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  • „Arbeitereinheit siegt!“ – Spendenaufruf von SI für die Nothilfe an den Koordinierungsrat der Arbeiter in der Ukraine findet vollen Zuspruch

    „Arbeitereinheit siegt!“ – Spendenaufruf von SI für die Nothilfe an den Koordinierungsrat der Arbeiter in der Ukraine findet vollen Zuspruch

    SI hat eine Pressemitteilung herausgegeben zum Stand der Spendensammlung zur Nothilfe des Koordinierungsrats der Arbeiter in der Ukraine. Darin heißt es:

    „In einer überwältigenden Hilfsbereitschaft sind binnen kurzem über 12.000 EUR gespendet worden. Diese Spenden wurden fernab der offiziellen Spendensammlungen und in vollem politischen Bewusstsein, dass nicht Aufrüstung, Kriegshetze und die Unterstützung der NATO/USA oder der EU und der deutschen Regierung, den Krieg beenden werden, sondern nur die Völker selber mit der Arbeitereinheit als Kern.
    Diese internationalistische Hilfe zur Selbsthilfe ist ein Markenkern von SI. Der erste Geldtransfer in Höhe von 3.000 € ist nun in die Ukraine als Nothilfe an den Koordinierungsrat der Arbeiter, der mit der revolutionären Weltorganisation ICOR kooperiert, gegangen.“

  • Nothilfe Ukraine: Hilfsfonds zur gegenseitigen Unterstützung wurde erweitert

    Nothilfe Ukraine: Hilfsfonds zur gegenseitigen Unterstützung wurde erweitert

    Dem Aufruf des Koordinierungsrats der Arbeiter in der Ukraine zur Soforthilfe haben sich jetzt ukrainische Bergleute angeschlossen.

    Ein Vertreter des Koordinierungsrats berichtet: „Es stehen viele Unternehmen in Kiew und anderen Städten still, und die Menschen können ihren Lohn nicht bekommen, der in der Regel erst am Ende des Monats ausgezahlt wird. Meine Organisationskollegen, andere Werktätige und ich haben einen gegenseitigen Hilfsfonds eingerichtet, aus dem wir auch armen Menschen helfen. Aber unsere Möglichkeiten sind begrenzt. Wenn wir mindestens 300-400 Euro auf je eine Karte überweisen könnten, wäre das eine große Hilfe. Die meisten Lebensmittelgeschäfte sind geöffnet und es ist möglich, die notwendigen Produkte für alle Bedürftigen zu kaufen.“

    Inzwischen baten auch die Bergleute aus der Ukraine um Soforthilfe. So schrieb das Mitglied der internationalen Bergarbeiterkoordinierung aus der Ukraine: „Heute ist eine schwierige Zeit für uns und wir nehmen jede Hilfe von all unseren Freunden an! Genossen aus Polen schicken uns aktiv humanitäre Hilfe. Wenn Sie die Möglichkeit haben, werden wir iIhnen sehr dankbar sein. Wir liefern Lebensmittel und medizinische Versorgung an unsere Kameraden, die unter der Besatzung stehen.“

    Daraufhin wurde einvernehmlich zwischen dem Koordinierungsrat der Arbeiter, den Bergleuten und Solidarität International die Teilung der Spenden, die an den Hilfsfonds eingehen zwischen Bergleuten und Koordinierungsrat vereinbart.

    Spenden an das Spendenkonto der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International (SI) e.V.

    IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84
    Stichwort: Ukraine Hilfsfonds

  • Die Spenden für den Hilfsfonds Ukraine gehen durch die Decke!

    Die Spenden für den Hilfsfonds Ukraine gehen durch die Decke!

    Die Hilfsbereitschaft ist unermesslich! Seit dem 02.03.2022 ist das Spendenkonto für den Hilfsfonds Ukraine offen. In diesen 4 Werktagen gingen täglich durchschnittlich 15 Spenden ein. Darunter sind auch einige Spenden bis zu 750,00 €! So sind inzwischen 10.035,00 € an Spenden eingegangen.

    Wir haben letzten Freitag schon Spenden weitergeleitet und werden auch die weiteren Spenden immer sehr zeitnah weitergeben. Und wir bemühen uns, euch immer wieder über den Spendenstand zu informieren.

    Herzlichsten Dank an alle SpenderInnen!

    Axel und Waltraut

    SI Kassenteam

  • Tausche Rose gegen Spende!

    Tausche Rose gegen Spende!

    Die Erfolgsgeschichte geht in die nächste Runde!

    Zum 6. Mal veranstaltete die OG Schwäbisch Hall die Aktion „Tausche Rose gegen Spende“ anlässlich des Internationalen Frauentags. Wir entschieden uns bewusst, die Aktion am Samstag, 05. März durchzuführen, da samstags einfach viel mehr Leute in der Stadt unterwegs sind als unter der Woche. Acht Mann/Frau hoch positionierten wir uns bei schönsten Sonnenschein nahe dem Froschgraben und konnten dank der guten Besetzung nicht nur am „Rosentisch“ stehen, sondern auch durch die Fußgängerzone gehen und unsere Rosen mit Erfolg anbieten.

    Unsere Befürchtung, dass unsere Aktion wegen dem Krieg in der Ukraine nicht angekommen würde, erwies sich als unbegründet. Die Menschen waren sehr aufgeschlossen und es entwickelten sich einige Gespräche, in denen wir SI und unsere Arbeit vorstellen konnten. Innerhalb von eineinhalb Stunden waren unsere 70 wunderschönen Rosen sozusagen „ausverkauft“ und wir hatten 420,11 € an Spenden für den Aufbau der Gewerkschaft der Textilarbeiterinnen in Bangladesch eingenommen.

    Waltraut, OG SHA

  • Für die Rehabilitierung von Rechtsanwalt Roland Meister

    Für die Rehabilitierung von Rechtsanwalt Roland Meister

    Empörende Speicherung der Daten von Rechtsanwalt Roland Meister im INPOL-System des BKA unter „Politisch motivierte Kriminalität“

    Wegen angeblicher Verstöße gegen das Versammlungs- bzw. Vereinsgesetz wurden die Daten von Rechtsanwalt und SI-Mitglied Roland Meister in dem für alle Polizeibeamten zugänglichen INPOL-System gespeichert. Rechtsanwalt Meister ist seit über 40 Jahren als engagierter Anwalt zahlreicher politischer Flüchtlinge tätig und bekannt. Die im INPOL-System des BKA gespeicherten Vorgänge betreffen längst widerlegte Vorwürfe. Die entsprechenden Verfahren sind seit langem eingestellt. Besonders skandalös ist die Tatsache, dass bereits die Wahrnehmung eines grundlegenden demokratischen Rechtes wie die Anmeldung einer Versammlung zu Speicherungen in den Dateien des BKA führt.

    SI unterstützt den Protest seiner Rechtsanwaltskollegen und veröffentlicht deren Pressemitteilung: vollständige Auskunftserteilung und Rehabilitierung unseres Kollegen Roland Meister! Für Erhalt und Ausbau demokratischer Rechte!

  • Nothilfe Ukraine: Hilfsfonds zur gegenseitigen Unterstützung eingerichtet

    Nothilfe Ukraine: Hilfsfonds zur gegenseitigen Unterstützung eingerichtet

    Der Koordinierungsrat der Arbeiter in der Ukraine hat einen Hilfsfonds eingerichtet.

    Ein Vertreter des Koordinierungsrats berichtet: „Es stehen viele Unternehmen in Kiew und anderen Städten still, und die Menschen können ihren Lohn nicht bekommen, der in der Regel erst am Ende des Monats ausgezahlt wird. Meine Organisationskollegen, andere Werktätige und ich haben einen gegenseitigen Hilfsfonds eingerichtet, aus dem wir auch armen Menschen helfen. Aber unsere Möglichkeiten sind begrenzt. Wenn wir mindestens 300-400 Euro auf eine Karte überweisen könnten, wäre das eine große Hilfe. Die meisten Lebensmittelgeschäfte sind geöffnet und es ist möglich, die notwendigen Produkte für alle Bedürftigen zu kaufen.“

    Spenden an das Spendenkonto der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International (SI) e.V.

    IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84
    Stichwort: Ukraine Hilfsfonds

  • Solidaritätserklärung mit den ukrainischen Bergarbeitern und ihren Familien und mit dem gesamten ukrainischen Volk

    Solidaritätserklärung mit den ukrainischen Bergarbeitern und ihren Familien und mit dem gesamten ukrainischen Volk

    Internationale Koordinierungsgruppe der Bergarbeiter

    Solidaritäts- und Protesterklärung

    Liebe Bergarbeiter und Angehörige in der Ukraine, lieber Ukrainerinnen und Ukrainer

    Russland hat aggressiv und aus imperialistischen Motiven die Ukraine überfallen. Zur Zeit ist die Hauptstadt Kiew umkämpft und unter schwerem Beschuss.

    Weltweit gibt es dagegen Proteste und Demonstrationen, auch in Russland.

    Ihr habt die ganze Solidarität der internationalen Bergarbeiterkoordinierung. Wir sind erschüttert und protestieren dagegen. Gleichzeitig verurteilen wir die Kriegstreiberei durch USA und NATO! Sie haben Russland in den letzten Jahren mit 700 Militärbasen umstellt und wollten es noch weiter ausbauen.

    Die Bergarbeiter weltweit wollen keinen imperialistischen Krieg, dazu heißt es in unserem 2017 in Ramagundam/Indien verabschiedeten Kampfprogramm:

    Wir kämpfen für die Einheit der Bergarbeiter. Wir widersetzen uns und kämpfen gegen imperialistische Kriege. Wir sind gegen Aggressionskriege der Imperialisten, um ihren Einfluss über die natürlichen Ressourcen abzusichern und Einfluss über zahlreiche Länder und Regionen auszuüben. Gegen den Ausverkauf der nationalen Reichtümer an die imperialistischen Monopole. Wir kämpfen für den Weltfrieden.“

    Der internationalen Arbeitersolidarität kommt in diesen Tagen entscheidende Bedeutung zu. Wir schlagen vor, dass sich Bergarbeiter in aller Welt mit den Bergarbeitern und ihren Familien in der Ukraine solidarisieren. Last uns in den Bergwerken und Betrieben den Protest organisieren und Erklärungen verabschieden.

    Für den Weltfrieden muss sich weltweiter Widerstand entwickeln und wir Bergarbeiter und unsere Familien sollten vorne dran stehen:

    • Keine Frau, kein Kind, keinen Mann und keinen Euro für diesen imperialistischen Krieg!
    • Russland und USA/NATO: Hände weg von der Ukraine! Schluss mit den russischen Bombardements und dem Truppeneinmarsch!
    • Für die Einheit der Arbeiter weltweit!
  • Spendet für die russischen und ukrainischen Kumpel!

    Spendet für die russischen und ukrainischen Kumpel!

    Russische und ukrainische Bergleute: Arbeitereinheit siegt!

    Spendet für die Teilnahme russischer und ukrainischer Kumpel an der internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 (IMC) in Deutschland!

    Die Regionalgruppe Emscher-Lippe und die Bundesvertretung von Solidarität International (SI) e.V. unterstützen die internationale Bergarbeiterkonferenz (IMC), in der sich Bergleute aus aller Welt vereinigen, um für ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder zu kämpfen.

    Ukrainische Bergleute kämpfen mit der Waffe in der Hand für das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine.
    Wir möchten dazu beitragen, dass die Losung „Arbeitereinheit siegt“ wieder zum Durchbruch kommt! Dass die russischen und die ukrainischen Bergleute sich die Hand reichen und sich vereinigen können. Das dient der Völkerfreundschaft und der internationalen Solidarität.

    Viele wollen heute helfen und spenden.

    Wir rufen auf: spendet für die Teilnahme russischer und ukrainischer Kumpel auf der internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 (IMC) in Deutschland.

    Das erfordert einen entschiedenen Kampf für den Frieden, gegen jeden imperialistischen Krieg und für die Möglichkeit, diese Reise zu planen und die ausgewerteten Erfahrungen auszutauschen. Deshalb beginnen wir damit JETZT.

    Glückauf!

    Regionalgruppe SI Emscher-Lippe – Marlies Schumann,

    Bundesvertretung SI – Renate Radmacher, Ute Kellert, Armin Kolb

  • Neues von Canto Vivo

    Neues von Canto Vivo

    Am 21. Februar erhielten wir wieder ausführliche Informationen von Jesus aus Peru.                                                                            Hier Ausschnitte aus seiner Mail:

    „Liebe Waltraut

    Mit den besten Wünschen für Ihre Gesundheit nehme ich unsere Kommunikation wieder auf, die ich lange Zeit nicht geführt habe. …….

    Am Ende des Jahres 2021 können wir sagen, dass wir unsere Ziele trotz der durch die Pandemie verursachten Probleme fast zu unserer Zufriedenheit erreicht haben. Dies ist auch der unschätzbaren Zusammenarbeit mit SI von Schwäbisch Hall zu verdanken, die es uns ermöglichte, die Kosten zu decken, die insbesondere die Aufforstung in der ländlichen Gemeinde Pichjapuquio erforderte und noch erfordert.

    Die Lage in Peru befindet sich allgemein in einer Krise. Die politische Instabilität lässt befürchten, dass jeden Moment eine Welle der Gewalt losbrechen könnte, die derzeit von den rechten und ultrarechten Kräften, die die Medien absolut kontrollieren, gefördert wird.

    Es sind die sozialen Netzwerke und kleine Räume wie der unsere, die unsere Stimmen des Protests einbringen und berichten, was die Mainstream-Presse nicht tut.

    In diesem Klima ständiger Instabilität müssen wir unsere Aktivitäten entwickeln, und wir tun dies, weil es unsere Pflicht ist…..

    An Lilo, Diana, Veronica, Willi und alle anderen Kameraden meine Grüße und besten Wünsche für gute Gesundheit. Das Gleiche wünsche ich Ihnen, liebe Waltraut.

    Jesus

    Die Gärten der Solidarität

    Mit einigen Höhen und Tiefen, da es aufgrund der Pandemie nicht möglich war, so viele Schüler zu organisieren, wie wir angestrebt hatten, gelang es uns, mehr Lehrer in das Projekt einzubeziehen, die für eine gute Produktion im Schulgarten sorgten. Nicht nur die 25 Lehrer, die an dem Projekt teilnahmen, wurden bei der Produktion von Gemüse unterstützt, sondern auch drei Organisationen der „Ollas comunes“, die sich aus Müttern aus armen Familien zusammensetzen.

    Die Lehrerinnen und Lehrer, die dem naturwissenschaftlichen Bereich angehören, beteiligen sich nicht nur an der praktischen Arbeit des Projekts „Solidaritätsgarten“, sondern engagieren sich auch für die Sensibilisierung des Umweltbewusstseins und die Aufklärung der Schülerinnen und Schüler.

    Die gewonnenen Erfahrungen werden es uns ermöglichen, weitere Gärten in anderen Schulen einzurichten, insbesondere in der Provinz Huancayo. Die Produktion und Nachhaltigkeit der Gärten wird durch die direkte Beteiligung der Schüler gewährleistet, die in den letzten zwei Jahren wegen der Pandemie nicht zur Schule gegangen sind. In diesem Zusammenhang hat die Regierung bereits beschlossen, dass der Unterricht am 28. März für die Schüler persönlich beginnt. Diese neue Situation wird es uns ermöglichen, die Isolation, in der wir uns befanden, zu durchbrechen und die Koordination mit den Studenten zu verbessern und ihre Hausgärten zu besuchen, was in letzter Zeit unmöglich war.

    Wir hatten ein großes Problem am 15. November und ein weniger ernstes am 20. Dezember. Der Gemüseanbau war erntereif, doch ein heftiger Hagelsturm, der das ganze Tal heimsuchte, beschädigte das gesamte Gemüse (Kopfsalat, Mangold, Kohl und Spinat). Wir mussten uns erholen und neue Setzlinge pflanzen, aber ein zweiter Hagelsturm hat 50 % des neuen Gemüses beschädigt. Glücklicherweise konnte dank der Regenzeit und der notwendigen Pflege eine neue Produktion erzielt werden, die den drei in den „Ollas comunes“ versammelten Mütterorganisationen und den Lehrern zugutekam. Hoffentlich gibt es keine weiteren Hagelstürme. Es ist jedoch bedauerlich, was mit den größeren Ernten der Landwirte geschehen ist. Der erste Hagelsturm war so stark, dass sogar die Dächer vieler Häuser von der geballten Last des Hagels zerstört wurden.

    Im Januar gab es zu wenig Regen, aber jetzt im Februar regnet es fast jeden Tag im ganzen Tal.

    Neben der Arbeit im Garten setzen wir die virtuellen Umweltbildungsworkshops mit den Lehrern fort, die zweimal pro Woche stattfinden. Zurzeit nehmen nur einige wenige Schüler daran teil. Wir hoffen, dass durch die Teilnahme am Unterricht ab dem 28. März eine höhere Beteiligung der Schüler erreicht wird.

    Gemeinde Pichjapuquio

    In diesem Jahr konnte ich bisher nur einmal nach Pichjapuquio fahren, hauptsächlich um zu sehen, wie es den Bäumen geht, die wir gepflanzt haben. Glücklicherweise wächst eine große Anzahl von ihnen ohne Probleme.

    Ich konnte weder die Lehrerin noch die Kinder sehen, da sie alle in den Ferien sind und wie üblich zu dieser Jahreszeit auf ihren kleinen Grundstücken weit weg von der Bauerngemeinde pflanzen gehen.

    Im April muss ich nach Pichjapuquio fahren, um mit den Kindern den kleinen Wald zu besuchen, den wir angelegt haben. Dort haben wir mehr als 2.500 Bäume, die mit den Kindern und ihren Eltern gepflanzt wurden. In diesem Jahr müssen wir die Anpflanzungen in diesem Gebiet nach einem Zeitplan in Abstimmung mit den Bauern der Gemeinde Pichjapuquio fortsetzen.

    Ich konnte die Lehrerin der Schule anrufen, um sie nach der Vereinbarung zu fragen, die verschiedenen Bücher an die Kinder auszuleihen, damit sie diese in den Ferien lesen können. Sie teilte mir mit, dass diese Vereinbarung erfüllt und sogar an einige Eltern ausgeliehen worden sei. Die Texte werden in den ersten Apriltagen zurückgeschickt. Wir freuen uns, dass die kleine Bibliothek ihren Zweck erfüllt.

    Lebendige Erde

    Seit vielen Jahren sind wir nicht nur im Radio mit Sendungen zum Thema Ökologie und Umwelt aktiv, sondern strahlen jetzt auch jeden Mittwoch „Planeta Vivo“ auf einem Fernsehsender aus. Die aufgezeichnete Sendung ist in den sozialen Medien und auf Youtube zu finden. Die Dauer beträgt 25 Minuten.

    Mit diesem Programm konnten wir eine gute Resonanz bei älteren Menschen erzielen, aber unser Ziel ist es, auch junge Menschen zu erreichen. Wir sind sicher, dass wir mit dem Beginn des persönlichen Unterrichts durch die Lehrkräfte das Interesse der Schüler im Allgemeinen wecken werden.

    Für uns ist es sehr wichtig, sowohl in den Medien als auch in den sozialen Netzwerken präsent zu sein. Dies ist die einzige Möglichkeit, die Bevölkerung zu erreichen und unsere Beschwerden, Neuigkeiten und Alternativen bekannt zu machen, nicht nur in Bezug auf die Umwelt.

    Die großen Medien (Radio, Fernsehen, Zeitungen) reagieren auf große Interessen und widmen sich auf schamlose Weise der Desinformation und entwickeln eine große Kampagne gegen die derzeitige Regierung, die zur Schande des peruanischen Volkes viele Fehler begeht, die an Korruption grenzen. Obwohl es dringende Probleme gibt, die gelöst oder in Angriff genommen werden müssen, stehen sie nicht ganz oben auf der politischen Agenda.

    So hat beispielsweise die Ölpest vor der zentralen Küste des Landes, die sich am 15. Februar dieses Jahres ereignete, bei der Regierung kein großes Interesse geweckt, um von der Firma REPSOL, dem Verursacher der Umweltkatastrophe, sofortige Abhilfe zu verlangen. Umweltorganisationen waren die ersten, die versucht haben, die Strände zu säubern. Der riesige Ölteppich auf dem Meer bewegt sich immer noch in Richtung Norden, verschmutzt und tötet Tausende von Tieren und gefährdet die gesamte marine Artenvielfalt.

    Neben dieser traurigen Nachricht gibt es noch viele andere, über die die Medien nicht berichten. In unseren kleinen Räumen versuchen wir, den Menschen bewusst zu machen, was nicht nur in unserem Land, sondern auch in der Welt in Bezug auf die Umwelt geschieht.“

    Es freut uns natürlich sehr, dass Jesus und Canto Vivo nun langsam wieder mit dem Projekt „Planta Monte“ weitermachen können. Ende letztes Jahr hat Jesus mir geschrieben, dass sie auch in einem weiteren Gebiet planen, Bäume zu pflanzen.

    Ihr seht, es gibt noch genug zu tun und zu noch viel spenden! Sowohl für die Huertos Solidarios als auch für Planta Monte. Viele berichte zu beiden Projekten findet ihr hier auf www.solidaritaet-international.de

    Spendenkonto bei der Frankfurter Volksbank – DE86 5019 0000 6100 8005 84 BIC: FFVBDEFF

    Stichwort: Planta Monte oder Huertos Solidarios

    Waltraut, OG Schwäbisch Hall

  • Der Bericht von Amnesty International ist keine Terrorunterstützung, sondern eine Anklage gegen Unterdrückung und Vertreibung!

    Presseerklärung, 8. Februar 2022

    Als Anfang Februar 2022 Amnesty International seinen Bericht „Israels Apartheid gegen die Palästinenser – ein grausames System von Herrschaft und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ veröffentlichte, brach ein Sturm der Entrüstung los im deutschen Pressewald. Israels Außenminister Jair Lapid bezeichnete Amnesty International als eine «radikale Organisation, die Propaganda ohne ernsthafte Prüfung» wiedergebe. Sie zitiere Lügen, die von Terroristen in Umlauf gebracht würden.

    Es läuft das seit Jahren gleiche Schema ab: Wer die Unterdrückung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung durch die israelische Regierung kritisiert, wird zum „Terroris-ten“ erklärt oder gleich zum Antisemiten.

    Das Märchen vom „linken Antisemitismus“

    Solidarität International e.V. (SI) als internationale Hilfsorganisation lehnt jeden Antisemitismus ab: „Faschismus, Rassismus, religiöser Fanatismus, Antisemitismus und Antikom-munismus haben keinen Platz in SI. Sie sind unvereinbar mit dem Streben nach Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie“, legt sich SI in ihrem Programm fest. Zugleich kritisiert SI die israelische Regierung, die Spaltung, Unterdrückung, Landraub und Terror gegen die palästinensische Bevölkerung verübt. SI unterstützt deshalb die internationale BDS-Kampag-ne, die sich gegen die Regierung in Israel richtet und die Zielrichtung verfolgt, dass »Israel … die unveräußerlichen Rechte der PalästinenserInnen einschließlich des Rechts auf Selbstbestimmung anerkennt.« In dieser Kampagne zu BDS (Boykott, Investitionsentzug, Sanktionen) sind über hundert Organisationen, davon über 30 jüdische Gruppen und Initiativen zusammengeschlossen.

    Für diese Unterstützung wird auch SI angefeindet und aus Aktionen ausgeschlossen. Zuletzt wurden im Herbst 2021 SI vom Club Alpha in Schwäbisch Hall deshalb Räume verwehrt und damit praktisch ein Ausschluss von SI vom städtischen Klimathon durchgedrückt. Die SI-Ortsgruppe Schwäbisch Hall wandte sich in einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit: „Es ist eine üble Verzerrung, dies demagogisch mit faschistischen Aufrufen in den 1930er-Jahren – »Kauft nicht bei Juden« und entsprechende Pogrome – gleichzusetzen. Diese richteten sich rassistisch und faschistisch gegen die jüdische Bevölkerung als Ganzes, gegen Einzelhändler und nicht zuletzt gegen jüdische Kommunisten.“

    Es ist absurd, Kritik an der israelischen Regierung als „linken Antisemitismus“ zu bezeichnen. Für SI gibt es keine Menschen 1. oder 2. Klasse – auch nicht in Palästina.

    Deutsche Regierung und die EU pflegen einen ganz eigenen Rassismus

    Das Auswärtige Amt ließ zum Bericht von Amnesty International durch einen Sprecher ver-lautbaren, dass bei dem derzeitigen besorgniserregenden Anstieg von Antisemitismus in Europa jeder, der sich für Menschenrechte einsetze, Verantwortung trage, diesem nicht unfreiwillig Vorschub zu leisten. „Begriffe wie Apartheid und eine einseitige Fokussierung der Kritik auf Israel lehnen wir ab.“

    Damit tut die Bundesregierung so, als ob berechtigte Kritik am israelischen Staat irgendeine Rechtfertigung für Antisemitismus wäre. Für Antisemitismus – der übelsten Form des Rassismus – gibt es keine Rechtfertigung!

    Und es ist auch nicht diese Kritik an der israelischen Regierung, die Antisemitismus befördert. Es ist das Gewährenlassen und teilweise fördern von Faschisten, Rechten und faschistoiden Kräften der AfD durch die Bundesregierung, das nationalistische, rassistische und menschenverachtende Ressentiments als „Normal“ erscheinen lässt.

    Die Bundesregierung und die EU pflegen selber einen ganz eigenen Rassismus: Sie sprechen Menschen, die aus ihrer Heimat geflüchtet sind, elementare Menschenrechte ab und stempeln sie zu Menschen 2. Klasse. Bundesregierung und EU sperren sie an den EU-Außengrenzen und innerhalb der EU unter unwürdigen Lebensbedingungen ein, schieben aus EU-Länder Menschen in den Tod ab, etwa nach Afghanistan oder in afrikanische Staaten und erklären so faktisch öffentlich, dass nicht alle Menschen auf der Welt ungeteilten Anspruch auf Menschenrechte haben.

    SI als internationale Hilfsorganisation ist ganz klar der Auffassung, dass die soziale Frage, die Flüchtlingsfrage und ein menschliches Weltbild eng zusammenhängen.

    Wer dagegen – wie die Bundesregierungen – zuschaut, wie Wohnungsnot, Inflation und Ar-beitsplatzabbau Menschen ohne großen Besitz in die Not treiben, mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr angeblich aber deren Rechte und Interessen „schützen“ will und zugleich Rechten als den übelsten Rassisten und Antisemiten Spielraum gewährt, der treibt ein falsches Spiel. Ein falsches Spiel mit Begriffen. Und ein falsches Spiel gegen Antisemitismus, Rassis-mus und Faschismus.

    SI begrüßt den Bericht von Amnesty International zur Apartheid des israelischen Staats gegen die Palästinenser als eine mutige Stellungnahme – sie hat mit Antisemtismus nichts zu tun!

    SI erklärt sich solidarisch mit Amnesty International in dieser Auseinandersetzung.

    Auflösung der Flüchtlingslager in der EU und an den Grenzen der EU – Aufnahme der Geflüchteten auf antifaschistischer Grundlage!

    Keine Chance für Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Antikommunismus!