegen die Rechte der Palästinensischen Studierenden auf Bildung, wie sie deutlich sowohl im Artikel 26 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte AEMR als auch im Artikel 13 des internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, verankert wurden. Die Angriffe und Repression gegen die Studierenden sind nur eine Facette des zionistischen Apartheid-Verbrechens gegen das Palästinensische Volk.
Wir verurteilen die Mittäterschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde, die nicht nur unfähig war, die Palästinensischen Studierenden zu schützen, sondern sie war auch in den politischen Verhaftungen, Belästigung und Repression gegen die Studentenbewegung mitinvolviert, im Rahmen ihrer “Sicherheitskoordination” mit der zionistischen Besatzung.
Auch die Palästinensischen Studierenden im 1948 besetzten Palästina — Palästinensische Studierende in “Israel” — sind von den Angriffen und Repressionen direkt betroffen. Die dauerhafte und systematische Diskriminierung beinhaltet das Verbot von studentischen Gruppen sowie das Verhindern von Demonstrationen und Protestaktionen.
Darüber hinaus sind die Palästinensischen und die Palästina-solidarischen Studentengruppen auf internationale Ebene die Zielscheibe von Diffamierungskampagnen, Organisationsverboten und administrativen Repressionen: diese anti-Palästinensischen Bemühungen bekommen offiziell sowie inoffiziell die Unterstützung von der “israelischen” Regierung und den pro-apartheid Lobby Organisationen weltweit. Gleichzeitig werden die Rechte der studentischen Palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre besetzten Heimat Palästina mit Füßen getreten.
All diese Persekutionen werden durch die milliardenschweren Spenden, die militärischen Transaktionen und die unbeschränkte politische Unterstützung ermutigt, die die zionistische Entität von den imperialistischen Mächten bekommt, wie von den USA, Kanada, UK, EU-Staaten und Australien. Dies steht in Übereinstimmung mit der Militarisierung der Polizei in den imperialistischen Ländern sowie mit ihrer globalen Anwendung von militärischen und wirtschaftlichen Domination gegen die Völker der ganzen Welt. Die zionistische Persekution der Palästinenser spiegelt den Zustand der Repression gegen die populären Bewegungen wieder sowie gegen die marginalisierten Menschen in diesen Ländern, insbesondere die einheimischen und Black Liberation Bewegungen.
Wir können nicht und wir müssen auch nicht schweigen über die Repression gegen die Palästinensische Studentenbewegung und gegen die einzelnen Palästinensischen Studierenden hinter den zionistischen Gittern. Wir stehen auf der Seite der Palästinensischen Studierenden!
Ein Abend mit Sidwell, Gast aus Südafrika
Was ist los in Südafrika? Unser Solidaritätspakt – Was wurde bisher erreicht?
Afrikanisches Essen und Kultur. Sammlung von Brillen, Handys, gut erhaltener Kleidung und Schuhen für unsere Partner in Südafrika.
Solidarität International (SI) e.V. Regionalgruppe Ostalb
c/oChrista Fragner-Schneider 07324/8493 filzgewerk@gmx.de
Renate Radmacher 07361/72522 renate.radmacher@online.de
Einladung zum Sponsor-Suppen-Sonntag am Sonntag, den 21.11.21 im Naturfreundehaus Wasseralfingen von 16-19 Uhr
Der Erlös aus dem Sponsorenessen geht an das Projekt „Medizin für Rojava“
Tickets zu 5€/2,50€ (oder freiwillig mehr) ab sofort bei Renate Radmacher und Christa Fragner-Schneider
Wenn Ihr selbst etwas dazu beitragen wollt (Suppe, Brot, Nachtisch o.ä.), ruft bitte bei Renate an. Getränke nehmen wir vom Naturfreundehaus ab.
Treffpunkt ist am 21.11.21 um 15.15 Uhr am Wanderparkplatz in Aalen-Röthardt, um den Transport zum Naturfreundehaus gemeinsam zu organisieren. Einladung als PDF
Bis dahin: Bleibt gesund !
Lieber Alassa,
wir, Mitglieder von Solidarität International e.V. und Unterstützer*innen der Wählerinitiative Klaus Bremer und Barbara Meyer in Kassel erklären uns mit Dir uneingeschränkt solidarisch.
Du bist ein couragierter Mensch und hast Dich zu einer bekannten und wichtigen Führungsfigur in der Flüchtlingsbewegung in Deutschland entwickelt. Mit Deinen gewonnen Prozessen gegen die Verleumdungen gegen Bildzeitung und die AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel und Deinem mutigen Prozess gegen die Angriffe auf die Flüchtlinge in der LEA Ellwangen im Mai 2018 hast Du Mut bewiesen und gegen Unrecht protestiert. Dass Du nun aufgefordert wirst, die BRD zu verlassen, ist deshalb nicht anderes als eine politisch motivierte Retourkutsche. Seehofers Politik mitsamt der der gesamten Bundesregierung und der EU wollen nicht wirklich Flüchtlinge hier haben, vor allem auch keine, die für ihre eigenen Rechte einstehen, sich für ihre Interessen organisieren und damit an die Öffentlichkeit gehen oder sogar gegen den deutschen Staat und die Polizei klagen.
Flüchtlinge sollen angepasst sein, den Mund zu halten und sich nicht öffentlich zu äußern. Sie sollen Bittsteller bleiben und werden als Menschen zweiter Klasse behandelt. Ihnen sollen – nach Logik der Bundesregierung – grundlegende Rechte vorenthalten bleiben, während willkürlich über ihr Asyl oder ihre Abschiebung entschieden wird. Vor allem soll ihnen vorenthalten werden, sich im Sinne ihrer Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte zu äußern. Deshalb sind Deine Courage und Deine Unbestechlichkeit ein Dorn im Auge von Innenministerium und ihren Behörden. An Dir soll ein politisches Exempel statuiert werden, indem Du ausgewiesen werden sollst.
Wir wünschen Dir und allen mit Dir solidarischen Menschen und den Flüchtlingen, die in einer ähnlichen Lage sind, viel Durchhaltevermögen und Erfolg im Kampf gegen diese ungerechte und zutiefst menschenfeindliche Politik. Wir werden uns, soweit es uns möglich ist, dafür einsetzen, dass Du hier Dein Bleiberecht erhälst.
Mit solidarischen Grüßen
Deine Freundinnen und Freunde aus Kassel
Als Mitglieder von Solidarität International führten wir am Montag, den 9. August in Gera einen kurzfristig angemeldeten Stand vom Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI durch. Im Mittelpunkt stand die Solidarität gegen die drohende Abschiebung von Alassa Mfouapon. Vor dem Einkaufszentrum Arcaden informierten wir über seinen Fall und die Hintergründe und verteilten unsere Presseerklärung. Das Thema erweckte Aufmerksamkeit. Neun Menschen unterschrieben die Solidaritätserklärung von SI, andere gaben eine Spende für den Freundeskreis Flüchtlingssolidarität. Zwei interessieren sich für eine Mitarbeit im Freundeskreis.
Es waren besonders junge Menschen, die ihre Solidarität mit Flüchtlingen zum Ausdruck brachten. Einige äußerten ihre Empörung, dass man in der jetzigen Lage Flüchtlinge nach Afghanistan abschiebt. Wir hatten aber auch kontroverse Diskussionen mit Menschen, die Abschiebungen richtig finden und von der reaktionären Ideologie der „Islamophobie“ beeinflusst waren. Andere grenzen dies auf „Kriminelle“ ein. Wir argumentierten, dass die wenigen Kriminelle unter Flüchtlingen als Vorwand benutzt werden, um allgemein gegen Flüchtlinge Stimmung zu machen. Auch muss man kritisch sein, wer und was hier eigentlich als „kriminell“ bezeichnet wird. Gerade der Fall Alassa zeigt, wie ein Flüchtling kriminalisiert wird, der sich kämpferisch für die Rechte der Flüchtlinge einsetzt.
Unser schöner Stand zu 25 Jahre Solidarität International im Mai im Froschgraben machte Heide Öchslen, eine Welt-Promotorin (SGD’s e.V.), auf uns aufmerksam. Sie sprach uns vor Ort an, um uns auch für die „7. Faire Meile“ am 31. August zu gewinnen. Die Faire Meile fand in Hospitalhof- und Kirche in Schwäbisch Hall statt.
Nach unserer Zusage klinkten sich Willi und Holger noch kurz zu einem Onlinetreffen der Initiatorin und den anderen Ausstellern der „Fairen Meile“ mit ein, während Coco und Diana schon unsere Präsentation mit Kleider gegen Spende für die Textilarbeiterinnen in Bangladesch auf der „Fairen Meile“ planten. Chris bot an, dass während der Öffnungszeiten seines Tatoostudios Kleiderspenden abgegeben werden können. Die Kleiderspenden waren zahlreich und mehr als ausreichend. Coco und Diana nahmen sich der Aufgabe an, die einzelnen Kleiderstücke zu sichten und vorab zu sortieren.
Wir bekamen einen großzügigen Platz im Foyer der schönen und historischen Spitalkirche, in der dann andere Aussteller vertreten waren. Elfriede und Paul, Diana sowie Oli präsentierten die Kleidung einladend auf Tischen und Garderobenständer. Das lud viele – meist Besucherinnen- zum Stöbern ein. Es war ein schönes Erlebnis am Stand, dass sich recht viele von der Ortsgruppe Schwäbisch Hall verbunden fühlten am Stand vor Ort dabei zu sein, auch wenn sie nicht eingeteilt waren. Elfriede und Paul überraschten uns noch mit ihrem Apfelkuchen und Kaffee für‘ s Team.
Morgens hielten sich die Interessierten noch in Grenzen, aber dies steigerte sich zusehends.
Sie wurden gekonnt von den Helfer*Innen beraten und wir mussten immer wieder Waren nachlegen. Hinter einer spanischen Wand konnte die Kleidung anprobiert werden.
Zeitweise hatten auch kleinere Kinder, die zwischen den Klamotten durch flitzen, ihren Spaß bei uns.
Natürlich informierten wir neben der Suche nach geeigneten Kleidern auch über unsere Arbeit in der Ortsgruppe und über SI im Gesamten an unseren kleinen Infostand mit vielen verschiedenen Flyern. Auch mit Menschen, die nicht an der Kleidung interessiert waren, fanden einige Gespräche statt, es wurden auch Mitgliedsanträge mitgenommen.
Neue Mitglieder für unsere Ortsgruppe konnten wir leider nicht direkt gewinnen, aber wir konnten SI noch mehr in Schwäbisch Hall bekannt machen.
Trotz aller Pandemie bedingter Auflagen nahmen wir an diesem Tag für die Arbeit der Gewerkschaft der Textilarbeiterinnen (GWTUC) in Bangladesch gut 480,- € ein.
OG Schwäbisch Hal
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Liebe Heidi,
wir, Mitglieder von Solidarität International e.V. und Unterstützer*innen der Wählerinitiative Klaus Bremer und Barbara Meyer in Kassel erklären uns mit Dir und allen wegen Hausfriedensbruch durch die Betriebsleitung von K+S (Kali und Salz in Kassel) Angeklagten solidarisch. Wir fordern die Betriebsleitung von K+S auf, diese Anzeige sofort zurückzunehmen und ebenso die Staatsanwaltschaft, das Verfahren sofort einzustellen.
Heidi ist seit langem solidarisch mit der kämpferischen Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“. Außerdem unterstützt sie seit Jahren, dass die Kollegenzeitung „Vortrieb“ vor den Zechen des Werks Werra von K+S in Hessen und Thüringen verteilt wird. Der Vortrieb wird von einem bedeutenden Teil der Kollegen gut angenommen und lässt Kollegen aus dem Werk zu Wort kommen. Damit stört er angeblich den Betriebsfrieden, den K+S braucht, um seine Umstrukturierungsoffensive im Kampf um Weltmarktanteile und Maximalprofite auf Kosten der Kollegen und bei fortschreitender Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen im Kali-Revier umzusetzen.
Obwohl beim Verteilen auf Betriebsgelände, das öffentlich zugänglich ist, das Hausrecht nach der gültigen Rechtsprechung nicht geltend gemacht werden kann, versucht K+S mit seinen Anzeigen, die Verteiler und damit auch den Vortrieb zu kriminalisieren und die freie gewerkschaftliche und politische Betätigung zu behindern.
Wir protestieren entschieden gegen diesen Angriff und solidarisieren uns uneingeschränkt mit Heidi
Zum Gedenken des 80. Jahrestages des Überfalles auf die Sowjetunion, fand in der Woche vom 21. bis 26. Juni 2021 eine tägliche Mahnkundgebung in Gera vor dem Kultur- und Kongresszentrum statt. Veranstalter war das Geraer Friedensbündnis. Sie hielten ihre eigenen Redebeiträge und spielten Musik vom Band ab, alles im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche „Abrüsten statt Aufrüsten“. Als Ortsgruppe von Solidarität International waren wir mit unseren Infostand dabei. Unser Verkauf von selbst gezogenen Pflänzchen und selbst gebackenen Kuchen vom Blech kamen gut an. Es lockerte die Atmosphäre.
Doch je wichtiger unser aller Anliegen ist, um so schwieriger ist es hierfür die Aufmerksamkeit der Passanten zu gewinnen. Die überwiegende Mehrheit ging gleichgültig an uns allen vorbei, einige schüttelten sogar ihren Kopf und pöbelten. Nur sehr wenige blieben stehen, traten an unsere Stände und suchten das Gespräch mit uns.
Für eine atomwaffenfreie Welt sammelten wir viele Unterschriften. Durch Zufall traute sich eine unpolitische Teenager Clique an unseren Stand. Ein Schüler aus der 7. Klasse Realschule unterschrieb. Er brauchte fast eine Minute um seinen eigenen Namen richtig zu schreiben, danach war er völlig erschöpft. Sein Kumpel neben ihm, ist im 2. Berufsfindungsjahr, eine Zwangsmaßnahme vom Jobcenter. Wie sie sich ihre Zukunft vorstellen? Hilfloses Schulterzucken. Ihre Mädels kreischten, ein Fußball kullerte, schon war die Clique weg. So ist die Realität.
Mein persönlicher Eindruck ist, auf Grund von Sozial- und Kulturabbau, sowie der Privatisierung von kommunalen Eigentum durch eben jene bürgerlich demokratischen Parteien, wächst die Politikverdrossenheit der Massen, bzw. drängt sie ins rechte Lager. Genau diese Einsicht fehlt im Bündnis, sie wird verdrängt oder bewusst verleugnet. Derweil weiterhin der Kapitalismus Menschheit und Umwelt für den Maximalprofit zerstören, egal ob dies in einer Demokratie oder Diktatur geschieht. Wie also wird unser aller Zukunft sein?