Die Bundesregierung muss diese Asylentscheidungen revidieren und den Anträgen auf politisches Asyl zustimmen.
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Solidarität mit Alassa Mfouapon
Solidaritätserklärung mit Alassa Mfouapon:
Wer einen von uns angreift, greift uns alle an!
Der Abschiebeterror muss aufhören!
Lieber Alassa,
am 6. August 2021 hat dich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BaMF) aufgefordert, dich binnen einer Woche nach Kamerun zu begeben, ansonsten würdest du dorthin abgeschoben.
Die Bundesvertretung von „Solidarität International e.V. (SI)“ protestiert im Namen des ganzen Verbandes gegen dieses unmenschliche Vorgehen. Dieser Abschiebungsterror konzentriert sich dabei auf kämpferische Kräfte und Flüchtlinge aus Afrika, deren Herkunftsländer generell für „sicher“ erklärt werden. Er liegt voll auf der Linie der reaktionären Flüchtlingspolitik von In-nenminister Horst Seehofer (CSU) und der Bundesregierung.
Diese Flüchtlingspolitik ist geprägt von und bedient rückständigste nationale und rassistische Ressentiments. So wenn Seehofer Flüchtlinge mit Kriminellen gleichsetzt. So wenn Menschen, die sich in Deutschland eine Existenz aufgebaut haben, weiterhin als „Ausländer“ tituliert werden. So wenn von Zuwanderern „Integration“ gefordert wird, aber nur angepasste Untertanen erwartet werden!
…
Solidarität International macht den Kampf gegen deine Abschiebung zur eigenen Sache.
Wer einen von uns angreift – greift uns alle an!
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Solidarität mit Heidi Schmidt!
Liebe Heidi,
wir, Mitglieder von Solidarität International e.V. und Unterstützer*innen der Wählerinitiative Klaus Bremer und Barbara Meyer in Kassel erklären uns mit Dir und allen wegen Hausfriedensbruch durch die Betriebsleitung von K+S (Kali und Salz in Kassel) Angeklagten solidarisch. Wir fordern die Betriebsleitung von K+S auf, diese Anzeige sofort zurückzunehmen und ebenso die Staatsanwaltschaft, das Verfahren sofort einzustellen.
Heidi ist seit langem solidarisch mit der kämpferischen Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“. Außerdem unterstützt sie seit Jahren, dass die Kollegenzeitung „Vortrieb“ vor den Zechen des Werks Werra von K+S in Hessen und Thüringen verteilt wird. Der Vortrieb wird von einem bedeutenden Teil der Kollegen gut angenommen und lässt Kollegen aus dem Werk zu Wort kommen. Damit stört er angeblich den Betriebsfrieden, den K+S braucht, um seine Umstrukturierungsoffensive im Kampf um Weltmarktanteile und Maximalprofite auf Kosten der Kollegen und bei fortschreitender Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen im Kali-Revier umzusetzen.
Obwohl beim Verteilen auf Betriebsgelände, das öffentlich zugänglich ist, das Hausrecht nach der gültigen Rechtsprechung nicht geltend gemacht werden kann, versucht K+S mit seinen Anzeigen, die Verteiler und damit auch den Vortrieb zu kriminalisieren und die freie gewerkschaftliche und politische Betätigung zu behindern.
Wir protestieren entschieden gegen diesen Angriff und solidarisieren uns uneingeschränkt mit Heidi
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Spenden für die Flutopfer
Viele Mitglieder und Freunde von SI haben in den letzten Tagen und Wochen angefragt, ob SI ein Spendenkonto für die Flutopfer und die Fluthilfe in den von Überschwemmung betroffenen Gebieten einrichtet. Sie handeln dabei ganz im Sinne des Programms von SI, das 2020 festgestellt hat:
„In diesen aufgewühlten Zeiten ist Solidarität und Hilfe notwendiger denn je! Massenhaft Menschen sind dazu bereit: sie helfen, spenden oder engagieren sich ehrenamtlich.“Für SI ist Hilfe keine Einbahnstraße. Angesichts der Bilder der Zerstörung, die wir bisher nur aus anderen Ländern kannten, ist der Wunsch nach Hilfe direkt vor unserer Haustüre nur zu berechtigt. Die Bundesvertretung von SI schlägt deshalb vor, über das Spendenkonto der Umweltgewerkschaft zu spenden. Das bündelt die Kräfte.
Die Umweltgewerkschaft organisiert neben den Spenden auch die unmittelbare Hilfe. Sie schreibt in ihrem Aufruf dazu:
„Wir organisieren Solidarität und Hilfe mit den betroffenen Menschen in den Katastrophengebieten. Dazu organisieren wir Trupps, die vor Ort bei den Aufräumarbeiten mit anpacken und konkrete Hilfe leisten. Das ist im Moment unmittelbar das Wichtigste. Gleichzeitig müssen wir die Ursachen dieser dramatischen Ereignisse verstehen und bekämpfen. Denn die Bilder aus NRW und Rheinland-Pfalz, die man bisher nur von anderen Kontinenten kannte, machen deutlich, dass eine drohende weltweite Umweltkatastrophe vor niemandem Halt machen wird.“
Der Übergang in die globale Umweltkatastrophe mit Extremwetter, Dürren, ausgedehnten Waldbränden, Anstieg der Ozeane, Vermüllung usw. wird neue Fluchtgründe schaffen. Für SI stellt sich daher der Kampf für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen als wesentlicher Teil der internationalen Zusammenarbeit und Hilfe dar.
Fluthilfe-Spendenkonto der Umweltgewerkschaft e.V.:
GLS Gemeinschaftsbank,
IBAN: DE49 4306 0967 1199 5031 00
Bitte mit Stichwort „Fluthilfe 2021“
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„Unsere Gedanken sind bei all den Menschen dort, die unter dieser schrecklichen Katastrophe in Deutschland leiden“
SI Emscher-Lippe hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Darin schreibt SI: „Aus dem Flüchtlingslager Kara Tepe auf Lesbos schreiben uns Flüchtlinge, die Berichte von den Hilfseinsätzen in den deutschen Gebieten der Flutkatastrophe gesehen haben: „Wir sind sehr stolz auf diese syrischen Flüchtlinge in Deutschland, die eine freiwillige Gruppe aufbauen, um den Opfern der Flut zu helfen. …“
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SI protestiert gegen die Kontenkündigung des Verlag Neuer Weg durch die Commerzbank
Dem Verlag Neuer Weg wurden ohne erkennbare oder angegebene Gründe die Geschäftskonten bei der Commerzbank gekündigt – und das nach jahrelanger fundierter Geschäftsbeziehungen. Das Motiv für die Kontenkündigung liegt dennoch offen, denn der Verlag Neuer Weg verlegt marxistisch-leninistische und andere fortschrittliche Literatur. … Weitere zwei aktuelle Broschüren zur Flüchtlingsfrage „Free Moria“ und „Jetzt reden wir“ mit Solidarität International (SI) e.V., bzw. dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI als Verfasser, werden ebenfalls vom Verlag Neuer Weg (VNW) herausgegeben.
Gegen diese antikommunistischen Angriffe und Behinderung in der Geschäftstätigkeit des VNW protestieren wir scharf und fordern die Rücknahme der Kontenkündigung und eine öffentliche Entschuldigung durch die Commerzbank.
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Korrespondenz der Deutsch-Südafrikanischen Freundschaftsgesellschaft Marikana „Hintergründe der Unruhen in Südafrika“
Seit letzter Woche gibt es anhaltende Unruhen in Südafrika. Deutsche Medien berichten, der Haftantritt von Ex-Präsident Zuma sei der Auslöser für die plötzliche „Gewalt und Zerstörung, die mit politischem Protest nichts zu tun hätte“. „Manch einer sieht im Chaos die Lösung“, so die Tagesschau vom 14.7. Es wird das Bild eines wilden, entfesselten Mob gezeichnet, gegen den die Staatsgewalt vorgehen muss.
Was ist da los? Hintergrund dieser Unruhen ist die Frustration und Wut der Massen über die durch die Corona-Pandemie erheblich verschärfte soziale Lage. Wachsende Arbeitslosigkeit, Hunger und der in vielen Townships vorhandene Mangel an Wasser und Strom erschweren den Alltag immer mehr. Hinzu kommt die Wut über Korruption im Land, die unter Ex-Präsident Jakob Zuma auf die Spitze getrieben wurde. Dieser wurde aktuell zu 15 Monaten Haft verurteilt, die er am 9.7. antrat. Wohlgemerkt: wegen Missachtung des Gerichts, nicht etwa wegen seiner jahrelangen kriminellen Machenschaften!
Die Verhaftung Zumas ist Anlass, die ohnehin polarisierte Stimmung im Land weiter anzuheizen. Der regierende ANC ist in zwei Fraktionen gespalten: Zuma-Anhänger und die Fraktion des amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa tragen einen Machtkampf auf dem Rücken der Massen aus. Dies ist auch ein verzweifelter Versuch, die Menschen, die sich massenhaft vom ANC abwenden, zurückzugewinnen. Es ist eine komplizierte Situation mit sehr aufgewühlter, explosiver Stimmung. Südafrikanische Zeitungen berichten von „anhaltenden, gut organisierten, weit verbreiteten und strategisch ausgeklügelten Angriff auf die Infrastruktur“, bei denen „ Mobilfunktürme, Umspannwerke, Stauseen, Lastwagen, Einkaufszentren, Lagerhäuser, Treibstofflager, Fabriken zerstört“ werden und mutmaßen einen Putschversuch1. Auch die Zeitung „The Guardian“ schreibt, dass die Zuma-Fraktion es darauf anlegt, das Land zu destabilisieren um wieder an die Macht zu kommen. Sie stützt sich auf Veteranen des ehemaligen bewaffneten Arms des ANC „Umkontho we Sizwe“ und reaktionäre Stammeselemente der Zulus. Diese sind vor allem in den Provinzen Kwa Zulu Natal und Gauteng vertreten. Sie riefen dazu auf, ganz Kwazulu-Natal stillzulegen, blockierten wichtige Autobahnen, steckten Laster in Brand und starteten Plünderungen rund um die Millionenstadt Durban. Sie drohten, den Hafen von Durban und ganze Städte abzuriegeln. Am 11.7. dehnte sich die Unruhe auf die Innenstadt von Durban und die Provinz Gauteng mit Johannesburg aus. Kriminelle Elemente und selbsternannte, häufig rassistische Bürgerwehren heizen den Vandalismus an. Vielerorts in Gauteng und Kwazulu Natal werden große Einkaufszentren sowie kleine Geschäfte verwüstet, wird alles Verwertbare weggeschleppt. In vielen Orten gibt es kein intaktes Geschäft mehr, so dass die Menschen nicht mehr die nötigsten Lebensmittel kaufen können. Das wiederum zwingt auch Teile der Armen und Arbeitslosen zu Plünderungen. Diese angeheizte Stimmung und zum Teil inszenierte Aktionen werden dazu genutzt, Armee und Polizei gegen die Bevölkerung einzusetzen. Es gab bereits 72 Tote und über 200 Verhaftungen.
Auffällig ist, dass sich an diesen Unruhen keine Arbeiter aus den Betrieben beteiligen und die in Südafrika sehr kämpferischen und regierungskritischen Gewerkschaften nicht dazu aufrufen. Bilder von Freiwilligen, die die Straßen nach den Plünderungen wieder aufräumen, sind Ausdruck der Kritik daran. Auch Freunde der ICOR-Partei CPSA-ML und von der Südafrikanisch-Deutschen Freundschaftsgesellschaft Marikana in Südafrika stehendiesen Unruhen kritisch gegenüber. Sie sagen, dies sei kein bewusster politischer Protest der Massen und lehnen die spontane, blinde Gewalt ab. Die CPSA-ML ruft in Flugblättern dazu auf, sich daran nicht zu beteiligen.
Unsere südafrikanische Partnerorganisation Marikana unterstützt im Township Smiling Valley schon jahrelang organisierte Kämpfe für Wasser und Strom, die die Menschen dort für richtige Forderungen und Ziele im Kampf für eine bessere Gesellschaft zusammenschließen.
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Die Kriminalisierung des Internationalisten Stefan Engel als Gefährder muss aufgehoben und Stefan Engel muss voll rehabilitiert werden!
„Lieber Stefan Engel,
die Bundesvertretung von Solidarität International e.V. (SI) möchte dir die volle Solidarität erklären in der Auseinandersetzung zur Rücknahme deiner Kriminalisierung durch die Einstufung als Gefährder. Wir fordern deine volle Rehabilitierung. …“ So beginnt die Solidaritätserklärung mit Stefan Engel zum Prozess gegen seine Kriminalisierung als Gefährder. -
Südafrika: Auffällig ist, dass sich an diesen Unruhen keine Arbeiter aus den Betrieben
Korrespondenz der Deutsch-Südafrikanischen Freundschaftsgesellschaft Marikana zu den Hintergründen der Unruhen in Südafrika
Seit letzter Woche gibt es anhaltende Unruhen in Südafrika. Deutsche Medien berichten, der Haftantritt von Ex-Präsident Zuma sei der Auslöser für die plötzliche „Gewalt und Zerstörung, die mit politischem Protest nichts zu tun hätte“. „Manch einer sieht im Chaos die Lösung“, so die Tagesschau vom 14.7. Es wird das Bild eines wilden, entfesselten Mob gezeichnet, gegen den die Staatsgewalt vorgehen muss.
Was ist da los? Hintergrund dieser Unruhen ist die Frustration und Wut der Massen über die durch die Corona-Pandemie erheblich verschärfte soziale Lage. Wachsende Arbeitslosigkeit, Hunger und der in vielen Townships vorhandene Mangel an Wasser und Strom erschweren den Alltag immer mehr. Hinzu kommt die Wut über Korruption im Land, die unter Ex-Präsident Jakob Zuma auf die Spitze getrieben wurde. Dieser wurde aktuell zu 15 Monaten Haft verurteilt, die er am 9.7. antrat. Wohlgemerkt: wegen Missachtung des Gerichts, nicht etwa wegen seiner jahrelangen kriminellen Machenschaften!
Die Verhaftung Zumas ist Anlass, die ohnehin polarisierte Stimmung im Land weiter anzuheizen. Der regierende ANC ist in zwei Fraktionen gespalten: Zuma-Anhänger und die Fraktion des amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa tragen einen Machtkampf auf dem Rücken der Massen aus. Dies ist auch ein verzweifelter Versuch, die Menschen, die sich massenhaft vom ANC abwenden, zurückzugewinnen. Es ist eine komplizierte Situation mit sehr aufgewühlter, explosiver Stimmung. Südafrikanische Zeitungen berichten von „anhaltenden, gut organisierten, weit verbreiteten und strategisch ausgeklügelten Angriffen auf die Infrastruktur“, bei denen „Mobilfunktürme, Umspannwerke, Stauseen, Lastwagen, Einkaufszentren, Lagerhäuser, Treibstofflager, Fabriken zerstört“ werden und mutmaßen einen Putschversuch1. Auch die Zeitung „The Guardian“ schreibt, dass die Zuma-Fraktion es darauf anlegt, das Land zu destabilisieren um wieder an die Macht zu kommen. Sie stützt sich auf Veteranen des ehemaligen bewaffneten Arms des ANC „Umkontho we Sizwe“ und reaktionäre Stammeselemente der Zulus. Diese sind vor allem in den Provinzen Kwa Zulu Natal und Gauteng vertreten. Sie riefen dazu auf, ganz Kwazulu-Natal stillzulegen, blockierten wichtige Autobahnen, steckten Laster in Brand und starteten Plünderungen rund um die Millionenstadt Durban. Sie drohten, den Hafen von Durban und ganze Städte abzuriegeln. Am 11.7. dehnte sich die Unruhe auf die Innenstadt von Durban und die Provinz Gauteng mit Johannesburg aus. Kriminelle Elemente und selbsternannte, häufig rassistische Bürgerwehren heizen den Vandalismus an. Vielerorts in Gauteng und Kwazulu Natal werden große Einkaufszentren sowie kleine Geschäfte verwüstet, wird alles Verwertbare weggeschleppt. In vielen Orten gibt es kein intaktes Geschäft mehr, so dass die Menschen nicht mehr die nötigsten Lebensmittel kaufen können. Das wiederum zwingt auch Teile der Armen und Arbeitslosen zu Plünderungen. Diese angeheizte Stimmung und zum Teil inszenierte Aktionen werden dazu genutzt, Armee und Polizei gegen die Bevölkerung einzusetzen. Es gab bereits 72 Tote und über 200 Verhaftungen.
Auffällig ist, dass sich an diesen Unruhen keine Arbeiter aus den Betrieben beteiligen und die in Südafrika sehr kämpferischen und regierungskritischen Gewerkschaften nicht dazu aufrufen. Bilder von Freiwilligen, die die Straßen nach den Plünderungen wieder aufräumen, sind Ausdruck der Kritik daran. Auch Freunde der ICOR-Partei CPSA-ML und von der Südafrikanisch-Deutschen Freundschaftsgesellschaft Marikana in Südafrika stehendiesen Unruhen kritisch gegenüber. Sie sagen, dies sei kein bewusster politischer Protest der Massen und lehnen die spontane, blinde Gewalt ab. Die CPSA-ML ruft in Flugblättern dazu auf, sich daran nicht zu beteiligen.
Unsere südafrikanische Partnerorganisation Marikana unterstützt im Township Smiling Valley schon jahrelang organisierte Kämpfe für Wasser und Strom, die die Menschen dort für richtige Forderungen und Ziele im Kampf für eine bessere Gesellschaft zusammenschließen.
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Brief aus Peru: Solidaritätserklärung zur Hochwasserkatastrophe
Aus Peru, wo SI mit den Menschen vor Ort zusammenarbeitet und u.a. mit den Gärten der Solidarität die Selbst- und gegenseitige Hilfe unterstützt, erhielt SI Schwäbisch Hall folgende mitfühlende Solidaritätserklärung:
Liebe Waltraut:
Wir sind sehr schockiert über das, was in Westdeutschland passiert. Wir sind sehr traurig über den Tod von vielen Menschen. Unser Mitgefühl gilt Ihnen allen in dieser sehr schwierigen Zeit. Diese Unglücke zwingen uns, unsere Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel und die Klimakrise zu verdoppeln, denn kein Teil des Planeten ist frei von extremen Phänomenen.
Eine große Umarmung.
Mit freundlichen Grüßen,
Jesus