Solidarische Hilfe auf Augenhöhe
SI hat inzwischen einen eigenen Kanal auf YouTube gestartet. Auf ihm können wir Videos und auch andere Dateien veröffentlichen, die wir aufgrund ihrer Größe nicht auf die Homepage hochladen können. Wir freuen uns, wenn Ihr uns Beiträge dieser Art von der Arbeit und von Aktionen von SI, sowie unserer Partner im In- und Ausland zuschickt.
Euer Homepage-Team
Aufruf des Internationalistischen Bündnisses, März 2022
Bauen wir eine Front auf, um einen 3. Weltkrieg zu verhindern!
In der Ukraine treffen zwei imperialistische Lager aufeinander: Die NATO mit den USA einerseits, Russland andererseits. Beide Seiten sind atomar aufgerüstet. Beide bereiten aktiv einen 3. Weltkrieg vor. Entsteht aus dem Konkurrenzkampf um Macht- und Einflusssphären ein neuer Weltenbrand? Wir sind fest entschlossen, das zu verhindern!
Kein friedliebender Mensch kann sich auf die Seite von Putins Russland stellen, das die Ukraine militärisch angegriffen hat. Kein friedliebender Mensch kann sich auf die Seite der NATO und der USA als weltweiter Hauptkriegstreiber stellen. Wir wenden uns gegen jede imperialistische Aggression!
Der Imperialismus ist ein Stadium des Kapitalismus, in dem Monopole die Gesellschaft beherrschen und nach Ausweitung des Machtbereichs und Territoriums über die eigenen Ländergrenzen hinweg trachten. Imperialismus bedeutet Aggression und Krieg nach außen und Repression nach innen!
Entschieden wenden wir uns gegen die aggressive Außen- und Militärpolitik der deutschen Bundesregierung: Mit einer großen Koalition aus CDU/CSU/FDP/SPD/Grünen beschloss sie eine seit Jahrzehnten nicht da gewesene Aufrüstung. Die deutsche Regierung betreibt wieder aktive Kriegsvorbereitung. Wer sich in solchen Zeiten opportunistisch auf die Seite der Bundesregierung stellt, verrät die Interessen der Friedensbewegung. Lautstarke Rebellion gegen die Militarisierung der Gesellschaft! Karl Liebknecht wandte sich 1914 mutig gegen Kriegskredite und den opportunistischen Kurs der SPD und blieb seinen Prinzipien treu, in seinen Worten: „Diesem System keinen Mann und keinen Groschen!“
In diesen Tagen gehört unsere Solidarität den ukrainischen Arbeitern und Volksmassen, die hauptsächliche Leidtragende dieses Kriegs sind. Wir stehen für Solidarität mit den Kriegsopfern: Für ein Recht auf Flucht! Gegen die rassistische Flüchtlingspolitik – Keine Auswahl der Flüchtlinge! Für die Anerkennung von Deserteuren als Flüchtlinge! Wir rufen die Ukrainer*innen auf, sich nicht auf die nationale Einheit mit der reaktionären Selenskyj-Regierung einschwören zu lassen, die auf Seiten der NATO steht. Unsere Solidarität gilt ebenso den russischen Arbeitern und Volksmassen und auch Soldaten, die sich mutig gegen das reaktionäre Putin-Regime wenden und auch allen Menschen, die sich in anderen Teilen der Welt wie in Afghanistan oder den kurdischen Regionen imperialistischen Kriegstreibern entgegen stellen.
Wir rufen die Arbeiter und Gewerkschafter in Deutschland auf, aktiven Widerstand für den Frieden zu leisten und sich nicht vor den Karren deutscher Kriegstreiberei spannen zu lassen. Keine 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung, sondern für die Bekämpfung der Armut und den Umweltschutz! Wir unterstützen gegenseitige Hilfe und Solidarität mit aktuellen Spendensammlungen und Solidaritätsaktionen, gegen jede nationalistische Spaltung. Nur die internationale Arbeitereinheit kann den Kriegstreibern Einhalt gebieten! Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter! Gemeinsam kämpfen wir gegen die Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten auf die Arbeiter, die Massen, die Jugend, die Flüchtlinge und unsere natürliche Umwelt und gegen die Aufhebung demokratischer Rechte und Freiheiten im Namen des Krieges.
Nur der aktive Widerstand kann die Gefahr eines dritten Weltkriegs bannen. Wir verstehen uns als Teil einer weltweiten Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen die Rechtsentwicklung sämtlicher imperialistischer Regierungen und ihre Bemühungen, die Revolutionäre, aber auch viele fortschrittliche Menschen, Umwelt- und Friedenskämpfer der Welt verstärkt zu unterdrücken. Beide Seiten rechtfertigen ihren Krieg offen antikommunistisch. Revolutionen sind die Lokomotiven der Geschichte – das gilt mehr denn je. Wir streben nach einer Gesellschaft, in der Kriege der Vergangenheit angehören. Gib Antikommunismus keine Chance!
Wir, die Unterzeichnenden, verpflichten uns zu einer aktiven antimilitaristischen und Antikriegspropaganda. Es muss erst in den Köpfen Bewusstsein entstehen, dass eine neue Friedensbewegung nötig ist! Denn die alte Friedensbewegung ist gescheitert, weil sie sich überwiegend auf die Seite Russlands geschlagen hat. Und viele der gegenwärtigen breiten Friedensproteste werden mißbraucht für eine einseitige Unterstützung der NATO und der Bundesregierung. Wir bauen gemeinsam über weltanschauliche Grenzen hinweg an einer neuen Front in Deutschland als Teil der internationalen Einheitsfront gegen Rechtsentwicklung, Faschismus und Krieg und zum Kampf um den Weltfrieden. Wir, das sind klassenkämpferische, internationalistische, antifaschistische, ökologisch und revolutionär gesinnte Menschen verschiedener Organisationen.
Schließt euch uns an!
Das ist nicht unser Krieg: Gegen jede imperialistische Aggression und Kriegsvorbereitung! Der Hauptfeind steht im eigenen Land: Aktiver Widerstand – Streik gegen den Krieg! Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht! Gegen die Militarisierung der Gesellschaft! Keine Zustimmung zu Kriegskrediten! Gegen einen neuen „Burgfrieden“!
Beim Ostermarkt der Stadt Wasseralfingen konnte unsere Regionalgruppe Ostwürttemberg von Solidarität International e.V. (SI) den stattlichen Betrag von 347,70 EUR für Medizin für Rojava einnehmen.
Endlich fand der traditionelle Ostermarkt – nach mehreren Jahren Corona-Abstinenz wieder statt. Regionale Vereine und Hilfsorganisationen stellten ihre Arbeit vor und verkauften Osterschmuck, selbst Gebasteltes, Schnäpse und Marmeladen. Ein Stand gab gegen Spende für die Menschen in der Ukraine blaue Veilchen in gelb umspannten Töpfchen ab. Die Jugendfeuerwehr sorgte mit leckeren Roten, Thüringer Würstchen und Getränken für das leibliche Wohl.
Uns von SI-Ostwürttemberg tat es gut, endlich wieder gemeinsam für unsere Projekte zu arbeiten, miteinander und mit den Menschen zu diskutieren und zu feilschen.
Zunächst schien es jedoch eher so, dass Schneefall in der Nacht und eisige Kälte am Morgen einen verfrorenen Markt erwarten ließen, womöglich mit wenigen Besuchern.
Schon morgens, vor 9:00 Uhr, fegten die Mitarbeiter der Stadt die von ihnen tags zuvor fachmännisch aufgestellten Marktstände vom Schnee frei und spannten Dachplanen auf. Dann konnten wir mit der Präsentation unserer Ware loslegen. Da waren Renates leckere Marmeladen und das Butterbrotsalz, Giselas Fingerpuppen und Gestricktes, Christas gefilzte Tiere, Mützen und Osterdekorationen, sowie Uschis wunderschöne Ostergestecke. Bücher, Schmuck aus Nepal und Lateinamerika, Kleider, Decken, SI-T-Shirts, Fächer und Schattenspielfiguren aus Indonesien waren am Start und machten die Wahl schwer.
Der klare Bofrosthimmel ließ einen sonnigen Tag erwarten. Und so war es auch. Als gegen Mittag der Markt eröffnet wurde, war es in der Sonne warm. Junge Familien mit Kindern, ältere Ehepaare und ein paar versprengte Jugendliche nutzten das schöne Wetter, um durch die Stände zu flanieren, das Angebot zu taxieren und sich etwas schönes für Ostern auszusuchen. Es kamen einige Gespräche über die Arbeit von Solidarität International zustande und unsere Projekte fanden großes Interesse. Angesprochen auf eine Dauerspende von 1,50 EUR monatlich als Mitgliedsbeitrag, nahmen einige unseren Flyer mit. Eine breite Mitgliedschaft als Dauerspende ist für SI wichtig, um das Prinzip der 100%-Abführung von Spenden an das betreffende Spendenprojekt und die Menschen sicherzustellen. Porto-, Konto- und Verwaltungskosten werden bei SI aus Mitgliedsbeiträgen bezahlt.
Nachmittags zur Kaffeezeit wurde das Gedränge dann dichter. Es war ein großes Hallo, als Bekannte, Kinder und Enkel vorbeikamen. Viele hatten den blau-gelben Veilchentopf in der Hand als Ausdruck ihrer Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Sie machten an unserem Stand nochmal Halt um unsere Auswahl auf sich wirken zu lassen und dann das Portemonnaie zu zücken. Als um 18:00 Uhr der Markt endete, war ein erfolgreicher, unterhaltsamer und solidarischer Tag von SI mit einem sehr guten Ergebnis abgeschlossen.
Die SI-Regionalgruppe Ostalb bedankt sich bei der Stadt Wasseralfingen und allen Helferinnen und Helfern sowie „Zulieferinnen und Zulieferern“ für die tolle Zusammenarbeit und den gelungenen Tag.
Bericht über die politische Lage in Peru (Jesús Véliz Ramos)
Die sozialen Konflikte in Peru, die in der Vergangenheit ruhten, haben wieder an Fahrt gewonnen und breiten sich im ganzen Land aus, ohne dass die Regierung Anzeichen für eine Reaktion zur Lösung dieser Probleme zeigt.
Die Regierung von Professor Pedro Castillo hat keine Strategie, um mit den Streiks, den Straßenblockaden und den dringenden Forderungen nach nicht eingehaltenen Versprechen umzugehen, und taumelt gefährlich vor der Schadenfreude der peruanischen Rechten und Ultrarechten. In Wirklichkeit ist die Regierung ein treibendes Schiff.
Nach Angaben des Büros des Ombudsmannes gab es im Februar 203 akkumulierte soziale Konflikte, fünf mehr als im Vormonat, die sozial-umweltbezogen waren. Infolgedessen kam es im Februar zu 264 Massenprotesten, 19 mehr als im Vormonat.
In der Praxis kann das Land als ein Minenfeld von Konflikten angesehen werden, denn allein in der Woche vom 24. bis 30. März brachen vierzehn soziale Konflikte aus, weil die Regierung nicht in der Lage war, die Situation durch konkrete Lösungen zu kontrollieren.
Es sind nicht nur die internen Faktoren, die die Situation der allgemeinen Krise verschärft haben, sondern auch die Auswirkungen des Krieges, die den Preis des Erdöls und seiner Derivate in die Höhe getrieben haben. Angesichts dieser Situation blockierten am Montag, dem 25. März, Schwerlasttransporter mehr als 40 Nationalstraßen, was zu einer Verknappung der Grundversorgung führte, was wiederum zu Engpässen und Spekulationen führte, von denen die ärmsten Bevölkerungsschichten, die spontan mobilisierten und auf die Straßen und Plätze gingen, am meisten betroffen waren.
In der Zwischenzeit beschränken sich die politischen Parteien, ob rechts, ultrarechts oder links, ohne jegliche Grundlage oder soziale Unterstützung darauf, Slogans über die sozialen Netzwerke zu verbreiten. Die Rechten und Ultrarechten, die die Massenmedien kontrollieren, verbreiteten falsche und sensationslüsterne Nachrichten und schleusten Agitatoren und Kriminelle in die Massenproteste der letzten Tage ein, vor allem in Huancayo, einer Stadt im zentralen Hochland Perus, deren Tal eine Vielzahl von landwirtschaftlichen Erzeugnissen produziert, die die Nachfrage vor allem in Lima mit seinen über 10 Millionen Einwohnern garantieren. Es wird erwartet, dass Cusco und Arequipa in den kommenden Tagen ähnliche Maßnahmen ergreifen werden, um ihre Aktivitäten zu lähmen und die Repression gegen die Bevölkerung von Huancayo zu verurteilen, die drei Tote, Dutzende von Verletzten und Verhaftungen zur Folge hatte.
Die Nachbarländer sind noch nicht mit sozialen Konflikten wie Peru konfrontiert, da sie zum Beispiel Steuerreformen durchführen und die Superprofite der transnationalen Bergbauunternehmen aufgrund des Anstiegs der Rohstoffpreise besteuern. Die einzigen, die in Peru von den Supergewinnen ohne zusätzliche Investitionen profitieren, sind jedoch die großen Bergbauunternehmen, die unsere Rohstoffe wie Gold, Zink und Kupfer exportieren, die derzeit weltweit sehr gefragt sind. Die derzeitige peruanische Regierung weigert sich, diese Supergewinne zu besteuern.
So stehen acht Monate nach dem Amtsantritt von Professor Pedro Castillo und seiner Partei Perú Libre eher Privatangelegenheiten und das unstillbare Streben nach Machtbeteiligung im Vordergrund, was zu zahllosen kriminellen Handlungen sowohl in der Exekutive als auch im Kongress geführt hat, und zwar mit absoluter Unverfrorenheit und unter grober Missachtung der dringenden Bedürfnisse eines von der Pandemie und der Wirtschaftskrise heimgesuchten Volkes. Der Traum von der Transformation ist also zu einem Albtraum geworden.
Präsident Castillo beschwört das Volk immer wieder rituell, unternimmt aber nichts, um seine immer schlechter werdende Lage zu verbessern. Er behauptet, ein Linker zu sein, aber sowohl er als auch die Partei, die ihn unterstützt, versuchen, das bestehende Wirtschaftsmodell zu bewahren, anstatt einen Prozess des wirtschaftlichen und sozialen Wandels einzuleiten.
Die Unfähigkeit der Regierung, die sich zuspitzende Wirtschaftskrise zu bewältigen, wird von der Rechten und der extremen Rechten gut ausgenutzt. Castillos Unfähigkeit ist so groß, dass er nicht einmal die schlimmsten Auswirkungen der Krise abmildert. Bevor er zum Dialog aufrief, hat er diejenigen beleidigt, die heute mit gutem Grund ihre Unzufriedenheit und Ablehnung der herrschenden Krise und Korruption zum Ausdruck bringen.
Unter den gegenwärtigen Umständen sind konjunkturelle Maßnahmen erforderlich, die von der Einführung neuer Technologien (in Bezug auf die Bedürfnisse der Bauern) bis hin zu vorübergehenden Subventionen reichen. Es ist zu befürchten, dass eine solche Aufgabe nicht von den derzeitigen Bürokraten übernommen werden kann, die für Ämter in der öffentlichen Verwaltung nicht kompetent sind und die sich auch dadurch auszeichnen, dass viele von ihnen korrupt sind.
Der von den Bauern angeführte Agrarstreik und der Transportstreik haben nie eine neue Verfassung gefordert und auch nicht den Rücktritt Castillos vom Präsidentenamt verlangt. Das Kampfprogramm beschränkt sich lediglich auf die Gewährung von Sofortmaßnahmen in Form von Subventionen zur Senkung der Düngemittel- und Kraftstoffpreise. Sie richtet sich also nicht gegen das neoliberale Wirtschaftsmodell, das vom Wirtschaftsministerium und der Zentralbank von Peru unterstützt wird.
Huancayo, 3. April 2022
Liebe Genossinnen und Genossen.
Ich arbeite aktiv an der Beschaffung und Verteilung der humanitären Hilfe für die bedürftigen Bergleute und ihre Familien, die ich mit Ihrer Hilfe erworben habe.
Herzlichen Dank!
Es lebe die internationale proletarische Solidarität. Ich füge ein Foto meiner Arbeit bei.
Mit proletarischem Gruß,
DMITRI.
Уважаемые товарищи. Активно работаю по закупкам и раздаче нуждающимся шахтёрам и их семьям гуманитарной помощи, которую я закупил с вашей помощью. Спасибо вам огромное! Да здравствует международная пролетарская солидарность. Прикрепляю фото моей работы. С пролетарским приветом, ДМИТРИЙ.
Fast wie der Kampf eines David gegen Goliath mutete die mündliche Verhandlung der Klage von Alassa Mfouapon gegen das Land Baden-Württemberg an, die am 28.03.22 vor dem Verwaltungsgerichtshof stattfand. Eines sehr mutigen David allerdings, der unterstützt wurde von breiter Solidarität, … Der Teilerfolg beim ersten Verfahren wurde gewürdigt, das den Polizeieinsatz am 3. Mai in der LEA Ellwangen als rechtswidrig beurteilte. …
Das Urteil wurde noch nicht gesprochen, sondern wird schriftlich zugestellt werden. Als Erfolg kann aber voraussichtlich jetzt schon verbucht werden, dass das Gericht, wie schon einige Wochen zuvor anlässlich einer Klage von Flüchtlingen gegen die Hausordnungen der LEAs, den schutzwürdigen Wohnungscharakter der Räume in Flüchtlingscamps anerkennen will. …
29. März 2022 – Die Flüchtlinge berichten: Am 20.03.2022 war der Neujahrstag für die meisten Flüchtlinge und wir hatten eine kleine Zeremonie. Von Lesbos wünschen wir allen unseren afghanischen und kurdischen Mitgliedern und allen kurdischen, iranischen und afghanischen Freunden und Völkern ein frohes Neues Jahr. Herzlichen Glückwunsch an alle Kollegen und Freunde zur Ankunft des Sonnenjahres 1401, die Feier des neuen Jahres ist eine lange Tradition für alle Menschen im Nahen Osten. Neujahr und Nowruz zu feiern ist eine historische Tradition in Afghanistan, die bis vor 6.000 Jahren zurückreicht. Nowruz wird seit langem am ersten Tag des Sonnenjahres von den antiken Ariana gefeiert, die ihn als Tag der Rückkehr zu sich selbst und als Prinzip der menschlichen Natur betrachten. Aber leider kann im von Taliban regierten Afghanistan das neue Jahr nicht gefeiert werden.
Ein neuer Job. Wir kümmern uns auch um die Generatoren im Camp. Das ist eine sehr verantwortungsvolle Arbeit und zum Glück sind die Leute, die es vorher getan haben, jetzt bei uns, also kümmern wir uns in Zusammenarbeit mit der technischen Abteilung des Camps jetzt auch darum.
Heute sehr schönes und gutes Wetter. Wie wöchentlich jeden Samstag arbeiten unsere Mitglieder neben dem Camp zusammen mit der Erlaubnis von Polizei und Management im Camp, draußen. Unsere Mitglieder entscheiden sich zu arbeiten und die Routen zwischen dem Camp und Moria Dorf zu reinigen. Wir sollten die Umwelt so gut wie möglich sauber halten.
Bei der Mobile Academy haben wir einen Workshop sicheren Ort für Frauen geschaffen, um Schaffen und Spaß zu haben.
Selbsttestteam jeden Tag informieren und testen für convid-19 im Camp, weil die Gefahr noch nicht vorüber ist.
Vor einigen Tagen haben wir einem unserer aktivsten Mitglieder Good Bye gesagt: Basir. Er und seine Familie werden in die Schweiz ziehen. Wir freuen uns sehr für sie, sind aber auch sehr traurig, ihn zu verlieren, und wir alle danken ihm für die großartige Arbeit, die er jeden Tag hier geleistet hat.
Wir möchten allen guten Freunden Griechenlands und dem griechischen Volk zum Unabhängigkeitstag Griechenlands gratulieren, in der Hoffnung auf mehr Erfolg für alle lieben Griechen. Fröhlichen Unabhängigkeitstag am 25.03.2022.
Mother´s Home School „Kabul“ berichtet
Wir wollen keinen Schreibtisch, keinen Stuhl, ein luxuriöses Klassenzimmer oder eine Schule. Lass uns einfach lernen. Es ist wirklich unglücklich und besorgniserregend, dass Tausende junger Mädchen in Afghanistan Opfer religiöser Überzeugungen und Extremismus des Taliban-Regimes werden und die Schule verlassen. Leben ist ein allmählicher Tod unter dem Terror. Heute standen Tausende Mädchen vor verschlossenen Türen der Schulen. Andere haben kein Recht mehr, zur Schule zu gehen! Für mich als Mensch, diese Szene zu beobachten, ist es so schmerzhaft, eines meiner Grundrechte des Lebens zu verlieren…!
Verdammt die Ignoranz!
Die griechische Ministerin …
… für Bildung soll unendlich viele Kinder aus Ukraine als sie nach Griechenland kamen umarmt haben. Eine Show Kampagne. Die Journalisten sollen sogar Tränen bei ihr entdeckt haben. Die Flüchtlinge von Kara Tepe fragen sich: „Warum Frau Keramenos sind Sie noch nie zu uns gekommen. Über eine solche Umarmung würden sich die kleinen Afrikanischen und Afghanischen Kinder auch sehr freuen. Diese Ministerin ist die treibende Kraft in der Regierung bei der Ausweisung von Jugendlichen wenn sie das 18.Lebensjahr erreicht haben. Sie soll auch sehr innig befreundet sein mit der Madame aus Brüssel, die für die EU-Asyl Politik verantwortlich ist. Beide lieben so sehr die Kinder, das zeigt aktuell die vorgesehene Ausweisung von Saidou Kamara.
Saidou Kamara, …
… ein Flüchtling aus Guinea, der im November 2019 im Alter von 16 Jahren nach Griechenland kam, hat kein Asylrecht bekommen und soll jetzt ausgewiesen werden. Dass er noch in Griechenland ist, ist der breiten Solidarität zu verdanken. Saidou Kamaras nahm in Agios Dimitrios am Nationalfeiertag am 25.03. an einer Parade teil, weil er der beste in seiner Klasse ist. Er bedankt sich für die Unterstützung, die er erhalten hat. Es hat sich eine beispiellose Solidarität entwickelt. Die ganze Gemeinde der Bürgermeister, der Gemeinderat, alle Fraktionen stehen hinter ihm. Seine Mitschüler haben ihn nach der Parade alle umarmt und geschützt vor einer möglichen Verhaftung. Sie wandten sich an die öffentliche Presse und vor allem an die Ministerin die Kinder sehr liebt mit der Botschaft: „Saidou, ein Opfer von Diskriminierung und extremer Armut in seinem Heimatland Guinea, wagte kurz nach seinem vierzehnten Lebensjahr, auf der Suche nach Sicherheit und einem angemessenen Lebensunterhalt, allein, ohne Verwandte oder Unterstützung im Ausland, die lange Flucht, die ihn in unser Land brachte, eine Reise, die kein Jugendlicher unternimmt, wenn er nicht glaubt, dass sein eigenes Leben in Gefahr ist. Er kam vor drei Jahren als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling an unsere Schule, arbeitete hart, um die Sprache zu lernen und sich in die neue Umgebung zu integrieren, nutzte jede Bildungsmöglichkeit, absolvierte erfolgreich die Klassen und wird in wenigen Monaten die High School abschließen, um seinen Traum von intellektuellem Fortschritt und persönlicher Entwicklung zu verwirklichen. Vor allem aber hat er Freunde gefunden, Freunde fürs Leben, Klassenkameraden, Lehrer, Eltern, Mitarbeiter des Tierheims, die ihn mit ihrer Liebe und Solidarität aufgenommen haben. Wir sind auf der Seite von Saidou und allen Kindern die träumen, deren Flügel aber gestutzt werden. Wir sind auf der Seite aller Menschen, die in Würde und Frieden leben wollen.“ Diese beispiellose Solidarität gegen die Abschiebung hat sehr viel Anerkennung in ganz Griechenland bekommen. Das hat den Ministerpräsident Mitsotakis veranlasst sich heute mit Saidou zu treffen. Er soll ihm versprochen haben, dass er in Griechenland bleibt. Es geht also doch.
Bergbau-Arbeitsplätze werden abgebaut, Polizei wird ausgebaut
Während die griechische Regierung über 1000 Bergarbeitsplätze vernichten, hat sie während ihrer Amtszeit viele Polizisten eingestellt. Es heißt, dass es über 2000 sein sollen die in Crash Kurse ausgebildet wurden und auf die Straße losgelassen wurden. Insgesamt sollen 4000 eingestellt werden. Die Flüchtlinge die auf den Straßen von Athen und Thessaloniki leben, haben Angst vor diesen Rambo Polizisten. 400 davon haben keine weiteren Aufgaben als Jagt auf die Flüchtlinge zu betreiben. Ständig wird man von einem Rambo angehalten und Kontrolle, Kontrolle Kontrolle … Schaut man sich aber die Polizisten am Hauptbahnhof von Thessaloniki an, die die ankommenden „echten Flüchtlinge aus Ukraine“ wie sie vom Minister für Migration und Asyl, Notis Mitarakis, genannt werden, ganz herzlich und freundlich empfangen werden, dann versteht man die Flüchtlinge aus Afghanistan oder Syrien wenn sie sich als Flüchtlinge 2. Klasse fühlen. Denn so werden sie in vielen Europäischen Länder behandelt.
Im Naturfreundehaus Lemberg hatten sich am 27. März 27 BesucherInnen eingefunden, um bei der Sonntagsmatinee den Vortrag von SI Schwäbisch Hall zu verfolgen. Unter Corona-Bedingungen ist diese Besucherzahl sehr gut.
SI stellte sich selbst, verschiedene Projekte und natürlich vor allem die Projekte in Peru vor. Die Partnerorganisation Canto Vivo hatte coronabedingt ihr Projekt „Plantamonte“ (Berge bepflanzen), das von mehreren Spendenaktionen von SI unterstützt worden war, auf Eis legen müssen.
Canto Vivo rief dann das Projekt „Huertos Solidarios“ (Solidarische Gärten) ins Leben. Dabei werden die Leute im Stadtteil und in Schulen unterrichtet, wie sie überall Gemüse anbauen können, um die schlechte Ernährungssituation ein bisschen zu verbessern. Canto Vivo stellt das Saatgut und Pflanzmaterial kostenlos zur Verfügung, finanziert durch Spenden u.a. aus Schwäbisch Hall.
Bei strahlendem Sonnenschein konnten die Gäste im Biergarten Samenpäckchen, Kekse und viele verschiedene Pflänzchen gegen Spende mitnehmen. Viele BesucherInnen des Lemberghauses nahmen die Gelegenheit gerne wahr.
Angesichts der aktuellen Kriegssituation beschloss der Ortsvorstand von SI, dass von den 360 € Einnahmen jeweils 50% der Spenden an Canto Vivo und an den Hilfsfonds Ukraine gehen. Ohne Abzug, das ist ein Grundprinzip von SI.
Über weitere Spenden freuen wir und Canto Vivo uns sehr!
Spendenkonto: IBAN DE86 5019 0000 6100 8005 84, Stichwort „Huertos Solidarios“
BIC: FFVBDEFF bei der Frankfurter Volksbank.
Willi + Waltraut, SHA
26/03/2022
Mit einem wichtigen Erfolg endete gestern die Klage der jungen kurdischen Medizinstudentin Esra Y. auf Anerkennung ihres Asylantrages vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht.
Gleich zwei Vertreter des Amts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren erschienen – dieses ungewöhnlich große Aufgebot machte gleich zu Anfang der Verhandlung deutlich, dass sie auf Abweisung der Klage und somit auf Ablehnung des Asyls bestehen. Mit ihrer Begründung – Esra Y. sei angeblich in der Türkei zurecht wegen krimineller Vergehen verurteilt worden – stellt sich die dem Bundesinnenministerium unterstellte Behörde voll hinter das Urteil des faschistischen Erdogan-Regimes, das den gerechten Befreiungskampf des kurdischen Volkes als „Terror“ kriminalisieren will.
Dass es sich bei Esras „Vergehen“ im Gegenteil um einen zutiefst humanitären Einsatz im Kriegsgebiet von Rojava unter Lebensgefahr gehandelt hatte – das stellte sich im Laufe des Verfahrens so klar heraus, dass die BAMF-Vertreter schließlich nicht umhinkonnten, ihren Antrag zurückzuziehen.
Mit Geduld und Interesse hörte sich die Vorsitzende Richterin die Lebensgeschichte der jungen Frau an, die schon als Kind die Angriffe türkischen Militärs gegen ihr kurdisches Dorf miterleben musste. Diese Erfahrungen von Gewalt und Diskriminierung insbesondere gegenüber den kurdischen Frauen, prägten ihren Wunsch, Ärztin zu werden. Als Rojava und die Stadt Kobane vom faschistischen IS angegriffen wurde, und die Bevölkerung sich mit ihren Selbstvereidigungseinheiten YPG und YPJ heldenhaft gegen die mordenden Banden zur Wehr setzte, folgte sie als Medizinstudentin einem Aufruf, dort medizinische Hilfe zu leisten – sie behandelte jeden unterschiedslos und fragte nicht, ob es sich um zivile Opfer handelte, oder um Kämpferinnen und Kämpfer der Selbstverteidigungseinheiten. Bei einem Beschuss der Krankenstation durch den IS wurde sie selbst schwerst verletzt und bewusstlos in die Türkei zurückgebracht. Vom türkischen Staat, der offen mit dem IS kooperierte, erhielt sie jedoch keine medizinische Hilfe, sondern eine Anklage, Gefängnis und Folter. Ihr selbstloses Engagement hatte ihr jedoch große Anerkennung und eine Auszeichnung der Istanbuler Ärztekammer eingebracht. Nur mithilfe von Freunden und der demokratischen Öffentlichkeit gelang es ihr, ein Minimum an medizinischer Versorgung zu bekommen und schließlich auch die vorläufige Freilassung aus der Haft und die Flucht nach Deutschland.
Doch um ihre Anerkennung als Flüchtling musste sie hier vier Jahre lang kämpfen. Jetzt endlich kann sie hier die Sprache weiter lernen und ihr Medizinstudium zu Ende bringen.
Das Gericht vermied es, die Frage zu beantworten, ob es sich, wie vom Bundesinnenministerium behauptet, bei YPG/YPJ um „terroristische Vereinigungen handelte“ – diese Frage wird demnächst auf europäischer Ebene höchstrichterlich entschieden werden. Doch Esra Y., ihr Anwalt Roland Meister und die Sympathie der Kundgebungsteilnehmer*Innen vor dem Gericht – kurdische Vereine und Frauenorganisationen aus Stuttgart und Heilbronn, der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität und Solidarität International – ließen keinen Zweifel daran, dass sie es für vollständig berechtigt halten, dass die kurdische Bevölkerung um ihre Befreiung kämpft und sich dafür auch organsiert! Die internationale Solidarität ist auf ihrer Seite!
Aus der Ukraine erreichte SI folgender Dank für die Überweisung von Spenden:
Liebe Genossinnen und Genossen!
Wir haben heute 5000 € auf unser Konto überwiesen bekommen.
Ein herzliches Dankeschön von allen Mitgliedern unserer Bergarbeitergewerkschaft und ihren Familien.
Meine Aufgabe ist es, den Einkauf von Lebensmitteln und notwendigen Dingen zu organisieren und die Verteilung an unsere Bergbaufamilien zu veranlassen.
Ich werde eine Fotodokumentation unserer Arbeit anfertigen und Ihnen Fotos schicken, auf denen erklärt wird, was dort zu sehen sein wird.
Ich möchte mich noch einmal im Namen von uns allen für diese wichtige Hilfe in einer so schwierigen Zeit des Krieges bedanken.
Es lebe die internationale proletarische Solidarität!
Dimitri.
Дорогие товарищи!
Сегодня на наш банковский счёт пришло 5000€. Спасибо огромное от всех членов нашего шахтерского профсоюза и их семей. Моя задача организовать закупку продуктов, необходимых вещей и организовать выдачу нашим шахтерским семьям. Я буду делать фото-документацию нашей работы и высылать вам фото с объяснениями, что там будет изображено. Ещё раз выражаю от имени всех нас огромную благодарность за такую важную помощь в такое сложное для нас военное время. Да здравствует международная пролетарская солидарность!!! Дмитрий.
Es ist für SI Verpflichtung, gegen jeden Chauvinismus und Nationalismus die praktische internationale Solidarität zu organisieren!
Spenden an das Spendenkonto der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International (SI) e.V.
IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84
Stichwort: Ukraine Hilfsfonds