Die große Hilfsbereitschaft von Mitgliedern und Freunden von SI für die Spendensammlung des Koordinierungsrats der Arbeiter in der Ukraine, hat in kurzer Zeit über 18.000,- EUR erbracht. Darüber berichten wir in unserer aktuellen Pressemitteilung, die hier für die örtliche Arbeit heruntergeladen werden kann:
Kategorie: Uncategorized
-
„Arbeitereinheit siegt!“ – Spendenaufruf von SI für die Nothilfe an den Koordinierungsrat der Arbeiter in der Ukraine findet vollen Zuspruch
SI hat eine Pressemitteilung herausgegeben zum Stand der Spendensammlung zur Nothilfe des Koordinierungsrats der Arbeiter in der Ukraine. Darin heißt es:
„In einer überwältigenden Hilfsbereitschaft sind binnen kurzem über 12.000 EUR gespendet worden. Diese Spenden wurden fernab der offiziellen Spendensammlungen und in vollem politischen Bewusstsein, dass nicht Aufrüstung, Kriegshetze und die Unterstützung der NATO/USA oder der EU und der deutschen Regierung, den Krieg beenden werden, sondern nur die Völker selber mit der Arbeitereinheit als Kern.
Diese internationalistische Hilfe zur Selbsthilfe ist ein Markenkern von SI. Der erste Geldtransfer in Höhe von 3.000 € ist nun in die Ukraine als Nothilfe an den Koordinierungsrat der Arbeiter, der mit der revolutionären Weltorganisation ICOR kooperiert, gegangen.“ -
Nothilfe Ukraine: Hilfsfonds zur gegenseitigen Unterstützung wurde erweitert
Dem Aufruf des Koordinierungsrats der Arbeiter in der Ukraine zur Soforthilfe haben sich jetzt ukrainische Bergleute angeschlossen.
Ein Vertreter des Koordinierungsrats berichtet: „Es stehen viele Unternehmen in Kiew und anderen Städten still, und die Menschen können ihren Lohn nicht bekommen, der in der Regel erst am Ende des Monats ausgezahlt wird. Meine Organisationskollegen, andere Werktätige und ich haben einen gegenseitigen Hilfsfonds eingerichtet, aus dem wir auch armen Menschen helfen. Aber unsere Möglichkeiten sind begrenzt. Wenn wir mindestens 300-400 Euro auf je eine Karte überweisen könnten, wäre das eine große Hilfe. Die meisten Lebensmittelgeschäfte sind geöffnet und es ist möglich, die notwendigen Produkte für alle Bedürftigen zu kaufen.“
Inzwischen baten auch die Bergleute aus der Ukraine um Soforthilfe. So schrieb das Mitglied der internationalen Bergarbeiterkoordinierung aus der Ukraine: „Heute ist eine schwierige Zeit für uns und wir nehmen jede Hilfe von all unseren Freunden an! Genossen aus Polen schicken uns aktiv humanitäre Hilfe. Wenn Sie die Möglichkeit haben, werden wir iIhnen sehr dankbar sein. Wir liefern Lebensmittel und medizinische Versorgung an unsere Kameraden, die unter der Besatzung stehen.“
Daraufhin wurde einvernehmlich zwischen dem Koordinierungsrat der Arbeiter, den Bergleuten und Solidarität International die Teilung der Spenden, die an den Hilfsfonds eingehen zwischen Bergleuten und Koordinierungsrat vereinbart.
Spenden an das Spendenkonto der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International (SI) e.V.
IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84
Stichwort: Ukraine Hilfsfonds -
Die Spenden für den Hilfsfonds Ukraine gehen durch die Decke!
Die Hilfsbereitschaft ist unermesslich! Seit dem 02.03.2022 ist das Spendenkonto für den Hilfsfonds Ukraine offen. In diesen 4 Werktagen gingen täglich durchschnittlich 15 Spenden ein. Darunter sind auch einige Spenden bis zu 750,00 €! So sind inzwischen 10.035,00 € an Spenden eingegangen.
Wir haben letzten Freitag schon Spenden weitergeleitet und werden auch die weiteren Spenden immer sehr zeitnah weitergeben. Und wir bemühen uns, euch immer wieder über den Spendenstand zu informieren.
Herzlichsten Dank an alle SpenderInnen!
SI Kassenteam
-
Pressemitteilung des Freundeskreises Flüchtlingssolidarität
Auch für Flüchtlinge gelten die allgemeine Menschenrechte.
Berufungsverfahren in Sachen Alassa Mfouapon gegen das Land Baden-Württemberg
Im Februar 2021 hatte der Bundessprecher des Freundeskreis Flüchtlingssolidarität, Alassa Mfouapon, erfolgreich geklagt; das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte ihm Recht gegeben: Die willkürlichen Polizeimaßnahmen gegen ihn und damit auch alle anderen Einwohner der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Ellwangen im Zusammenhang mit dem Sturm der Polizei auf die LEA am frühen Morgen des 3. Mai 2018 waren unverhältnismäßig und damit rechtswidrig.
Was das Gericht aber nicht anerkannte: Dass die Zimmer von Alassa Mfouapon und der anderen Flüchtlinge in der Unterkunft als Wohnung im Sinne von Artikel 13 GG anzuerkennen sind. Das Gericht verweigerte damit den Flüchtlingen das fundamentale Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Das ist nicht hinnehmbar und deshalb geht Alassa Mfouapon dagegen in die Berufung, ebenso dagegen, wie er bei seiner Abschiebung im Juni 2018 nach Italien von der Polizei behandelt wurde.
Wichtige Rechte nach dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention sind nicht teilbar, sondern haben für alle zu gelten.
Die Verhandlung ist am Mo. 28. März 22, um 10 Uhr, Verwaltungsgerichtshof Mannheim, Schubertstr. 11, Untergeschoss, Sitzungssaal III (16 Plätze für Besucher)
-
Tausche Rose gegen Spende!
Die Erfolgsgeschichte geht in die nächste Runde!
Zum 6. Mal veranstaltete die OG Schwäbisch Hall die Aktion „Tausche Rose gegen Spende“ anlässlich des Internationalen Frauentags. Wir entschieden uns bewusst, die Aktion am Samstag, 05. März durchzuführen, da samstags einfach viel mehr Leute in der Stadt unterwegs sind als unter der Woche. Acht Mann/Frau hoch positionierten wir uns bei schönsten Sonnenschein nahe dem Froschgraben und konnten dank der guten Besetzung nicht nur am „Rosentisch“ stehen, sondern auch durch die Fußgängerzone gehen und unsere Rosen mit Erfolg anbieten.
Unsere Befürchtung, dass unsere Aktion wegen dem Krieg in der Ukraine nicht angekommen würde, erwies sich als unbegründet. Die Menschen waren sehr aufgeschlossen und es entwickelten sich einige Gespräche, in denen wir SI und unsere Arbeit vorstellen konnten. Innerhalb von eineinhalb Stunden waren unsere 70 wunderschönen Rosen sozusagen „ausverkauft“ und wir hatten 420,11 € an Spenden für den Aufbau der Gewerkschaft der Textilarbeiterinnen in Bangladesch eingenommen.
Waltraut, OG SHA
-
Für die Rehabilitierung von Rechtsanwalt Roland Meister
Empörende Speicherung der Daten von Rechtsanwalt Roland Meister im INPOL-System des BKA unter „Politisch motivierte Kriminalität“
Wegen angeblicher Verstöße gegen das Versammlungs- bzw. Vereinsgesetz wurden die Daten von Rechtsanwalt und SI-Mitglied Roland Meister in dem für alle Polizeibeamten zugänglichen INPOL-System gespeichert. Rechtsanwalt Meister ist seit über 40 Jahren als engagierter Anwalt zahlreicher politischer Flüchtlinge tätig und bekannt. Die im INPOL-System des BKA gespeicherten Vorgänge betreffen längst widerlegte Vorwürfe. Die entsprechenden Verfahren sind seit langem eingestellt. Besonders skandalös ist die Tatsache, dass bereits die Wahrnehmung eines grundlegenden demokratischen Rechtes wie die Anmeldung einer Versammlung zu Speicherungen in den Dateien des BKA führt.
SI unterstützt den Protest seiner Rechtsanwaltskollegen und veröffentlicht deren Pressemitteilung: vollständige Auskunftserteilung und Rehabilitierung unseres Kollegen Roland Meister! Für Erhalt und Ausbau demokratischer Rechte!
-
Nothilfe Ukraine: Hilfsfonds zur gegenseitigen Unterstützung eingerichtet
Der Koordinierungsrat der Arbeiter in der Ukraine hat einen Hilfsfonds eingerichtet.
Ein Vertreter des Koordinierungsrats berichtet: „Es stehen viele Unternehmen in Kiew und anderen Städten still, und die Menschen können ihren Lohn nicht bekommen, der in der Regel erst am Ende des Monats ausgezahlt wird. Meine Organisationskollegen, andere Werktätige und ich haben einen gegenseitigen Hilfsfonds eingerichtet, aus dem wir auch armen Menschen helfen. Aber unsere Möglichkeiten sind begrenzt. Wenn wir mindestens 300-400 Euro auf eine Karte überweisen könnten, wäre das eine große Hilfe. Die meisten Lebensmittelgeschäfte sind geöffnet und es ist möglich, die notwendigen Produkte für alle Bedürftigen zu kaufen.“
Spenden an das Spendenkonto der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International (SI) e.V.
IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84
Stichwort: Ukraine Hilfsfonds -
Solidaritätserklärung mit den ukrainischen Bergarbeitern und ihren Familien und mit dem gesamten ukrainischen Volk
Internationale Koordinierungsgruppe der Bergarbeiter
Solidaritäts- und Protesterklärung
Liebe Bergarbeiter und Angehörige in der Ukraine, lieber Ukrainerinnen und Ukrainer
Russland hat aggressiv und aus imperialistischen Motiven die Ukraine überfallen. Zur Zeit ist die Hauptstadt Kiew umkämpft und unter schwerem Beschuss.
Weltweit gibt es dagegen Proteste und Demonstrationen, auch in Russland.
Ihr habt die ganze Solidarität der internationalen Bergarbeiterkoordinierung. Wir sind erschüttert und protestieren dagegen. Gleichzeitig verurteilen wir die Kriegstreiberei durch USA und NATO! Sie haben Russland in den letzten Jahren mit 700 Militärbasen umstellt und wollten es noch weiter ausbauen.
Die Bergarbeiter weltweit wollen keinen imperialistischen Krieg, dazu heißt es in unserem 2017 in Ramagundam/Indien verabschiedeten Kampfprogramm:
„Wir kämpfen für die Einheit der Bergarbeiter. Wir widersetzen uns und kämpfen gegen imperialistische Kriege. Wir sind gegen Aggressionskriege der Imperialisten, um ihren Einfluss über die natürlichen Ressourcen abzusichern und Einfluss über zahlreiche Länder und Regionen auszuüben. Gegen den Ausverkauf der nationalen Reichtümer an die imperialistischen Monopole. Wir kämpfen für den Weltfrieden.“
Der internationalen Arbeitersolidarität kommt in diesen Tagen entscheidende Bedeutung zu. Wir schlagen vor, dass sich Bergarbeiter in aller Welt mit den Bergarbeitern und ihren Familien in der Ukraine solidarisieren. Last uns in den Bergwerken und Betrieben den Protest organisieren und Erklärungen verabschieden.
Für den Weltfrieden muss sich weltweiter Widerstand entwickeln und wir Bergarbeiter und unsere Familien sollten vorne dran stehen:
- Keine Frau, kein Kind, keinen Mann und keinen Euro für diesen imperialistischen Krieg!
- Russland und USA/NATO: Hände weg von der Ukraine! Schluss mit den russischen Bombardements und dem Truppeneinmarsch!
- Für die Einheit der Arbeiter weltweit!
-
Spendet für die russischen und ukrainischen Kumpel!
Russische und ukrainische Bergleute: Arbeitereinheit siegt!
Spendet für die Teilnahme russischer und ukrainischer Kumpel an der internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 (IMC) in Deutschland!
Die Regionalgruppe Emscher-Lippe und die Bundesvertretung von Solidarität International (SI) e.V. unterstützen die internationale Bergarbeiterkonferenz (IMC), in der sich Bergleute aus aller Welt vereinigen, um für ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder zu kämpfen.
Ukrainische Bergleute kämpfen mit der Waffe in der Hand für das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine.
Wir möchten dazu beitragen, dass die Losung „Arbeitereinheit siegt“ wieder zum Durchbruch kommt! Dass die russischen und die ukrainischen Bergleute sich die Hand reichen und sich vereinigen können. Das dient der Völkerfreundschaft und der internationalen Solidarität.Viele wollen heute helfen und spenden.
Wir rufen auf: spendet für die Teilnahme russischer und ukrainischer Kumpel auf der internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 (IMC) in Deutschland.
Das erfordert einen entschiedenen Kampf für den Frieden, gegen jeden imperialistischen Krieg und für die Möglichkeit, diese Reise zu planen und die ausgewerteten Erfahrungen auszutauschen. Deshalb beginnen wir damit JETZT.
Glückauf!
Regionalgruppe SI Emscher-Lippe – Marlies Schumann,
Bundesvertretung SI – Renate Radmacher, Ute Kellert, Armin Kolb